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Dissertation: Der europäische Verbraucher­gerichtsstand

Der europäische Verbraucher­gerichtsstand

Über das Ausrichten einer Tätigkeit auf einen Mitgliedstaat

Schriften zum Zivil­prozess­recht, Band 46

Hamburg 2018, 300 Seiten
ISBN 978-3-339-10274-4

Ausrichtung, Ausrichtungsbeschränkung, Brüssel Ia, Disclaimer, e-commerce, EuGVVO, Europarecht, Geoblocking, Mitgliedstaat, Verbrauchergerichtsstand, Verbraucherrecht, Zivilprozessrecht, Zivilverfahren

Zum Inhalt

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Das Buch befasst sich mit dem Verbrauchergerichtsstand der EuGVVO 2012, auch Brüssel-Ia-Verordnung genannt. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Auslegung des Begriffs des „Ausrichtens einer Tätigkeit“ und aller damit einhergehenden Fragestellungen. Erarbeitet wurde ein umfassender Katalog an Ausrichtungskriterien, der Rechtsanwendern eine lösungsorientierte und praktikable Handhabe geben soll. Auf eine pragmatische Herangehensweise an rechtliche Problemstellungen im Zusammenhang mit dem europäischen Verbrauchergerichtsstand wurde bei der Erstellung dieses Buches besonderer Wert gelegt.

Zu Beginn steht die kritische Betrachtung der Entstehungsgeschichte der EuGVVO. Behandelt werden die Neuerungen durch die EuGVVO 2012 für Verbraucher. Diese umfassen eine Belehrungspflicht, eine Ausweitung auf Drittstaaten sowie eine geänderte Zuständigkeitskontrolle. Gegenstand dieser Untersuchung sind zudem die Darlegungs- und Beweislast, die Konsequenzen bei Rechtsnachfolge, die dual-use Thematik und weitere relevante Themen.

Es wurde ein umfassender Katalog mit mehr als 40 Anknüpfungskriterien des Begriffs „Ausrichten“ erarbeitet. Dieser beinhaltet Kriterien des EuGH, der Generalanwälte, nationaler Gerichte, der Lehre sowie selbst erforschte Kriterien. Ebenso thematisiert werden die Zurechnungsproblematik sowie die Anforderungen an den Zeitpunkt und die Intensität des Ausrichtens.

Der Autor analysiert und beleuchtet die wichtigsten Urteile zum europäischen Verbrauchergerichtsstand auf kritische Weise. Behandelt werden die Auswirkung dieser Urteile auf den Gesetzgeber, die Justiz und den E-Commerce.

Die Thematik der Ausrichtungsbeschränkungen bildet einen Kernpunkt des Buches. Geoblocking und weitere technische Ausrichtungsbeschränkungen sowie die Diskussion rund um die Zulässigkeit von Disclaimern werden ausführlich und praxisbezogen diskutiert.

Abschließend wird auf die Konsequenzen eines Wohnsitzwechsels des Verbrauchers auf den Verbrauchergerichtsstand eingegangen. Anhand von Fallbeispielen werden die Probleme im Falle eines Wohnsitzwechsels gelöst.

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