Auskunftsanspruch
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anja Müller
Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Können Journalisten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes erhalten? Diese Frage steht im Zentrum dieser Arbeit, die sich der Schnittstelle zwischen Informationsfreiheitsrecht und Pressefreiheit widmet.
Seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Jahr 2006 hat sich der […]
Carlotta Grewer
Die Passing-on Defence und die Passing-on Attack im Kartellschadensersatzrecht
– Eine Analyse der Rechtsprechung zum Lkw- und Schienenkartell –
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Kartellschadensersatzrecht ist spätestens seit der neunten GWB-Novelle immer mehr in den Vordergrund des Kartellrechts gerückt. Sowohl der europäische als auch der deutsche Gesetzgeber wünschen sich eine effektive Durchsetzung des Wettbewerbsrechts mittels des sog. Private Enforcements. [...]
Denis Schütz
Das Einsichtsrecht des ausgeschiedenen Organmitglieds
Materiellrechtliche und prozessuale Grundlagen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Scheidet ein Organmitglied aus seinem Amt aus, so hat es in der Regel keinen Zugang mehr zu den Unterlagen der Gesellschaft. Gleichzeitig trägt auch das ausgeschiedene Organmitglied die Beweislast in Bezug auf sein pflichtgemäßes Handeln.
Ziel dieser Untersuchung ist es dieses Spannungsfeld aufzulösen und eine materielle […]
Ingmar Stein
Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die […]
Sarah Hillebrand
Medienberichterstattung über Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff
Schriften zum Strafprozessrecht
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte […]
Katrin Raabe
Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse
Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]
Daniel Musinsky
Trinkgeld, Bedienungsgeld, Tronc: Die Rechtsbeziehungen bei Trink- und Bedienungsgeld und deren arbeitsrechtliche Folgen im Lichte des § 107 Abs. 3 GewO
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Zahlung von Trinkgeld ist ein alltägliches Phänomen. Diese Zahlungen Dritter erreichen in der Gastronomie allein in Deutschland jährlich eine Gesamtsumme von mehr als zwei Milliarden Euro. Dennoch wurde das Trinkgeld – auch wenn es bereits im Mittelalter gezahlt wurde – rechtlich bisher kaum gewürdigt. Seit dem Jahr 2002 erfährt das […]
Alexander Dörr
Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen […]
Henning Schmidt
Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)
Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen […]
Andreas Kramer
Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern
Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)
Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche IP-Adresse zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung […]