UGP-Richtlinie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lars C. Deepen
Getarnte Werbung nach „Good News“
Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts
Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. [...]
Johannes Junker
Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015
Schriften zum Verbraucherrecht
Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige […]
Michael Schuster
Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten […]
Frederic Brandt
Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht
Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen […]
Anna von Seht
Die Zugabengewährung im Wandel der Zeit
Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und französischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Begriff der Zugabe bzw.prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet.
Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder […]
Matthias Rothkopf
Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner […]
Paul-Vincent Hahn
Schutz vor „Look-alikes“
unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter […]
André Vollmerhaus
Die lauterkeitsrechtliche Regulierung grenzüberschreitender Dienstleistungen
Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Finanzdienstleister in England und Deutschland
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
In Zeiten der internationalen Finanzkrise ist die Regulierung der Finanzdienstleistungsindustrie aktuell ein vieldiskutiertes Thema. Dabei eignet sich besonders der Vergleich der Rechtssysteme verschiedener Staaten, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten der globalen Regulierung in diesem Bereich aufzuzeigen. Das unterschiedliche Ausmaß sowie die […]
Stefanie Berger
Gewinnspiele
Eine zivil-, lauterkeits- und strafrechtliche Betrachtung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Fast täglich wird man beim Einkaufen, Fernsehen oder im Internet mit Gewinnspielen konfrontiert. Dieses Werk beleuchtet die zivil-, lauterkeits- und strafrechtlichen Probleme, die im Rahmen solcher Gewinnspiele entstehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung des Verfahrens „Millionenchance“, das zu einer veränderten rechtlichen […]
Christian Meyer
Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie
Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung […]