Wissenschaftliche Literatur Rechtsnachfolge

Christian Möller

Sicherung des Nachlasses

Studien zum Erbrecht

Mit dem Tod einer Person endet deren Rechtsfähigkeit. Aus unserer Rechtsordnung ergibt sich jedoch, dass der Nachlass, also die Gesamtheit der Rechte und Pflichten der verstorbenen Person, nicht mit deren Tod enden, sondern auf ein anderes Rechtssubjekt, den Erben, übergehen, § 1922 Abs. 1 BGB.

Der Erbe muss nicht aktiv tätig werden, um den Nachlass des Erblassers zu erhalten, im Rahmen des § 1942 Abs. 1 BGB i.V.m. § 1922 Abs. 1 BGB erfolgt der Übergang des…

Eva Seydewitz

Ertragsteuerliche Organschaftsstrukturen im Kontext grenzüberschreitender unternehmensstrategischer Transaktionen (Anteilsübertragungen, Reorganisationen, Umwandlungen)

Kritische Würdigung und Gestaltungsüberlegungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der stetig wachsenden Globalisierung stehen Unternehmen vor der Herausforderung dem internationalen Wettbewerb standzuhalten und damit einhergehend ihre Gesellschaftsstruktur ggfs. grenzüberschreitend auszuweiten. Ist in dem Vorgang eine ertragsteuerliche Organschaft eingebunden, kann in Anbetracht der starren Organschaftsregelungen dieser nur eingeschränkt vollzogen werden. Um unerwartete Steuermehrbelastungen zu verhindern, ist von Bedeutung, welche…

Hellmuth Mohr

Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden

Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als Zustandsstörer von der Behörde zu Sanierungskosten herangezogen werden, obwohl sie den Schaden im Boden oder im Wasser nicht verursacht haben. Das…

Attila Bangha-Szabo

Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten

Studien zum Zivilrecht

Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession – heran.

Die Darstellung der Entwicklungsgeschichte der §§ 355 ff. BGB sowie der Voraussetzungen, des Schutzzweckes und…

Florian Lähn

Der Vermieterwechsel im laufenden Mietverhältnis

– Eine Untersuchung zur Wohn- und Gewerberaummiete unter besonderer Berücksichtigung individual- und formularvertraglicher Klauseln –

Studien zum Zivilrecht

Eine besonders wertbeständige Form der Geldanlage ist diejenige in Immobilien. Ein guter Vermietungsstand beeinflusst erheblich den Wert und die Marktgängigkeit eines Grundstücks. Bei einer Transaktion ist für den Erwerber ein wichtiger Faktor, dass die Immobilien von privaten und gewerbetreibenden Mietern langfristig genutzt werden. Denn der Gesetzgeber hat sich in § 566 Abs. 1 BGB für einen Eintritt des Erwerbers in sämtliche Rechte und Pflichten des Vermieters im…

Tobias Schiebe

Die betriebsverfassungsrechtliche Funktionsnachfolge

Unter besonderer Berücksichtigung der Weitergeltung von Betriebs-, Gesamtbetriebs- und Konzernbetriebsvereinbarungen bei der Umstrukturierung von Betrieben und Unternehmen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Auswirkungen von betrieblichen Umstrukturierungen auf betriebsverfassungsrechtliche Rechtspositionen sind nur in geringem Maße gesetzlich geregelt. Wenn das Gesetz jedoch keine Rechtsnachfolge anordnet, stellt sich die Frage, ob in einem solchen Fall eine Nachfolge in die betreffenden betriebsverfassungsrechtlichen Rechtspositionen schlicht nicht erfolgt oder ob nicht andere Erwägungen und Modelle jenseits positiver Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge eine Überleitung…

Isabel Schlinkmann

Der Begriff der Unentgeltlichkeit im Insolvenzrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Insolvenzverfahren ist eine unentgeltliche Leistung des Schuldners nach § 134 InsO unter dort näher bezeichneten Voraussetzungen anfechtbar. Der Gesetzgeber stuft den unentgeltlich Erwerbenden in der Insolvenz somit als nur vermindert schutzwürdig ein.

Dies zeigt sich auch an anderen Stellen der Insolvenzordnung: Nach § 39 Abs. 1 Nr. 4 InsO sind Forderungen auf eine unentgeltliche Leistung nur nachrangig zu befriedigen. § 145 Abs. 2 Nr. 3 InsO ermöglicht die…

Leonie Schwarzmeier

Der NS-verfolgungsbedingte Entzug von Kunstwerken und deren Restitution

Rechtsgeschichtliche Studien

Eine der schrecklichsten Ausprägungen der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft war zweifellos die systematische Unterdrückung und Verfolgung der jüdischen Bevölkerung, die am Ende zur Ermordung von Millionen Juden in ganz Europa führten. Als Teil dieser Verfolgungsstrategie wurden die Staatsbürger jüdischen Glaubens und jüdischer Abstammung wirtschaftlich unter Druck gesetzt, ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlagen beraubt und schließlich zur Emigration…

Sebastian Hackemack

Der Verlustabzug im Umwandlungssteuerrecht

Eine steuersystematische Untersuchung vor dem Hintergrund der Europäisierung des Umwandlungssteuergesetzes

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Steuerliche Verluste spielen im Rahmen von Unternehmensumwandlungen eine bedeutende Rolle. Oftmals sind gerade Verluste der Grund für eine Umwandlung. Innerhalb des Problemkreises der steuerlichen Verluste ist die Frage nach der Behandlung von Verlustabzügen im Rahmen von Unternehmensumwandlungen seit jeher immer wieder Gegenstand von Gesetzesänderungen gewesen und oftmals kontrovers diskutiert worden. Erhebliche Änderungen auch hinsichtlich der Behandlung des…

Frank Els

Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland

Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat

Studien zum Verwaltungsrecht

Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die Abwasserentsorgung bis hin zur Erbringung pflichtiger oder freiwilliger Leistungen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich. [...]