Juliane Schwarz Befristete Arbeitsverträge in der Europäischen Union

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Vor dem Hintergrund des in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union recht hohen Anteils befristet beschäftigter Arbeitnehmer wird häufig ein Tätigwerden des (nationalen) Gesetzgebers zur Begrenzung dieser „prekären“ Beschäftigungsform gefordert. Dies wird nicht selten mit den Anforderungen des Unionsrechts, d. h. insbesondere mit der Richtlinie 1999/70/EG zu der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge, begründet.

Mit Blick auf diese Forderungen wird im Rahmen dieser Studie geklärt, was die Richtlinie 1999/70/EG mit Blick auf die Verhinderung von Missbrauch befristeter Arbeitsverträge tatsächlich von den einzelnen Mitgliedstaaten und den nationalen Gesetzgebungsorganen verlangt und ob die Begründung einer Verschärfung des Befristungsrechts tatsächlich auf diese Richtlinie gestützt werden kann. Letztlich geht es um die Frage, welchen Grad an Flexibilität befristete Arbeitsverhältnisse Unternehmen (noch) bieten und wo die Grenzen verlaufen, die durch die Richtlinie 1999/70/EG zu der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge gezogen werden.

Eine der bedeutsamsten Entscheidungen des EuGH auf dem Gebiet der Verhinderung von Missbrauch durch aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge war sein Urteil in der Rechtssache Kücük. Dieses und ebenso die Folgeentscheidungen des BAG vom 18. Juli 2012 werden in dieser Studie ausführlich behandelt und untersucht – sie haben ein Potpourri an Fragen sowohl auf der Ebene des Unionrechts als auch auf nationaler Ebene aufgeworfen.