Ausschlussfrist
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marta Schroeder
Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit […]
Markus Cordt
Die Vererbung arbeitsrechtlicher Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Untersuchung widmet sich vordringlich der Frage, welche arbeitsrechtlichen Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers auf die Rechtsnachfolger übergehen und welche eigenen Ansprüche von Erben und Dritten beim Tod eines Arbeitnehmers entstehen. Die Untersuchung geht darüber hinaus der Frage nach, welche Verbindlichkeiten des Arbeitnehmers aus dem […]
Patrick Mainka
Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Mit Beendigung eines Unternehmensvertrags erlischt die gesetzliche Verlustausgleichspflicht (§ 302 Abs. 1 AktG). Bei Ansprüchen, deren Ursache bereits gesetzt ist, die aber weder fällig noch bezifferbar sind, ist der mit einer knappen Ausschlussfrist verbundene Anspruch auf Sicherheit (§ 303 Abs. 1 AktG) nicht immer effektiv. Die damit […]
Barbara Reinhard
Inhaltskontrolle vertraglicher Ausschlußfristen im Arbeitsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befaßt sich mit der Inhaltskontrolle von vertraglich vereinbarten Ausschlussfristen im Arbeitsrecht. Dieses Rechtsinstitut stellt gegenüber den gesetzlichen Verjährungsregeln eine Besonderheit dar, da es zu einem von Amts wegen zu berücksichtigenden Rechtsverlust innerhalb kurzer Zeit führt. In Arbeits- und Tarifverträgen werden […]
Christian Haarmann
Die Prospekthaftung am grauen Kapitalmarkt
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Durch das zum 1.7.2005 in Kraft getretene Anlegerschutzverbesserungsgesetz wollte der Gesetzgeber Anleger am grauen Kapitalmarkt besser schützen. Zu diesem Zweck führte er erstmals eine spezialgesetzlich verankerte Prospektpflicht und Prospekthaftung für nicht in Wertpapieren verbriefte Anlagen ein. Allerdings beachtete der Gesetzgeber hierbei […]
Dagmar Wohlthat
Zeitliche Grenzen des Widerrufs der Strafaussetzung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Widerruf einer einmal gewährten Strafaussetzung ist nach dem Gesetzeswortlaut in § 56f Abs. 1 StGB keinen zeitlichen Grenzen unterworfen. Dennoch bereitet die Frage, wie lange nach Eintreten eines Widerrufsgrundes bzw. nach Ablauf der Bewährungszeit ein solcher Aussetzungswiderruf noch ausgesprochen werden darf, der Rechtspraxis immer […]