Doktorarbeit: Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Dargestellt an der Rechtsprechung zur Eigenverbrauchsbesteuerung und zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen

Steuerrecht in Forschung und Praxis, Band 29

Hamburg , 364 Seiten

ISBN 978-3-8300-2875-8 (Print)
ISBN 978-3-339-02875-4 (eBook)

Zum Inhalt

Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale
Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche,
zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steu-
errecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigen-
verbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutz-
ten Gegenständen fehlt bislang eine umfassende Untersuchung, ob-
wohl gerade in diesem Bereich der EuGH nahezu ausschließlich an-
hand Vorlagen deutscher Gerichte entschieden hat.

Die Verfasserin hat die EuGH-Entscheidungen in diesem Bereich und
ihren Einfluss auf Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur und Gesetz-
geber in Deutschland analysiert und strukturiert. Dabei wurden die
jeweils zugrunde liegenden Auffassungen herausgearbeitet. Das ers-
te weitreichende Urteil („Kühne“) im Bereich der Eigenverbrauchsbe-
steuerung ist im Jahr 1989 ergangen. Dieses Urteil stellt den Aus-
gangspunkt der Analyse der Rechtsprechung des EuGH aufgrund von
Vorlagebeschlüssen deutscher Gerichte zu gemischt genutzten Gegen-
ständen dar, welche die Rechtsprechung des EuGH bis zum Jahr 2005
umfasst.

Zum besseren Verständnis der Studie werden im ersten Teil die für
die Analyse wichtigsten Grundlagen zum Gemeinschaftsrecht, dem steuerlichen Rechtsschutz vor den nationalen Gerichten sowie zum
Rechtsschutz vor dem EuGH zusammenfassend dargestellt.

Abschließend hat sich die Autorin mit dem Zusammenwirken von rich-
terlicher Rechtsfortbildung und Gesetzesrecht auseinandergesetzt und
Schlussfolgerungen formuliert. Dabei zeigt die Verfasserin einen Weg
zur systemkonformen Behandlung des Eigenverbrauchs im Umsatz-
steuerrecht auf.

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