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Wissenschaftliche Literatur Durchsetzungsrichtlinie

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG (Doktorarbeit)Zum Shop

Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die Interessen der am Auskunftsanspruch Beteiligten – Rechteinhaber, Anschlussinhaber sowie Access-Provider – zu einem angemessenen Ausgleich zu bringen. Die praktische Umsetzung zeigte jedoch, dass der § 101 UrhG in…

Access-ProviderAuskunftsanspruchDurchsetzungsrichtlinieEnforcement-RichtlinieFile-SharingGewerbliches AusmaßInternet-ProviderIP-AdresseRechtswissenschaftSpeicherung auf ZurufUrheberrecht§ 101 UrhG§ 406 e stopp
Vernichtungs- und Rückrufansprüche (Doktorarbeit)Zum Shop

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.

Zwar war der Vernichtungsanspruch bereits vor der Gesetzesänderung im Jahr 2008 im deutschen Markenrecht normiert. Die Gesetzesänderung hat jedoch auch diesen Anspruch verändert. Da es sich bei der Vernichtung um die einschneidenste Rechtsfolge einer…

AbhilfemaßnahmenDurchsetzungsrichtlinieEnforcement-RichtlinieGewerblicher RechtsschutzMarkenrechtMarkenverletzungRechtswissenschaftRückrufanspruchVernichtungsanspruch
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke (Doktorarbeit)Zum Shop

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.

Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke und ihrer Gerichtsbarkeit widmet sich die Studie vor allem den praktisch bedeutsamen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Verletzungsverfahren aus der GM.

Das Schutzgebiet der Gemeinschaftsmarke bildet eine Einheit.…

DurchsetzungsrichtlinieEUGemeinschaftsmarkeGMVORechtswissenschaftRom II-VOSanktionenSchutzlandprinzipTerritorialitätVerletzungsverfahren