Wissenschaftliche Literatur Bundesdatenschutzgesetz

Matthias Platzer

Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle

Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) neu geordnet.

Dabei stellt sich erneut die Frage, wie unabhängig die jeweiligen Kontrollorgane des…

Benjamin Kumpf

Smart Cars – eine datenschutzrechtliche Analyse

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Weg zum autonomen Fahren führt zu intelligenten und im Idealfall zu selbstfahrenden Fahrzeugen, die dem menschlichen Fahrer ebenbürtig sind. Diese Entwicklung geht mit der Erhebung und Verarbeitung enormer Datenmengen einher. Ausschließlich mithilfe einer lückenlosen Erfassung der Informationen über den Fahrtvorgang, der Insassen und der Umgebung des Fahrzeugs wird ein autonomes Fahren technisch möglich werden. An der dabei entstehenden Informationsvielfalt haben…

Florian Schmitt

Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden Grundrechtsbeeinträchtigungen im Fokus stehen.

Im Rahmen des BDSG wird die Kontrolle öffentlicher…

Raphael Rohrmoser

Die Auswirkungen des neuen BDSG und der DSGVO auf das Verbraucherschutzniveau bei der Datenerhebung und dem Scoringverfahren der SCHUFA

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Viele Unternehmen gehen bei ihren alltäglichen Geschäften in Vorleistung oder tragen ein finanzielles Ausfallrisiko. Deshalb wird vor dem Abschluss beispielsweise von Kredit-, Telekommunikations- und Mietverträgen sowie vielerlei anderen Vertragsarten eine Einschätzung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers eingeholt. Hierzu bedienen sich Unternehmen der Dienstleistungen sogenannter Auskunfteien. Zu diesen gehört auch die SCHUFA Holding AG – die für Verbraucher wohl…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Eva Stark

Datenschutzrechtliche Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals zusätzlich an Brisanz und Aktualität gewonnen.

Dabei liegt der Fokus der Diskussion in Wissenschaft und Rechtsprechung bisher jedoch fast ausschließlich…

Vanessa Kummer

Die Systematik und die Entwicklungen der Abkommen zum Informationsaustausch in Steuersachen

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Eine Folge der Globalisierung ist die zunehmende Verbreitung von in- und ausländischen Einkünftestrukturen, die auf unterschiedliche Entwicklungen, wie beispielsweise der Kapital- oder der Personalmobilität, zurückzuführen sind. Zeitgleich ist eine Zunahme der Zusammenarbeit der Finanzbehörden unterschiedlicher Staaten zu beobachten, die eine Transparenzsteigerung durch eine vermehrte Bereitstellung von Informationen in Bezug auf spezifische Steuerpflichtige erreichen…

Sebastian Funck

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance

COMPLIANCE

Das Buch behandelt das bislang rechtswissenschaftlich kaum bearbeitete, sehr praxisrelevante Verhältnis zwischen Kartellrechtscompliance und Datenschutzrecht. Der Autor stellt dieses vielschichtige und spannende Thema dabei anhand der Beispiele des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings sehr anschaulich und verständlich dar und analysiert das komplexe Geflecht der Kartellrechtscompliance in den normativen Kontexten. Das Buch enthält an vielen Stellen…

Isabel Meyer-Michaelis

Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu kontrollieren. So mag eine Überwachung zu Zwecken der Computersicherheit oder zur Aufdeckung einer missbräuchlichen Nutzung dieser…

Oliver Johannes Apostel

Personensuchmaschinen

Haftungsprivilegierung und datenschutzrechtliche Zulässigkeit nach deutschem Recht

Recht der Neuen Medien

Personensuchmaschinen sammeln die im World Wide Web verfügbaren Informationen über natürliche Personen, konzentrieren diese und bieten so dem interessierten Suchenden ein aufbereitetes Bild von den zu der gesuchten Person bzw. dem gesuchten Namen verfügbaren Informationen. Insbesondere vor dem Hintergrund der fortschreitenden Zunahme personaler Informationen im Web durch Selbst- aber auch Fremdpreisgabe erhöht sich dabei derzeit massiv die Wahrscheinlichkeit sehr…