Wissenschaftliche Literatur Betriebsverfassungsrecht

Stefan C. Schmidt

Der insolvenzrechtliche Sozialplanbegriff

Sozialplantarifverträge in der Unternehmensinsolvenz unter Berücksichtigung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Anton Schlecker

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Studie ist es, die Spannungen zwischen dem Schutz der Insolvenzgläubiger und der in einem Sozialplantarifvertrag verwirklichten Tarifautonomie sowie den Arbeitnehmerinteressen herauszustellen und zu lösen. Hierzu setzen sich die Darstellungen mit der Anwendung der §§ 123, 124 InsO auf Sozialpiantarifverträge und deren Folgen auseinander.

"Schlecker-Frauen" und deren "Anschlussverwendung" - die Öffentlichkeit muss die sprachlichen Ungeschicklichkeiten in…

André Bienek

Die Haftung des Arbeitgebers für diskriminierende Handlungen des Betriebsrats gegenüber Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Arbeitsrecht richtet sich das Diskriminierungsverbot an den Arbeitgeber, die im Betrieb beschäftigten Personen und betriebsfremde Dritte. Hauptadressat des AGG ist jedoch zweifelsohne der Arbeitgeber. Ihn treffen nach dem Willen des Gesetzgebers zahlreiche Einstandspflichten, die ein hohes Haftungspotential bergen. Der Arbeitgeber steht deshalb nicht nur bei selbst begangenen Diskriminierungen, sondern auch bei Diskriminierungen durch Dritte im Zentrum…

Daniel Hund

§ 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG im System der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch das am 01.08.2001 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes ist mit § 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG ein zusätzlicher Tatbestand der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten eingeführt worden. Danach hat der Betriebsrat bei der Festlegung der Grundsätze über die Durchführung von Gruppenarbeit erzwingbar mitzubestimmen. § 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG vermittelt dem Betriebsrat aber nur dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn teilautonome Gruppenarbeit…

Holger Grünewald

Interessenausgleich und Sozialplan

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Entwicklung erfordert von deutschen Unternehmen und Betrieben ständig, sich auf Veränderungen neu einzustellen. Innerbetriebliche Umstrukturierungen, Entlassungen von Arbeitnehmern und Verlegung oder Schließung von Standorten sind nur Beispiele für solche notwendig werdenden unternehmerischen Maßnahmen. Arbeitsrechtlich sind die genannten Maßnahmen als Betriebsänderungen zu qualifizieren, die, sofern ein Betriebsrat besteht, den Regeln der §§ 111 ff.…

Klaus Christian Wollwert

Die Errichtung des Konzernbetriebsrats in nationalen und internationalen Konzernen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Diskussion um die Möglichkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats innerhalb eines internationalen Konzerns wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2007 und vom 16. Mai 2007 neu entfacht. Im Ergebnis verneinte das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Errichtungsmöglichkeit des Konzernbetriebsrats. Um einen völligen Leerlauf der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung zu vermeiden, sprach es sich zugleich dafür aus, dass…

Jörg Buschbaum

Das Restmandat des Betriebsrats nach § 21b BetrVG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Einführung von § 21b BetrVG durch die Betriebsverfassungsnovelle 2001 übt der Betriebsrat in den Fällen der Stilllegung, Spaltung und Zusammenlegung, die regelmäßig zum Mandatsende führten, ein Restmandat aus. Trotz des scheinbar einfachen und eindeutigen Wortlauts des Gesetzes wirft die Regelung des Restmandats viele Frage auf. Das vorliegende Werk befasst sich zunächst mit der einschlägigen Rechtsprechung zum Restmandat vor Betriebsverfassungsnovelle 2001. Es geht…

Tina Seeberger

Die Sicherung der Beteiligungsrechte des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Betriebsänderungen sind gerade in jetziger Zeit von besonderer Aktualität. In Betrieben mit einem Betriebsrat sind dabei die §§ 111 ff. BetrVG zu beachten, die dem Betriebsrat verschiedene Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten verleihen. Das Werk untersucht die Frage, wie diese Beteiligungsrechte durchgesetzt und gesichert werden können, wenn der Arbeitgeber sich nicht an das vorgegebene Verfahren hält. Der Gesetzestext gibt für die Beantwortung dieser…

Julia Schütt

Dualismus in der betrieblichen Rechtsetzung

Betriebliche Bündnisse und Tarifsozialpläne

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Strukturelle Veränderungen in Folge zunehmender Globalisierung haben in den vergangenen Jahrzehnten das Verhältnis zwischen der tariflichen und betrieblichen Regelungsebene in Deutschland verändert. Die Tendenz zur Dezentralisierung und Flexibilisierung hat sich durch die globale Wirtschaftskrise noch einmal verschärft. Dies wirft die Frage auf, ob das System des Tarif- und Betriebsverfassungsrechts in seiner jetzigen Form Antworten auf diese Herausforderungen bereithält,…

Ferdinand Wilhelm Ulrich Neuerburg

Die Rolle des Wirtschaftsausschusses bei einer Unternehmensübernahme vor und nach Einführung des RisikobG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch eine von Franz Müntefering gewählte Metapher wurde am 17.04.2005 die sogenannte Heuschreckendebatte entfacht. Fortan wurde nicht mehr über „Finanzinvestoren“ gesprochen, sondern über „Heuschrecken“. Kennzeichnend sei insbesondere eine aggressive Herangehensweise an Unternehmen, die oftmals mit einer Zerschlagung des Unternehmens einhergehe, ohne langfristige soziale Folgen zu berücksichtigen.

Diese Debatte führte letztlich zur Verabschiedung des…

Michael Hager

Das ruhende Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der arbeitsrechtlichen Praxis ist das Phänomen des ruhenden Arbeitsverhältnisses nicht selten anzutreffen. Es handelt sich dabei um rechtswirksam fortbestehende Arbeitsverhältnisse, in welchen die Hauptleistungspflichten suspendiert sind, also weder vom Arbeitnehmer die Arbeitsleistung noch vom Arbeitgeber die Entgeltleistung zu erbringen ist.

Neben dem klassischen Fall des ruhenden Arbeitsverhältnisses beim streikenden Arbeitnehmer kann sich ein Ruhen…