Wissenschaftliche Literatur Betriebsverfassungsrecht

Jacqueline Gressel

Der zeitlose Arbeitnehmer- und Betriebsbegriff

Die Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts und die Herausforderungen des technischen Fortschritts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin untersucht den betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff und den Betriebsbegriff als Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Herausforderungen des technischen Fortschritts, die sich in der „Arbeitswelt 4.0“ zeigen. Der Arbeitnehmerbegriff bestimmt nach § 5 BetrVG den persönlichen Anwendungsbereich des Gesetzes. Der Betriebsbegriff ist für die Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs nach § 1 Abs. 1 S. 1 BetrVG…

Cornelius Johannes Lindemann

Grenzen der Arbeitszeit

Eine arbeitszeitrechtliche, vergütungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Analyse von Zeiten im Grenzbereich der Arbeitsleistung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Grenzen der Arbeitszeit – dieser Bereich betrifft viele kleinere und größere Tätigkeiten im Umfeld der Arbeitsleistung. Sie machen nur einen kleinen Teil des Arbeitstages aus, dies aber jeden Tag. Wenige Minuten, die jeden Tag für Tätigkeiten wie etwa das Umkleiden aufgewendet werden müssen, summieren sich im Laufe der Zeit zu Stunden, Tagen und Wochen.

Viele Aspekte des beruflichen und privaten Lebens werden entscheidend durch die Arbeitszeit beeinflusst. Nicht…

Steffen Keine

Betriebsbildung in Konzernen mit Matrixstruktur

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Digitalisierung der Arbeitsorganisation schreitet voran. Sie ermöglicht unter anderem die Abkehr von klassischen Unternehmensorganisationen und die Zuwendung hin zu digital unterstützten Konzepten. Die Matrixorganisation ist ein solches Konzept, das hierdurch neue Popularität erlangt. Hierbei werden Betriebsabteilungen neugefasst und einer Mehrzahl von Führungskräften unterstellt, um so die Abläufe effizienter zu gestalten. Diese Neuorganisation wird oft allein unter…

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…

Mirjam Weiße

Die Nichtarbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

"Nunquam retrorsum! = Niemals zurück!" Diesen altertümlichen militärischen Grundsatz hatte einst Klaus Adomeit als die scheinbar geheime Philosophie des Arbeitsrechts ausgemacht. Doch wie sieht es in der Praxis aus? Bei einer ganzen Reihe von Beschäftigungsverhältnissen besteht heute keine betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft. Die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses. Die Beschäftigten sind Nichtarbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht. Daraus ergibt…

Tobias Schiebe

Die betriebsverfassungsrechtliche Funktionsnachfolge

Unter besonderer Berücksichtigung der Weitergeltung von Betriebs-, Gesamtbetriebs- und Konzernbetriebsvereinbarungen bei der Umstrukturierung von Betrieben und Unternehmen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Auswirkungen von betrieblichen Umstrukturierungen auf betriebsverfassungsrechtliche Rechtspositionen sind nur in geringem Maße gesetzlich geregelt. Wenn das Gesetz jedoch keine Rechtsnachfolge anordnet, stellt sich die Frage, ob in einem solchen Fall eine Nachfolge in die betreffenden betriebsverfassungsrechtlichen Rechtspositionen schlicht nicht erfolgt oder ob nicht andere Erwägungen und Modelle jenseits positiver Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge eine Überleitung…

Markus Winkler

Das Ehrenamt des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt.

Der Hauptteil der Studie beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Freizeitausgleichs nach § 37 Abs. 3 BetrVG auf die Unentgeltlichkeit der Betriebsratstätigkeit. Nachdem aufgrund…

Daniel Dominik

Verfahrensfehler bei der Beschlussfassung des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Betriebsratsbeschluss ist die einzig zulässige Form der verbindlichen Willensbildung des Betriebsrats. Weist ein solcher Beschluss allerdings Fehler auf, kann dies erhebliche Konsequenzen sowohl für den Betriebsrat, den Arbeitgeber, als auch die Arbeitnehmer bedeuten.

Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu den Auswirkungen des formellen Fehlers einer fehlerhaft mitgeteilten bzw. fehlenden Tagesordnung im Jahr 2014 geändert. Die Anforderungen an…

Fabian Schmeisser

Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie „Regelungsabreden der Betriebsparteien als Mittel und Grundlage einer Abweichung von Gesetzesrecht“ von Fabian Schmeisser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Stuttgart, wurde im Wintersemester 2014/2015 von der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg als Dissertation angenommen. Im Zentrum der Abhandlung steht die Regelungsabrede, auch Betriebsabsprache genannt. Der Leser erhält einen Überblick über das Rechtsinstitut,…

Manuela Kiehn

Die betriebliche Beteiligung der Arbeitnehmer in der Societas Europaea (SE)

Das Nebeneinander von europäischem und nationalem Betriebsverfassungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach über 40 Jahren ist es nun endlich geschafft: Der Gründung einer Societas Europaea steht nichts mehr im Wege. Zumindest theoretisch nicht, in praktischer Hinsicht besteht jedoch in vielen Bereichen noch erhebliche Rechtsunsicherheit. Es fehlt in der Praxis an Erfahrungen im Umgang mit dieser Rechtsform. Darüber hinaus existiert in dem Bereich noch keine gefestigte Rechtsprechung, dies bringt wiederum Schwierigkeiten bei der Auslegung der einschlägigen Gesetze mit…