Wissenschaftliche Literatur Rechtsnachfolge

Henning Röser

Umwandlung, Gesamtrechtsnachfolge und Schuldverhältnis

Betrachtung der inhaltlich veränderten Leistungspflicht im umwandlungs- und schuldrechtlichen Schutzkonzept

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge bewirkt, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers (teilweise) kraft Gesetzes auf den übernehmenden oder neu gegründeten Rechtsträger übergeht. Der Autor untersucht die Auswirkung der Gesamtrechtsnachfolge auf das Schicksal der bestehenden Vertragsverhältnisse des übertragenden Rechtsträgers. Die Schrift befasst sich mit dem Spannungsfeld, einerseits die Umwandlungsfreiheit des übertragenden Rechtsträgers zu wahren,…

Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Jeanette Hahn

Grenzen der Gesamtrechtsnachfolge bei Verschmelzungen nach dem Umwandlungsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verschmelzung soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein Institut des Umwandlungsrechts zur Erleichterung der Umstrukturierung von Unternehmen darstellen. Deswegen ist beabsichtigt, dass nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG das gesamte Vermögen, einschließlich der Verbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers, auf den übernehmenden Rechtsträger übergeht und die übertragende Gesellschaft erlischt. Im Einzelnen wird jedoch kontrovers diskutiert, welche Rechte und Pflichten…

Ali Umutlu

Die Güterzuordnung nach § 1922 BGB

Studien zum Erbrecht

Nach § 1922 Abs. 1 BGB geht mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen über. Obwohl die Gesamtrechtsnachfolge in ihren Wirkungen umfassend zu verstehen ist, kann es mitunter diffizile Konstellationen geben, in denen sich der Gegenstand der Vererbung in Abwesenheit gesetzlicher Regelungen nicht sofort aufdrängt und eine genauere Analyse erforderlich macht.

Akut geworden ist die Abgrenzung zwischen vererblichem…

Stephan Häfele

Die Vermischung von Umwandlungsarten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem Umwandlungsgesetz hat der Gesetzgeber 1995 zahlreiche Umwandlungsmöglichkeiten geregelt: Die auf verschiedene Gesetze verteilten Umwandlungsarten wurden im…

Markus Cordt

Die Vererbung arbeitsrechtlicher Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung widmet sich vordringlich der Frage, welche arbeitsrechtlichen Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers auf die Rechtsnachfolger übergehen und welche eigenen Ansprüche von Erben und Dritten beim Tod eines Arbeitnehmers entstehen. Die Untersuchung geht darüber hinaus der Frage nach, welche Verbindlichkeiten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis auf die Erben übergehen. Außerdem wird die Anwendbarkeit von zeitlichen Beschränkungen in Form von Verjährung…

David-Julien dos Santos Goncalves

Europäische und deutsche Bußgeldhaftung im Konzern unter besonderer Berücksichtigung von Unternehmensübergängen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk befasst sich mit der Haftung des Konzerns im europäischen und deutschen Kartellbußgeldrecht. Es wird sowohl die statische als auch dynamische Haftung im Konzern analysiert.

Kartellverstöße werden oftmals erst nach einigen Jahren ihrer Praktizierung aufgedeckt. Zwischenzeitlich werden Unternehmen regelmäßig auf neue konzerninterne oder -externe Rechtsträger übertragen. Bei Unternehmensübertragungen stellt sich für den Erwerber und den Veräußerer die…

Andrea Gräfe

Flexibilisierung des Kreditvertrages

Rechtsnachfolge und Sicherheitentausch

Studien zum Zivilrecht

Diese Studie setzt sich mit verschiedenen Möglichkeiten des Austausches der Vertragsparteien und des als Sicherheit dienenden Beleihungsobjektes beim befristeten, grundpfandrechtlich gesicherten Gelddarlehensvertrag auseinander. Die Autorin bearbeitet schwerpunktmäßig die Fragen, unter welchen konkreten Voraussetzungen ein Parteiwechsel bzw. Sicherheitentausch zugelassen wird, in welcher Art und Weise dieser sich vollzieht und welche Auswirkungen er auf das bestehende…

Tobias Kleinschmidt

Nachfolge und Haftung des Fiskus beim gesetzlichen Erbrecht des Staates

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Staat steht gemäß § 1936 BGB am Ende der gesetzlichen Erbfolge. Schlagen alle vorrangig berechtigten Erben die Erbschaft aus oder wird kein Erbe ermittelt, erbt das Land in welchem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz hatte. Als gesetzlicher Erbe ist das Land Zwangserbe, da es die Erbschaft nicht ausschlagen kann. Häufig beinhalten die zwangsweise zu übernehmenden Nachlässe auch Grundstücke, welche eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit…

Michael Seppelt

Die Nachpartnerschaft mbB

Zur Haftung des letzten Partners in der Partnerschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Frage der Haftung der Gesellschafter eines Zusammenschlusses von Freiberuflern ist von großer praktischer Bedeutung und schon seit längerer Zeit Gegenstand der juristischen Diskussion. Dies spiegeln der Trend zur englischen LLP sowie die Einführung der Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung wider. Die Frage der Haftung des letzten Gesellschafters eines Zusammenschlusses von Freiberuflern ist bisher noch nicht Gegenstand einer gerichtlichen Entscheidung oder…