Wissenschaftliche Literatur Auskunftsanspruch
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Sarah Hillebrand
Medienberichterstattung über Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff
Schriften zum Strafprozessrecht
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu…
AmtsträgerBild-ZeitungChristian WulffErmittlungsverfahrenMedienberichterstattungNichtöffentliches ErmittlungsverfahrenPresserechtlicher AuskunftsanspruchProzessberichterstattungReform ErmittlungsverfahrenStaatsanwaltliche PressearbeitStrafprozessrechtStrafverfahren
Denis Schütz
Das Einsichtsrecht des ausgeschiedenen Organmitglieds
Materiellrechtliche und prozessuale Grundlagen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Scheidet ein Organmitglied aus seinem Amt aus, so hat es in der Regel keinen Zugang mehr zu den Unterlagen der Gesellschaft. Gleichzeitig trägt auch das ausgeschiedene Organmitglied die Beweislast in Bezug auf sein pflichtgemäßes Handeln.
Ziel dieser Untersuchung ist es dieses Spannungsfeld aufzulösen und eine materielle Anspruchsgrundlage des ausgeschiedenen Organmitglieds auf Einsicht in die Unterlagen der Gesellschaft zu entwickeln. Gleichzeitig beleuchtet…
AuskunftsanspruchBeweislastEinsichtsrechtGmbH-GeschäftsführerInformationsnotOrganhaftung
Ingmar Stein
Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die Interessen der am Auskunftsanspruch Beteiligten – Rechteinhaber, Anschlussinhaber sowie Access-Provider – zu einem…
Access-ProviderAuskunftsanspruchDurchsetzungsrichtlinieEnforcement-RichtlinieFile-SharingGewerbliches AusmaßInternet-ProviderIP-AdresseRechtswissenschaftSpeicherung auf ZurufUrheberrecht§ 101 UrhG§ 406 e stopp
Carlotta Grewer
Die Passing-on Defence und die Passing-on Attack im Kartellschadensersatzrecht
– Eine Analyse der Rechtsprechung zum Lkw- und Schienenkartell –
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Kartellschadensersatzrecht ist spätestens seit der neunten GWB-Novelle immer mehr in den Vordergrund des Kartellrechts gerückt. Sowohl der europäische als auch der deutsche Gesetzgeber wünschen sich eine effektive Durchsetzung des Wettbewerbsrechts mittels des sog. Private Enforcements.
Kartellgeschädigte sollen eigenständig ihre Schadensersatzansprüche gegen die jeweiligen Kartellteilnehmer durchsetzen können. Dennoch zeigt die Praxis, dass…
KartellrechtKartellschadensersatzrechtKartellschadensersatzrichtlinieLkw-KartellORWIPassing-on AttackPassing-on DefenceSchadensweitergabeSchienenkartellStreuschädenVorteilsanrechnungVorteilsausgleichung
Arietta von Stechow
Der Betriebsrat und das Mindestlohngesetz
Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Einführung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Betrieb
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit dem Mindestlohngesetz hat der Gesetzgeber erstmalig eine gesetzliche Lohnuntergrenze geschaffen. Seitdem sind verschiedene Fragestellungen zum Umgang mit dem Mindestlohngesetz Gegenstand juristischer Literatur und arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Der Schwerpunkt lag bislang ausschließlich auf den individualrechtlichen Fragestellungen. Ungeklärt sind indes die kollektivrechtlichen Folgen. Für den Betriebsrat von Interesse ist es jedoch, welche Möglichkeiten ihm…
ArbeitsrechtAuskunftsansprücheBetriebsratComplianceEntgeltgestaltungEntgeltkontoGesetzesvorrangGesetzlicher DifferenzanspruchMindestentgeltMindestlohnMindestlohn-ComplianceMindestlohngesetzMitbestimmungsrechte
Katrin Raabe
Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse
Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig.
Der Informationsanspruchs von Presse und Rundfunk gegenüber der öffentlichen Hand ist bisher nur einfachgesetzlich geregelt. In Anbetracht der verfassungsrechtlichen…
Art.5 Abs.1 Satz1 GGBehördeGrundrechteInformationsansprücheMedienÖffentliche Aufgabe der PresseÖffentliche HandPressefreiheitRechtswissenschaftVerfassungsunmittelbarer Auskunftsanspruch
Daniel Musinsky
Trinkgeld, Bedienungsgeld, Tronc: Die Rechtsbeziehungen bei Trink- und Bedienungsgeld und deren arbeitsrechtliche Folgen im Lichte des § 107 Abs. 3 GewO
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Zahlung von Trinkgeld ist ein alltägliches Phänomen. Diese Zahlungen Dritter erreichen in der Gastronomie allein in Deutschland jährlich eine Gesamtsumme von mehr als zwei Milliarden Euro. Dennoch wurde das Trinkgeld – auch wenn es bereits im Mittelalter gezahlt wurde – rechtlich bisher kaum gewürdigt. Seit dem Jahr 2002 erfährt das Trinkgeld jedoch eine arbeitsrechtliche Regelung in § 107 Abs. 3 GewO. Diese Dissertation erörtert die vielfältigen zivil-…
ArbeitsrechtArbeitsvertragBedienungsgeldGesellschaft bürgerlichen RechtsGesellschaftsrechtInnengesellschaftProvisionSchmiergeldTrinkgeldTroncVergütungZivilrecht
Henning Schmidt
Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)
Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Umweltinformationen in geeigneter Form eingesehen werden. Diese Zugangsmöglichkeit war der Anstoß für ein…
Aarhus-KonventionAuskunftsanspruchInformationsfreiheitRechtsschutzRechtsschutzkonzeptionRichtlinie 2003/4/EGUIGUmweltinformationUmweltinformationsgesetzUmweltinformationsrichtlinieZugangsverweigerungZugangsverweigerungsgründe
Alexander Dörr
Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind.
Der Autor stellt den Umfang der…
AuskunftsanspruchBetriebs- und GeschäftsgeheimnisDatenschutzInformationsanspruchInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetzÖffentliche UnternehmenPresserechtUmweltinformation
Florian Wudy
Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.
Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und Praxis deutlich mehr Beachtung als die vom Gesetzgeber ebenfalls vorgesehenen Auskunftsansprüche gegen Behörden. Dass bei den…
ArzneimittelrechtAuskunftsanspruchBFARMConterganEMEAInformationsanspruchInformationsfreiheitsgesetzLIPORAY®PharmakovigilanzRechtswissenschaft§ 84a AMG