Betriebsverfassungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Julia Schütt
Dualismus in der betrieblichen Rechtsetzung
Betriebliche Bündnisse und Tarifsozialpläne
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Strukturelle Veränderungen in Folge zunehmender Globalisierung haben in den vergangenen Jahrzehnten das Verhältnis zwischen der tariflichen und betrieblichen Regelungsebene in Deutschland verändert. Die Tendenz zur Dezentralisierung und Flexibilisierung hat sich durch die globale Wirtschaftskrise noch einmal verschärft. Dies wirft die Frage auf, ob das System des Tarif- und Betriebsverfassungsrechts in seiner jetzigen Form Antworten auf diese Herausforderungen bereithält, […]
Ferdinand Wilhelm Ulrich Neuerburg
Die Rolle des Wirtschaftsausschusses bei einer Unternehmensübernahme vor und nach Einführung des RisikobG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Durch eine von Franz Müntefering gewählte Metapher wurde am 17.04.2005 die sogenannte Heuschreckendebatte entfacht. Fortan wurde nicht mehr über „Finanzinvestoren“ gesprochen, sondern über „Heuschrecken“. Kennzeichnend sei insbesondere eine aggressive Herangehensweise an Unternehmen, die oftmals mit einer Zerschlagung des Unternehmens einhergehe, ohne langfristige soziale Folgen zu berücksichtigen.
Diese Debatte führte letztlich zur Verabschiedung des […]
Ki Sun Kim
Die konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung durch die Personalführungsgesellschaft und das Betriebsverfassungsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
In den letzten Jahren hat die Leiharbeit in Deutschland einen Aufschwung genommen. Ihre Entwicklung wird durch die weit reichende Deregulierungen, die das AÜG durch die Hartz-Reform erfahren hat. Die Arbeitnehmerüberlassung steht deshalb seit einiger Zeit im Mittelpunkt kontroverser Diskussion. Diese Studie hat sich zum Ziel gesetzt, die Möglichkeiten der konzerneigenen Personalführungsgesellschaften zu überprüfen und bei der Arbeitnehmerüberlassung durch diese […]
Manuela Kiehn
Die betriebliche Beteiligung der Arbeitnehmer in der Societas Europaea (SE)
Das Nebeneinander von europäischem und nationalem Betriebsverfassungsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Nach über 40 Jahren ist es nun endlich geschafft: Der Gründung einer Societas Europaea steht nichts mehr im Wege. Zumindest theoretisch nicht, in praktischer Hinsicht besteht jedoch in vielen Bereichen noch erhebliche Rechtsunsicherheit. Es fehlt in der Praxis an Erfahrungen im Umgang mit dieser Rechtsform. Darüber hinaus existiert in dem Bereich noch keine gefestigte Rechtsprechung, dies bringt wiederum Schwierigkeiten bei der Auslegung der einschlägigen Gesetze mit […]
Jörg Buschbaum
Das Restmandat des Betriebsrats nach § 21b BetrVG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit Einführung von § 21b BetrVG durch die Betriebsverfassungsnovelle 2001 übt der Betriebsrat in den Fällen der Stilllegung, Spaltung und Zusammenlegung, die regelmäßig zum Mandatsende führten, ein Restmandat aus. Trotz des scheinbar einfachen und eindeutigen Wortlauts des Gesetzes wirft die Regelung des Restmandats viele Frage auf.
Das vorliegende Werk befasst sich zunächst mit der einschlägigen Rechtsprechung zum Restmandat vor Betriebsverfassungsnovelle […]
Tina Seeberger
Die Sicherung der Beteiligungsrechte des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Betriebsänderungen sind gerade in jetziger Zeit von besonderer Aktualität. In Betrieben mit einem Betriebsrat sind dabei die §§ 111 ff. BetrVG zu beachten, die dem Betriebsrat verschiedene Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten verleihen. Das Werk untersucht die Frage, wie diese Beteiligungsrechte durchgesetzt und gesichert werden können, wenn der Arbeitgeber sich nicht an das vorgegebene Verfahren hält. Der Gesetzestext gibt für die Beantwortung dieser […]
Klaus Christian Wollwert
Die Errichtung des Konzernbetriebsrats in nationalen und internationalen Konzernen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Diskussion um die Möglichkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats innerhalb eines internationalen Konzerns wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2007 und vom 16. Mai 2007 neu entfacht. Im Ergebnis verneinte das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Errichtungsmöglichkeit des Konzernbetriebsrats. Um einen völligen Leerlauf der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung zu vermeiden, sprach es sich zugleich dafür aus, dass […]
Andreas Reuther
Bestand und Inhalt der Arbeitsverhältnisse nach Verschmelzungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie aus dem Titel bereits hervorgeht, behandelt die Studie unter dem gesellschaftsrechtlichen Aufhänger der Verschmelzung i.S.d. § 2 UmwG zum einen die genauen Voraussetzungen für den Übergang der Arbeitsverhältnisse auf den neuen Rechtsträger und zum anderen das Schicksal der Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln.
Demgemäß werden nach einer einführenden Darstellung der Formen, der Merkmale und des Ablaufs der […]
Tobias Schiebe
Die betriebsverfassungsrechtliche Funktionsnachfolge
Unter besonderer Berücksichtigung der Weitergeltung von Betriebs-, Gesamtbetriebs- und Konzernbetriebsvereinbarungen bei der Umstrukturierung von Betrieben und Unternehmen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Auswirkungen von betrieblichen Umstrukturierungen auf betriebsverfassungsrechtliche Rechtspositionen sind nur in geringem Maße gesetzlich geregelt. Wenn das Gesetz jedoch keine Rechtsnachfolge anordnet, stellt sich die Frage, ob in einem solchen Fall eine Nachfolge in die betreffenden betriebsverfassungsrechtlichen Rechtspositionen schlicht nicht erfolgt oder ob nicht andere Erwägungen und Modelle jenseits positiver Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge eine Überleitung […]
Katja Entzeroth
Der leitende Angestellte im Individualarbeitsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Ein einheitlicher Begriff des leitenden Angestellten existiert in der deutschen Rechtsordnung nicht. Wesentliche Unterschiede bestehen insbesondere zwischen dem betriebsverfassungsrechtlichen und dem kündigungsschutzrechtlichen Begriff des leitenden Angestellten. Die unterschiedlichen Definitionen führen im Spannungsfeld zwischen individuellem und kollektivem Kündigungsschutz zu Rechtsanwendungsschwierigkeiten. Es ist möglich, dass ein Arbeitnehmer leitender Angestellter […]