Wissenschaftliche Literatur Missbrauchsverbot

Marius Langenhövel

Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht

Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.

Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des Missbrauchsverbotes im Bereich des Mehrwertsteuerrechts. Der Geltungsgrund des Missbrauchsverbotes wird im Rahmen der dogmatischen…

Juliane Schwarz

Befristete Arbeitsverträge in der Europäischen Union

Zulässigkeit und Grenzen einer Flexibilisierung der Belegschaft

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Vor dem Hintergrund des in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union recht hohen Anteils befristet beschäftigter Arbeitnehmer wird häufig ein Tätigwerden des (nationalen) Gesetzgebers zur Begrenzung dieser „prekären“ Beschäftigungsform gefordert. Dies wird nicht selten mit den Anforderungen des Unionsrechts, d. h. insbesondere mit der Richtlinie 1999/70/EG zu der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge, begründet. [...]

Christian Horvat

Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?

Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber auch die dahinter stehenden Erwägungen in andere Konstrukte einfließen lassen und so die Stellung des Betroffenen im Strafprozess…

Corina Goertz

Das chinesische Kartellrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in der Volksrepublik China. Hierbei wird auch die Auswirkung auf die…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Thomas Münnich

Supply Quota Systems im Arzneimittelsektor und Europäisches Kartellrecht

Zugleich ein Beitrag zur kartellrechtlichen Beurteilung regulierter Märkte: Erläutert am Beispiel der mitgliedstaatlichen Preis-, Erstattungs- und Vertriebsvorschriften für Arzneimittel

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Thema der Studie ist die Frage, ob der Einsatz von Lieferquotensystemen (Supply Quota Systems) durch die Originalhersteller von Arzneimitteln eine nach dem System des Europäischen Kartellrechts zulässige Vertriebsmaßnahme zur Beschränkung des Parallelhandels mit Arzneimitteln darstellt. Das Arbitragegeschäftsmodell des Parallelhandels führt bei den Herstellern zu teils erheblichen Umsatz- und Gewinneinbußen. Die systematische Kontingentierung der Liefermengen am Maßstab…

Kathrin Thum

Benchmarking in der Wasserversorgung

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander ausgetauscht, die den Leistungsstand des Unternehmens im Detail widerspiegeln. Dass diese Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten können, deren Kenntnis für…

Katrin Haberkamm

Intrabrand-Wettbewerb und Missbrauchsaufsicht

Abgrenzung von Märkten und Bestimmung von Marktstärke im deutschen und europäischen Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im EG-Kartellrecht stehen eine grundlegende Veränderung zur Gewährung von Ausnahmen zum Kartellverbot sowie eine Generalrevision von Maßstab und Verfahren der Fusionskontrolle an. Die neue Durchführungsverordnung zu Art. 81 und 82 EG wurde Ende November 2002 vom Europäischen Rat erlassen und tritt zum 01.05.2004 in Kraft.

Das deutsche Kartellrecht wurde 1999 zum sechsten Mal novelliert und mittlerweile steht bereits die siebte Novelle zur Diskussion. Eine der…

Katrin Daniel Pflüger

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die…