Rechtsmissbrauch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lukas David Hoffmann
Gemeinschaftsbetrieb und Arbeitnehmerüberlassung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Gegenstand dieser Dissertation sind drei Rechtsfragen zum Verhältnis von Gemeinschaftsbetrieb und Arbeitnehmerüberlassung.
Es wurden verschiedene Kriterien entwickelt, um diese beiden Formen des drittbezogenen Personaleinsatzes voneinander abzugrenzen. Ziel der Untersuchung ist es, das maßgebliche Kriterium zur Abgrenzung von […]
Katharina Scharlack
Die Rechtsfolgen des Gestaltungsmissbrauchs im internationalen Steuerrecht
Zur Doppelbesteuerung bei Einschaltung von Basisgesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die steuerliche Gestaltung von Unternehmen und Investitionen ist ein komplexes Feld, in dem rechtliche Optimierung und Missbrauchsvermeidung eng beieinanderliegen.
Ein besonders umstrittenes Thema ist die Anwendung von § 42 der Abgabenordnung (AO), der sich gegen den Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten richtet. Insbesondere im […]
Dorin Bauer
Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich in zivilrechtlicher als auch strafrechtlicher Hinsicht mit dem Phänomen der Massenabmahnungen, welche in letzter Zeit in der Praxis vermehrt anzutreffen gewesen sind. Abmahnungen, eigentlich für die kostengünstige Streitvermeidung gedacht, werden zunehmend von Rechtsanwälten zweckentfremdet eingesetzt und geraten damit […]
Juliane Schwarz
Befristete Arbeitsverträge in der Europäischen Union
Zulässigkeit und Grenzen einer Flexibilisierung der Belegschaft
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Vor dem Hintergrund des in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union recht hohen Anteils befristet beschäftigter Arbeitnehmer wird häufig ein Tätigwerden des (nationalen) Gesetzgebers zur Begrenzung dieser „prekären“ Beschäftigungsform gefordert. Dies wird nicht selten mit den Anforderungen des Unionsrechts, d. h. insbesondere mit der […]
Carsten Kleffmann
Die Güterstandsschaukel
Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen
Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als (zivil- und steuerrechtlich) […]
Falko Fähndrich
Missbrauch einer grenzüberschreitenden Verschmelzung von Gesellschaften zur Flucht aus deutscher Unternehmensmitbestimmung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die deutschen Regelungen zur Unternehmensmitbestimmung sehen ein vergleichsweise hohes Mitbestimmungsniveau vor. Der Aufsichtsrat der betreffenden Gesellschaft ist je nach Arbeitnehmerzahl zu einem Drittel bzw. sogar zur Hälfte mit Arbeitnehmervertretern zu besetzen. Die deutschen Mitbestimmungsgesetze knüpfen dabei an deutsche Rechtsformen an. […]
Annika Goldenberg
Der verschmelzungsrechtliche Squeeze-out gemäß § 62 Absatz 5 UmwG
Analyse und Vergleich mit dem aktienrechtlichen und übernahmerechtlichen Squeeze-out
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes im Jahr 2011 wurde der sogenannte verschmelzungsrechtliche Squeeze-out in § 62 Absatz 5 UmwG eingeführt. Hierdurch hat ein Mehrheitsaktionär eine weitere Form dieses Rechtsinstituts an die Hand bekommen, mit dem er die übrigen Aktionäre gegen Gewährung einer angemessenen Abfindung aus […]
Sarah Mack
Trunkenheit und Obliegenheit
Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.
Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die […]
Christian Horvat
Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?
Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber […]
Markus Gralla
Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung
Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Um die unternehmerische Mitbestimmung in Deutschland war es ab den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts ruhig geworden. Die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung wurde durch das „Mitbestimmungsurteil“ einstweilen beendet, die Unternehmen hatten sich mit dem Status quo abgefunden. Das „Mannesmann-Urteil“ zur Montan-Mitbestimmung erzeugte zwar […]