Wissenschaftliche Literatur Ausschlussfrist

Markus Cordt

Die Vererbung arbeitsrechtlicher Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung widmet sich vordringlich der Frage, welche arbeitsrechtlichen Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers auf die Rechtsnachfolger übergehen und welche eigenen Ansprüche von Erben und Dritten beim Tod eines Arbeitnehmers entstehen. Die Untersuchung geht darüber hinaus der Frage nach, welche Verbindlichkeiten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis auf die Erben übergehen. Außerdem wird die Anwendbarkeit von zeitlichen Beschränkungen in Form von Verjährung…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Patrick Mainka

Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit Beendigung eines Unternehmensvertrags erlischt die gesetzliche Verlustausgleichspflicht (§ 302 Abs. 1 AktG). Bei Ansprüchen, deren Ursache bereits gesetzt ist, die aber weder fällig noch bezifferbar sind, ist der mit einer knappen Ausschlussfrist verbundene Anspruch auf Sicherheit (§ 303 Abs. 1 AktG) nicht immer effektiv. Die damit verbundene Beschränkung des zur Verfügung stehenden Haftungsfonds hat im Nachhaftungsgesetz für die Sonderkonstellation des Atomausstiegs…

Barbara Reinhard

Inhaltskontrolle vertraglicher Ausschlußfristen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befaßt sich mit der Inhaltskontrolle von vertraglich vereinbarten Ausschlussfristen im Arbeitsrecht. Dieses Rechtsinstitut stellt gegenüber den gesetzlichen Verjährungsregeln eine Besonderheit dar, da es zu einem von Amts wegen zu berücksichtigenden Rechtsverlust innerhalb kurzer Zeit führt. In Arbeits- und Tarifverträgen werden regelmäßig Ausschlussfristen vereinbart, um eine schnelle und klare Abwicklung von Verträgen zu ermöglichen. Gleichwohl fehlt es an…

Barbara Christian Haarmann

Die Prospekthaftung am grauen Kapitalmarkt

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Durch das zum 1.7.2005 in Kraft getretene Anlegerschutzverbesserungsgesetz wollte der Gesetzgeber Anleger am grauen Kapitalmarkt besser schützen. Zu diesem Zweck führte er erstmals eine spezialgesetzlich verankerte Prospektpflicht und Prospekthaftung für nicht in Wertpapieren verbriefte Anlagen ein. Allerdings beachtete der Gesetzgeber hierbei die Besonderheiten des grauen Kapitalmarktes nicht und verwies für die Prospekthaftung pauschal auf die Regelungen des…

Barbara Dagmar Wohlthat

Zeitliche Grenzen des Widerrufs der Strafaussetzung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Widerruf einer einmal gewährten Strafaussetzung ist nach dem Gesetzeswortlaut in § 56f Abs. 1 StGB keinen zeitlichen Grenzen unterworfen. Dennoch bereitet die Frage, wie lange nach Eintreten eines Widerrufsgrundes bzw. nach Ablauf der Bewährungszeit ein solcher Aussetzungswiderruf noch ausgesprochen werden darf, der Rechtspraxis immer wieder erhebliche Schwierigkeiten.

Auf der Grundlage der verschiedenen Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur…