Wissenschaftliche Literatur Presserecht

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Lars C. Deepen

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen.

Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu…

Sarah Hillebrand

Medienberichterstattung über Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff

Schriften zum Strafprozessrecht

Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu…

Anna Sophie Heuchemer

Folgenbeseitigung im Äußerungsrecht

Betroffenenschutz bei überholter rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Vor dem Hintergrund des Spannungsverhältnisses zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen einerseits und den Medienfreiheiten der Presse andererseits untersucht das Buch unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Informationsgesellschaft, wie effektiv die presserechtlichen Instrumentarien der Folgenbeseitigung in Fällen überholter rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung ausgestaltet sind. Die Verfasserin erörtert, ob und gegebenenfalls unter welchen…

Ilona M. Pawlowska

Rechtliche Rahmenbedingungen und Optionen grenzüberschreitender Zusammenarbeit deutscher und polnischer Medienhäuser im digitalen Zeitalter

am Beispiel der Region Ost-Mecklenburg-Vorpommern und der Region Stettin (ehemalige Wojewodschaft Stettin)

Schriften zum Medienrecht

Das klassische Zeitungshaus gibt es nicht mehr. Im digitalen Zeitalter müssen sich die klassischen Medien Zeitung, Radio und Fernsehen zunehmend neu definieren und orientieren. Die Veränderungen im Medienmarkt seit dem Aufkommen des Internets und der fortschreitenden Digitalisierung zwingen die klassischen Verlagshäuser zu einer drastischen Veränderung und vor allem Erweiterung ihres Medienangebots weg von reinen Printprodukten hin zu digitalen Medienangeboten aller Art…

Benjamin Bröcker

Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit steht im Mittelpunkt der Herausbildung des modernen Staats. Es wird sowohl in der französischen Erklärung der Menschenrechte als auch im deutschen Grundgesetz an prominenter Stelle gewürdigt. Ein zentrales Element des Grundrechts der Pressefreiheit ist wiederum der Schutz des Redaktionsgeheimnisses und der damit verbundene Schutz von Redakteuren und Informanten. In der heutigen multimedial vernetzten Welt kommt den…

Alexander Dörr

Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind.

Der Autor stellt den Umfang der…

Ina Bruns

Löschungs- und Berichtigungsansprüche bei Online-Pressearchiven

Recht der Neuen Medien

Online-Pressearchive speichern Informationen in Form alter Zeitungsartikel dauerhaft und machen sie für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. Daraus entsteht zum einen eine wertvolle Recherchequelle für die Allgemeinheit. Jedoch können sich Personen, die in den archivierten Berichten genannt werden, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen und ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet geltend machen. Zudem sind bei einer dauerhaften Onlinearchivierung auch…

Thomas Beyer

Die rechtliche Bewertung von Warentests im Wandel des Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit mehreren Jahrzehnten stellt die „Warentest“-Rechtsprechung des BGH im allgemeinen Deliktsrecht die maßgeblichen Kriterien für die rechtliche Bewertung von Warentests auf.

Mit der Liberalisierung des Wettbewerbsrechts hat sich das Verhältnis zwischen den milderen Maßstäben des allgemeinen Deliktsrechts und den strengeren Grundsätzen des Wettbewerbsrechts verschoben. Insbesondere mit der Aufhebung des Verbots vergleichender Werbung hat die…

Malte Nieschalk

Folgerungen aus deregulierten Medienlandschaften für die Reformdiskussion um das Pressefusionsrecht

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion um eine Reform des Pressefusionsrechts dauert seit Jahren an. Mit im Laufe der Jahre unterschiedlichen Ansätzen zielen die Reformbefürworter auf eine weitgehende Lockerung des Sonderfusionsrechts der Pressebranche ab. Dagegen erachten die Kritiker einer solchen Reform eine Lockerung des Pressefusionsrechts für wettbewerbs- und medienpolitisch nicht notwendig und der bestehenden Pressevielfalt abträglich. Ob das bestehende Regelwerk die veränderten…