Wissenschaftliche Literatur Beschlussfassung

Daniel Dominik

Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an…

Ann-Sophie Plate

Die Festsetzung der Vorstandsvergütung in der Aktiengesellschaft

Eine Analyse der Vergütungskompetenzen und Verfahrensregeln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Angeregt durch die neu entfachte Diskussion um die Höhe und Zusammensetzung der Vorstandsgehälter widmet sich die Verfasserin mit dieser Untersuchung den aktienrechtlichen Anforderungen an die Festsetzung ebendieser Bezüge. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei jedoch nicht auf der materiellen Ausgestaltung des Vergütungsanspruchs im Rahmen des Anstellungsvertrags, sondern auf den organschaftlichen Zuständigkeiten innerhalb der Aktiengesellschaft als mögliche…

Christina Sander

Die Haftungsrisiken des Insolvenzverwalters und deren Beschränkungsmöglichkeiten in der Unternehmensfortführung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters im Rahmen der Unternehmensfortführung ist ein Thema von besonderer praktischer Bedeutung. Gem. § 1 InsO ist der Erhalt des Schuldnerunternehmens neben der Verwertung des Schuldnervermögens ein gleichrangiges Mittel zur Sicherung der Gläubigerinteressen. Insofern hat der Insolvenzverwalter nach § 22 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 InsO sanierungsfähige Unternehmen zunächst bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens…

Wiebke Pohl

Minderheitenschutz in der Europäischen Privatgesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Um in Europa ein optimales Umfeld für die grenzüberschreitende Tätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen sowie einen neuen europäischen Konzernbaustein zu schaffen, soll eine weitere europäische Gesellschaftsform entstehen. Die Verfasserin untersucht das Statut der Europäischen Privatgesellschaft (SPE) in Bezug auf den Minderheitenschutz.

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die ’deutsche SPE’, also die SPE mit Registersitz in Deutschland. Dort, wo sich…

Lukas Hülsen

Die flexibilisierte Finanzierung der AG durch die Aktienrechtsnovelle 2016

Eine Analyse der Reformen im Bereich der Vorzugsaktien und Wandelschuldverschreibungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Publikation stellt eine Momentaufnahme der jüngst reformierten Rechtslage auf dem Gebiet der Vorzugsaktien und Wandelschuldverschreibungen dar und informiert über die Beweg- und Hintergründe des Gesetzgebers.

Der erste Teil beschäftigt sich mit den Novellierungen im Bereich der Vorzugsaktien. Neben der Analyse der durchgeführten Reformen wird hierbei ein Schwerpunkt bei der Frage gesetzt, ob eine weitere Flexibilisierung des Aktienrechts hin zu einer…

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit…

Zane Bule

Grenzüberschreitende Umstrukturierungen der Kapitalgesellschaften nach der Richtlinie 2005/56/EG und der SE-VO

Unter Berücksichtigung des Minderheitenschutzes im europäischen, deutschen und lettischen Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk thematisiert den Minderheitenschutz bei den durch die Richtlinie 2005/56/EG über die grenzüberschreitende Verschmelzung (VRL) und die Verordnung 2157/2001 (SE-VO) über die Europäische Aktiengesellschaft (SE) eröffneten grenzüberschreitenden Umstrukturierungsmöglichkeiten. Dies sind die grenzüberschreitende Verschmelzung, SE-Verschmelzungs-, Holding-, Umwandlungs- und Tochtergründung, sowie die Möglichkeit, den Sitz einer SE zu verlegen. Mit dem in der Studie in…

Klaus Dumser

Beschränkungen der Mehrheitsmacht bei gesetzestypisch ausgestalteten Personengesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlussfassungsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften folgen heute in aller Regel dem Mehrheitsprinzip. Dies birgt die Gefahr, dass Minderheitsgesellschafter – gerade bei verfestigten Mehrheitsverhältnissen im Gesellschafterkreis – ihre Interessen in der Gesellschafterversammlung nicht mehr durchsetzen können. Sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur finden sich daher zum Schutze der Gesellschafterminderheit zahlreiche Vorschläge zur…

Carsten Rieder

Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften

– Bestandsaufnahme und Perspektiven –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Buch aus der Schriftenreihe „Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht“ befasst sich mit dem Minderheitenschutz bei Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften. Es beinhaltet eine systematische Darstellung und kritische Würdigung der verschmelzungsrechtlichen Regelungen, die bei grenzüberschreitenden Sachverhalten von einer europäischen Harmonisierung insbesondere durch die sog. Verschmelzungsrichtlinie aus dem Jahre 2007 geprägt wurde. Der…

Hilmar Brunner

Polizeigesetzgebung im Herzogtum Bayern 1508–1598

Rechtsgeschichtliche Studien

Im Herzogtum Bayern fand im 16. Jahrhundert ein sozialer Umbruch statt, der sich in zahllosen gedruckten Mandaten der bayerischen Herzöge Albrecht IV. (1447-1508), Wilhelm IV. (1493-1550), Ludwig X. (1495-1545), Albrecht V. (1528-1579) und Wilhelm V. (1548-1626) niederschlägt.

Die im Vordergrund stehenden Mandate, es handelt sich dabei um Einzelblattdrucke, stellen eine neue, eine moderne Form der Gesetzgebung dar, die nun neben den Landesordnungen, den…