Durchsetzungsrichtlinie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Daniel Halbsguth
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke und ihrer Gerichtsbarkeit widmet sich die Studie vor allem den praktisch bedeutsamen Rechtsfragen im […]
Ingmar Stein
Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die Interessen der am Auskunftsanspruch Beteiligten – Rechteinhaber, Anschlussinhaber sowie […]
Lena M. Kern
Vernichtungs- und Rückrufansprüche
Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.
Zwar war der Vernichtungsanspruch bereits vor der Gesetzesänderung im Jahr 2008 im deutschen Markenrecht normiert. Die […]