Wissenschaftliche Literatur Wesentlichkeit

Robin Christopher Schoss

Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien

Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.

Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

Tobias Nickels

Die Prüfung der Kreditinstitute

Ansätze zur Konkretisierung aufsichtsrechtlicher Prüfungsgrundsätze mit Orientierung an der gesetzlichen Jahresabschlussprüfung

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Die Jahresabschlussprüfung von Kreditinstituten in Deutschland erstreckt sich neben den für alle großen Kapitalgesellschaften geltenden Prüfungsobjekte, wie beispielsweise Jahresabschluss und Lagebericht, auch auf die Beurteilung der Einhaltung aufsichtsrechtlicher Anforderungen durch das Kreditinstitut. Wohingegen die Vorgehensweise bei der Prüfung des Jahresabschlusses heute anhand von (inter-)nationalen Prüfungsstandards, Prüfungshinweisen und sonstigen Verlautbarungen…

Daniel Dominik

Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an…

Jochen Neumann

Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit

Studien zum Immobilienrecht

Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf ein vermietetes Grundstück erstrecken, ergeben sich daraus neben den Streitigkeiten zwischen…

André Natalello

Outsourcing bei Instituten in der aufsichtsrechtlichen Praxis der BaFin

Auslagerungen nach § 25 b KWG (§ 25 a Abs. 2 a.F. KWG) i.V.m. AT 9 MaRisk

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor beschäftigt sich mit Auslagerungen (Outsourcing) bei Instituten aus Sicht der bisherigen aufsichtsrechtlichen Praxis der BaFin.

Dabei untersucht der Verfasser, ob es dem Gesetzgeber mit § 25 b KWG i.V.m. AT 9 MaRisk gelingt, durch die Normierung gewisser Vorgaben, die mit Auslagerungen einhergehenden bankaufsichtsrechtlichen Risiken in der Praxis wirksam einzudämmen. Der Verfasser unterbreitet hierbei konkrete Verbesserungsvorschläge. [...]

Joachim Trebeck

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen

– unter besonderer Berücksichtigung der Wesentlichkeitstheorie –

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Joachim Trebeck untersucht die Zulässigkeit von Altersgrenzen, die den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand regeln. Die Rechtmäßigkeit arbeitsvertraglicher, betriebsverfassungsrechtlicher und gesetzlicher Altersgrenzen wird geprüft. Maßstab sind die grundrechtlich geschützten Rechtspositionen des Einzelnen wie auch der Unternehmung sowie europäische und nationale Verbote der Altersdiskriminierung.

Besonders erörtert werden die Grundrechtspositionen der…

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Michael Schuster

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur…

Philipp Schramm

Corporate Social Responsibility (CSR) und Risikomanagement

Vorschlag eines ganzheitlichen praxisnahen CSR-basierten Risikomanagementsystems

Strategisches Management

Corporate Social Responsibility bietet Chancen aber auch Risiken für den Erfolg einen Unternehmens. Häufig wird bei Entscheidungen, das erfolgreiche Umsetzen von Chancen gegenüber einem Eintreten von Risiken überschätzt. Wie sich allerdings zeigt, sind Entscheidungen immer risikobehaftet. Aus diesem Grund erlangen für Unternehmen effiziente Steuerungsinstrumente höchste Bedeutung, denn nur die richtige und rechtzeitige Anpassung an die Herausforderungen des…