Paul-Vincent HahnSchutz vor „Look-alikes“

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Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten immaterial?güterrechtlichen Ansprüchen dürften nunmehr auch lauterkeitsrechtliche Ansprüche, die einen Schutz vor Irreführungen bezwecken, in Betracht kommen.

Der § 5 Abs. 2 UWG hat jedoch nicht nur zu einer Erweiterung der Anspruchsgrundlagen im Falle von Produktnachahmungen geführt. Vielmehr greift die Regelung auch unterhalb der Voraussetzungen der Immaterialgüterrechte und des ergänzenden Leistungsschutzes ein. Das Buch befasst sich mit der Frage, ob und inwiefern der „lauterkeitsrechtliche Verwechslungsschutz“ neue Schutzmöglichkeiten vor „Look-alikes“ eröffnet.