Wissenschaftliche Literatur Betriebsrat

Arietta von Stechow

Der Betriebsrat und das Mindestlohngesetz

Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Einführung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Mindestlohngesetz hat der Gesetzgeber erstmalig eine gesetzliche Lohnuntergrenze geschaffen. Seitdem sind verschiedene Fragestellungen zum Umgang mit dem Mindestlohngesetz Gegenstand juristischer Literatur und arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Der Schwerpunkt lag bislang ausschließlich auf den individualrechtlichen Fragestellungen. Ungeklärt sind indes die kollektivrechtlichen Folgen. Für den Betriebsrat von Interesse ist es jedoch, welche Möglichkeiten ihm…

Eva Stark

Datenschutzrechtliche Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals zusätzlich an Brisanz und Aktualität gewonnen.

Dabei liegt der Fokus der Diskussion in Wissenschaft und Rechtsprechung bisher jedoch fast ausschließlich…

Daniel Dominik

Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an…

Dorothea Elisabeth Bötzel

Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat als Interessenvertretung schwerbehinderter Menschen im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die seit 100 Jahren im Gesetz bestehende Schwerbehindertenvertretung eine Institution ist, die als veraltet und neben dem Betriebsrat als überflüssig angesehen werden muss. Dabei wird ihre Entwicklung in den letzten 100 Jahren untersucht. Die verschiedenen Gesetze, in welchen die Schwerbehindertenvertretung geregelt war, werden dargestellt und die Position der Schwerbehindertenvertretung wird herausgearbeitet. Insbesondere…

Markus Winkler

Das Ehrenamt des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt.

Der Hauptteil der Studie beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Freizeitausgleichs nach § 37 Abs. 3 BetrVG auf die Unentgeltlichkeit der Betriebsratstätigkeit. Nachdem aufgrund…

Daniel Sturm

Die Vergütung freigestellter und dauerhaft von der Arbeit befreiter Betriebsratsmitglieder unter besonderer Berücksichtigung der Gestaltungsmöglichkeiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung zur Vergütung freigestellter oder dauerhaft von Arbeit befreiter Betriebsratsmitglieder zeigt, dass sämtliche Entgeltbestandteile auch während der Befreiung von der beruflichen Tätigkeit fortzuzahlen sind. § 37 Absatz 2 BetrVG erhält dem Betriebsratsmitglied den vertraglichen Entgeltanspruch. Maßgeblich ist, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang das Betriebsratsmitglied bei einer Fortsetzung seiner beruflichen Tätigkeit hypothetisch die…

André Bienek

Die Haftung des Arbeitgebers für diskriminierende Handlungen des Betriebsrats gegenüber Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Arbeitsrecht richtet sich das Diskriminierungsverbot an den Arbeitgeber, die im Betrieb beschäftigten Personen und betriebsfremde Dritte. Hauptadressat des AGG ist jedoch zweifelsohne der Arbeitgeber. Ihn treffen nach dem Willen des Gesetzgebers zahlreiche Einstandspflichten, die ein hohes Haftungspotential bergen. Der Arbeitgeber steht deshalb nicht nur bei selbst begangenen Diskriminierungen, sondern auch bei Diskriminierungen durch Dritte im Zentrum…

Christine Schädle

Die Beteiligung des Betriebsrats bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen stellen insbesondere die arbeitnehmerschützenden Vorschriften den Rechtsanwender immer wieder vor Probleme. Deshalb setzt sich diese Arbeit mit den §§ 122a ff. UmwG aus arbeitsrechtlicher Sicht auseinander.

Es wird dargelegt, welche arbeitsrechtlichen Pflichtangaben in den Verschmelzungsplan nach § 122c UmwG und in den Verschmelzungsbericht nach § 122e UmwG aufgenommen werden müssen, welches Dokument in welcher Form…

Jens-Uwe Hummel

Die Figur des betriebsratsersetzenden Beauftragten

Gesetzesentwurf zur Mitbestimmungssicherung in betriebsratslosen Klein- und Mittelbetrieben mit bis zu 100 Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie behandelt die Problematik der betriebsratslosen Klein- und Mittelbetriebe. Ausgehend von den Rechtstatsachen werden die Mängel der geltenden Betriebsverfassung herausgearbeitet. Inspiriert durch die Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten sowie durch die betriebliche Praxis in vertretungslosen Betrieben stellt der Verfasser eine neue Lösung für vertretungslos gebliebene Betriebe zur Diskussion. Als Ausgangspunkt seiner Überlegungen dienen ihm zwei…

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…