Wissenschaftliche Literatur Auskunftsansprüche

Arietta von Stechow

Der Betriebsrat und das Mindestlohngesetz

Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Einführung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Mindestlohngesetz hat der Gesetzgeber erstmalig eine gesetzliche Lohnuntergrenze geschaffen. Seitdem sind verschiedene Fragestellungen zum Umgang mit dem Mindestlohngesetz Gegenstand juristischer Literatur und arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Der Schwerpunkt lag bislang ausschließlich auf den individualrechtlichen Fragestellungen. Ungeklärt sind indes die kollektivrechtlichen Folgen. Für den Betriebsrat von Interesse ist es jedoch, welche Möglichkeiten ihm…

Florian Wudy

Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.

Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und Praxis deutlich mehr Beachtung als die vom Gesetzgeber ebenfalls vorgesehenen Auskunftsansprüche gegen Behörden. Dass bei den…

Nenja Mayer

Auskunftsansprüche betreffend die Identität des biologischen Vaters

Studien zum Familienrecht

Ziel der Studie ist die Feststellung, ob nach der aktuellen Gesetzlage dem verfassungsrechtlich geschützten Auskunftsinteresse hinsichtlich der Identität des biologischen Vaters in allen Fallkonstellationen ausreichend Rechnung getragen wird oder ob ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf durch eine lückenhafte Gesetzeslage begründet ist. Im Verlauf werden bestehende Auskunftsansprüche auf ihre abstammungsrechtliche Relevanz untersucht und dabei die Rechtsprechung…

Daniel Musinsky

Trinkgeld, Bedienungsgeld, Tronc: Die Rechtsbeziehungen bei Trink- und Bedienungsgeld und deren arbeitsrechtliche Folgen im Lichte des § 107 Abs. 3 GewO

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Zahlung von Trinkgeld ist ein alltägliches Phänomen. Diese Zahlungen Dritter erreichen in der Gastronomie allein in Deutschland jährlich eine Gesamtsumme von mehr als zwei Milliarden Euro. Dennoch wurde das Trinkgeld – auch wenn es bereits im Mittelalter gezahlt wurde – rechtlich bisher kaum gewürdigt. Seit dem Jahr 2002 erfährt das Trinkgeld jedoch eine arbeitsrechtliche Regelung in § 107 Abs. 3 GewO. Diese Dissertation erörtert die vielfältigen zivil-…

Tamara Ullrich

Die Ersatzhaftung der Großeltern auf Unterhalt gemäß § 1607 BGB

Studien zum Familienrecht

Die Dissertation beschäftigt sich mit den Unterhaltspflichten von Großeltern gegenüber ihren Enkeln.

Dem Enkelunterhalt liegt eine sehr praktische und in der Rechtswirklichkeit durchaus nicht selten anzutreffende Konstellation zugrunde. Leisten die Eltern ihren Kindern keinen Unterhalt, sind grundsätzlich die Großeltern als nächste Verwandte zur Unterhaltsleistung an das Kind verpflichtet. Die Haftung der Großeltern kommt dabei insbesondere in Betracht, wenn…

Kathrin Thum

Benchmarking in der Wasserversorgung

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander ausgetauscht, die den Leistungsstand des Unternehmens im Detail widerspiegeln. Dass diese Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten können, deren Kenntnis für…

Andreas Riegler

Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Institute wird die BaFin eine Auskunftserteilung verweigern. [...]

Mathias Eschenbruch

Sanierung in der Insolvenz

Ökonomische Analyse des Besteuerungsverfahrens aus transaktionskostentheoretischer Sicht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Das Insolvenzrecht ist im Anschluss an die Finanzkrise verstärkt in den Fokus der Diskussion von Wissenschaft und Praxis gerückt. Der Gesetzgeber hat auf die anhaltende Kritik durch das „Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung“ reagiert, dessen Wirkung voraussichtlich erst in konjunkturschwachen Zeiten bewertet werden kann.

Unabhängig von den neuen Wirkungen auf das Insolvenzverfahren die vom ESUG ausgehen, sind die Einflüsse der Besteuerung im…

Alexander Dörr

Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind.

Der Autor stellt den Umfang der…

Nina Freudenthal

Die sekundäre Behauptungslast

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem prozessualen Institut der sekundären Behauptungslast. Dieses Thema ist gesetzlich nicht verankert. Es rankt sich um die Frage, was passiert, wenn die darlegungspflichtige Partei die benötigten Informationen unverschuldet nicht beibringen kann. Da im deutschen Zivilprozess der Verhandlungsgrundsatz gilt, ist es grundsätzlich Sache der Parteien, den Prozessstoff beizubringen, der für die eigene, erfolgreiche Führung des Prozesses notwendig ist.…