Wissenschaftliche Literatur Schutzbedürftigkeit

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige Verbraucher sind Kinder und Jugendliche, für einen besonderen Schutz kommen im Einzelfall aber auch Verbraucher mit körperlichen oder…

Janna Vaudey

Das ILO-Seearbeitsübereinkommen, 2006 (MLC): Sicherung der internationalen Sozialstandards von Arbeitsbedingungen der Seeleute

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Funktionieren des internationalen Güterverkehrs und der Warenversorgung, die größtenteils über See abgewickelt werden, sind in unserer heutigen Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit. Das haben wir, die Verbraucher, den Seeleuten zu verdanken. Von den Schwierigkeiten und Härten der Arbeit auf See nehmen wir dabei jedoch oftmals keine detaillierte Kenntnis.

Die Untersuchungen dieser Arbeit widmen sich dem internationalen Seearbeitsrecht und nehmen die…

Henrik Meurer

Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR vertreten wurden. Insbesondere stellt der BGH trotz der einhellig anerkannten Rechtsfähigkeit der GbR auf die Schutzbedürftigkeit der…

Björn Boeck

Die Unterhaltspflichten im Rahmen der Sozialauswahl gemäß § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Sowohl den Gerichten als auch der arbeitsrechtlichen Praxis fehlt ein „roter Faden“ für die praktische Handhabung der Unterhaltspflichten im Rahmen der Sozialauswahl. Aufgrund der bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die Ermittlung und Gewichtung der einzelnen Sozialdaten drohen die Konturen der Unterhaltspflichten als Sozialgesichtspunkt in der aktuellen Praxis im Vergleich zu den anderen sozialen Auswahlkriterien (Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter und…

Clemens Dion Völschow

Die Strafbarkeit der sog. ‚Kostenfallen‘ im Internet

Zum Kriterium der ‚hypothetischen Gegenprobe‘

Strafrecht in Forschung und Praxis

Schätzungen von Verbraucherzentralen zufolge geraten in Deutschland jeden Monat mehr als 20.000 Internetnutzer in sog. „Kostenfallen“ im Internet. „Kostenfallen“, das sind Angebote im Internet, die nur auf den ersten Blick vermeintlich unentgeltlich sind. Erst bei genauerem Hinsehen kann an mehr oder weniger versteckter Stelle ein Hinweis auf die tatsächlichen Kosten entdeckt werden. Da dieser Kostenhinweis häufig übersehen wird, erfahren viele Internetnutzer erst durch…

Christoph Reinhardt

Das Phänomen der Arbeitnehmerähnlichkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage wer arbeitnehmerähnlich ist, lässt sich nur beantworten, wenn zuvor klargestellt wurde, wer Arbeitnehmer ist. Anstelle beide Fragen klar zu beantworten, begnügt sich der Gesetzgeber mit der Feststellung, dass es sich sowohl bei dem Begriff des Arbeitnehmers als auch bei dem Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person um als bekannt vorauszusetzende Rechtsbegriffe handelt. Infolgedessen lassen sich für die Arbeitnehmerähnlichen nur einzelne Gesetzfragmente zu einem…

Daniel Bolm

Der Mengenvertrag in den Rotterdam Regeln als privatautonomieförderndes Ordnungskonzept im Seehandel

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Den jüngsten Versuch einer Harmonisierung des internationalen Seetransportrechts unternehmen die so genannten „Rotterdam Regeln“, indem sie die gegenwärtigen tatsächlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Güterbeförderung auf See berücksichtigen. Deutlich wird dies zum einen am Geltungsbereich der Konvention, der bis zur Beförderung von „Tür zu Tür“ erweitert wurde, um die veränderten Anforderungen an die Serviceleistungen des maritimen Sektors mit dem…

Fabienne Diekmann

Das Verbraucherleitbild im Lichte besonderer Produktgruppen

Dargestellt am Beispiel vom Handel mit Arzneimitteln, Lebensmitteln und Pflanzenschutzmitteln

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Verbraucherleitbild hat sich weiterentwickelt, weg vom flüchtigen und unkritischen, hin zu einem informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher. Mit dem Leitbild hat sich auch der Grad der Schutzbedürftigkeit geändert. Denn ein flüchtiger und unkritischer Verbraucher erfordert ein hohes, der informierte und kritische Verbraucher hingegen ein vermindertes Schutzbedürfnis. Der Grad der Schutzbedürftigkeit hat Auswirkungen auf die Möglichkeiten, informierend zu…

Robert Tischer

Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Aktuellen Zahlen zufolge gibt es mehr als 18.000 rechtsfähige Stiftungen in Deutschland mit einem geschätzten Gesamtvermögen von mehr als 70 Mrd. Euro. Das Institut der Stiftung bietet sowohl engagierten Bürgern als auch Unternehmen die Möglichkeit gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.

Dabei unterliegt die Stiftung einer fortwährenden staatlichen Aufsichtstätigkeit, die es in der Art bei keiner anderen Rechtsform im deutschen Recht gibt. Vor diesem…

Katharina Sprave

Die unbekannte Nutzungsart im neuen Urheberrecht

Eine Untersuchung über den Interessenausgleich im Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Urheberrecht ist vor allem in den letzten Jahren durch die Möglichkeiten der Informationstechnologie in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Betrachtung geraten. Mittlerweile kann praktisch jedes urheberrechtlich geschützte Werk in digitaler Form einer weiteren Verwertung zugeführt und im Internet verbreitet werden. Die Möglichkeiten des technischen „Könnens“ blenden dabei jedoch in der Regel die Frage nach dem rechtlichen „Dürfen“ aus. Nur wer Inhaber der…