Wissenschaftliche Literatur Produktsicherheitsrecht

Jan Hermes

Wechselwirkungen zwischen Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht

Am Beispiel der Pflichtenkreise, der Haftung und des Umfangs des Produktrückrufs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktsicherheitsrecht ist öffentliches Recht. Es dient in Bezug auf den Warenverkehr der Marktzugangskontrolle und regelt durch behördliche Eingriffsbefugnisse die Marktüberwachung. Das Produkthaftungsrecht dagegen ist dem Zivilrecht zuzuordnen. Es dient der Kompensation von Schäden, die an Rechtsgütern von Produktverwendern oder Dritten durch ein fehlerhaftes und deswegen gefährliches Produkt entstehen. Trotz dieser formalen Unterscheidung beider Rechtsgebiete ist…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]

Eva-Maria Wicker

Innovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor

Zur rechtlichen Steuerung der Generierung und Verarbeitung von Risiko- und Folgewissen unter gesonderter Berücksichtigung von Modifizierungspotenzialen des Produkthaftungsrechts –
dargestellt am Beispiel nanotechnologisch behandelter Verbraucherprodukte

Studien zur Rechtswissenschaft

Technologische Innovationen, wie in Produkten eingesetzte Nanomaterialen, stellen besondere Herausforderungen an das Recht, da u. a. mit ihrer Verwendung verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit in weiten Teilen unklar sind und angesichts dieses nicht vorhandenen Wissensbestands vor allem das „Wie“ ihrer rechtlichen Rahmung infrage steht. Um eine auf Innovationen zugeschnittene Verantwortung unter allen am Innovationsprozess beteiligten Akteuren…

Senka Sarvan

Reduktion staatlicher Wirtschaftsüberwachung durch Managementsysteme

Eine Untersuchung am Beispiel des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Die Schutzrichtung der Wirtschaftsüberwachung verändert sich auf Grund fundamentaler ordnungspolitischer Entwicklungen zunehmend. Verstärkt geht der Trend in Richtung Privatisierung, Stärkung der unternehmerischen Eigenverantwortung und Rückzug des Staates aus bestimmten Aufgabenbereichen. Die Hauptursache für diese Entwicklung liegt in der desolaten finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte. Die Verantwortungsverlagerung auf freie Marktmechanismen soll daher den…

Katrin Gutte

Der Einfluss des ProdSG auf die Produkthaftung nach dem ProdHaftG und dem BGB

Unter gesonderter Betrachtung der Spielzeugverordnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktrückrufe wegen Sicherheitsmängeln bestimmen den Alltag. Die Nutzer stehen immer wieder Produkten gegenüber von denen eine Gefahr für sie ausgeht. Insbesondere Rückrufe im Spielwarensektor sorgten in der Vergangenheit für Schlagzeilen. Der Problematik der Sicherheit von Produkten nimmt sich zum einen das öffentlich-rechtliche Produktsicherheitsrecht an. Durch behördliche Eingriffsbefugnisse wird die Marktüberwachung sicher gestellt. Zum anderen dient das…

Friederike Schäffler

Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument

Am Beispiel des §5 Abs. 1 Ziff. 1 a GPSG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zahlreiche Gesetze enthalten heute Verpflichtungen, die vom Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfassten Produkte zu kennzeichnen, über ihre Wirkung zu informieren, die Funktion oder Zusammensetzung des Produkts zu erläutern oder vor denkbaren Produktgefahren zu warnen. Zu den auch im Bewusstsein der Verbraucher bekannten Vorreitern gehören vor allem das Lebensmittel-, Arzneimittel- oder Textilkennzeichnungsrecht. Dagegen hat das Produktsicherheitsrecht - trotz…