Missbrauchsverbot
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marius Langenhövel
Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des […]
Christian Horvat
Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?
Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber […]
Juliane Schwarz
Befristete Arbeitsverträge in der Europäischen Union
Zulässigkeit und Grenzen einer Flexibilisierung der Belegschaft
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Vor dem Hintergrund des in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union recht hohen Anteils befristet beschäftigter Arbeitnehmer wird häufig ein Tätigwerden des (nationalen) Gesetzgebers zur Begrenzung dieser „prekären“ Beschäftigungsform gefordert. Dies wird nicht selten mit den Anforderungen des Unionsrechts, d. h. insbesondere mit der […]
Corina Goertz
Das chinesische Kartellrecht
Schriften zum ausländischen Recht
Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts. [...]
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem […]
Thomas Münnich
Supply Quota Systems im Arzneimittelsektor und Europäisches Kartellrecht
Zugleich ein Beitrag zur kartellrechtlichen Beurteilung regulierter Märkte: Erläutert am Beispiel der mitgliedstaatlichen Preis-, Erstattungs- und Vertriebsvorschriften für Arzneimittel
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Thema der Studie ist die Frage, ob der Einsatz von Lieferquotensystemen (Supply Quota Systems) durch die Originalhersteller von Arzneimitteln eine nach dem System des Europäischen Kartellrechts zulässige Vertriebsmaßnahme zur Beschränkung des Parallelhandels mit Arzneimitteln darstellt. Das Arbitragegeschäftsmodell des Parallelhandels führt bei […]
Kathrin Thum
Benchmarking in der Wasserversorgung
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz
Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander ausgetauscht, die den […]
Katrin Haberkamm
Intrabrand-Wettbewerb und Missbrauchsaufsicht
Abgrenzung von Märkten und Bestimmung von Marktstärke im deutschen und europäischen Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Im EG-Kartellrecht stehen eine grundlegende Veränderung zur Gewährung von Ausnahmen zum Kartellverbot sowie eine Generalrevision von Maßstab und Verfahren der Fusionskontrolle an. Die neue Durchführungsverordnung zu Art. 81 und 82 EG wurde Ende November 2002 vom Europäischen Rat erlassen und tritt zum 01.05.2004 in Kraft. [...]
Daniel Pflüger
Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht? [...]