Wesentlichkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner Dissertation ein zentrales, wenig beachtetes Thema des Personalvertretungsrechts im Bezug auf Beamte und Soldaten. Er zeigt, dass hinter […]
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt […]
Robin Christopher Schoss
Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien
Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.
Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von […]
Joachim Trebeck
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen
– unter besonderer Berücksichtigung der Wesentlichkeitstheorie –
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Joachim Trebeck untersucht die Zulässigkeit von Altersgrenzen, die den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand regeln. Die Rechtmäßigkeit arbeitsvertraglicher, betriebsverfassungsrechtlicher und gesetzlicher Altersgrenzen wird geprüft. Maßstab sind die grundrechtlich geschützten Rechtspositionen des Einzelnen wie auch der Unternehmung sowie europäische und nationale Verbote der Altersdiskriminierung.
Besonders erörtert werden die Grundrechtspositionen der […]
Jochen Neumann
Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit
Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf ein vermietetes Grundstück erstrecken, ergeben sich daraus neben den Streitigkeiten zwischen […]
Daniel Dominik
Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an […]
Tobias Nickels
Die Prüfung der Kreditinstitute
Ansätze zur Konkretisierung aufsichtsrechtlicher Prüfungsgrundsätze mit Orientierung an der gesetzlichen Jahresabschlussprüfung
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Die Jahresabschlussprüfung von Kreditinstituten in Deutschland erstreckt sich neben den für alle großen Kapitalgesellschaften geltenden Prüfungsobjekte, wie beispielsweise Jahresabschluss und Lagebericht, auch auf die Beurteilung der Einhaltung aufsichtsrechtlicher Anforderungen durch das Kreditinstitut. Wohingegen die Vorgehensweise bei der Prüfung des Jahresabschlusses heute anhand von (inter-)nationalen Prüfungsstandards, Prüfungshinweisen und sonstigen Verlautbarungen […]
André Natalello
Outsourcing bei Instituten in der aufsichtsrechtlichen Praxis der BaFin
Auslagerungen nach § 25 b KWG (§ 25 a Abs. 2 a.F. KWG) i.V.m. AT 9 MaRisk
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Autor beschäftigt sich mit Auslagerungen (Outsourcing) bei Instituten aus Sicht der bisherigen aufsichtsrechtlichen Praxis der BaFin.
Dabei untersucht der Verfasser, ob es dem Gesetzgeber mit § 25 b KWG i.V.m. AT 9 MaRisk gelingt, durch die Normierung gewisser Vorgaben, die mit Auslagerungen einhergehenden bankaufsichtsrechtlichen Risiken in der Praxis wirksam einzudämmen. Der Verfasser unterbreitet hierbei konkrete Verbesserungsvorschläge. [...]
Michael Schuster
Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur […]
Doris Buckel
„Priorität“ und „Vorbelastung“ im öffentlichen und zivilen Immissionsschutzrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Hat das Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? heute noch Bedeutung? Mit dieser Frage setzt sich die Verfasserin in Bezug auf das öffentliche und zivile Immissionsschutzrecht auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei die Lösung von Interessenkonflikten der Raumnutzung, wenn es um Immissionsbelastungen aus betrieblichen und sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten zu Lasten Dritter geht. An die Betrachtung der Rechtslage im öffentlichen Immissionsschutzrecht […]