Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Claudia Soremski

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen…

Mirelle Resch

Neue Entwicklungen im europäischen Minderheitenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Minority SafePack

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das europäische Minderheitenrecht erlangte vor allem in den 1990er Jahren Aufmerksamkeit. Nach der Wende wurden verschiedene Instrumente erarbeitet, die bis heute das Fundament des Minderheitenrechts bilden. Darauf aufbauend werden in diesem Werk die bestehenden Normen und Schutzinstrumente dargestellt, auf die sich Minderheiten stützen können.

Einleitend wird auf die Problematik der Minderheitendefinition eingegangen. Die Frage, wer in den Genuss von…

Felix Pause

How Member States Should Deal With Prices for Services of Architects and Engineers

Studien zum Völker- und Europarecht

This thesis analyses the question of how Member States of the European Union should deal with prices for architectural and engineering services. The main focus is on the question of the extent to which price specifications by the Member States make sense from the perspective of European law and economics. In this respect, the work deals with political decision-making processes, legislative measures and institutional framework conditions that influence pricing. The…

Franziska Lechner

Seenotrettung

Die EU- und völkerrechtlichen Aspekte der Flucht über das Mittelmeer

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Illegale Migrant:innen, Flüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge, Asylwerber:innen, Asylsuchende etc. sind Begriffe, die seit der Flüchtlingskrise in Europa 2015 wohl keinem mehr fremd sind. Doch was sind Flüchtlinge und ist es rechtlich richtig, von Wirtschaftsflüchtlingen zu sprechen?

Allein dieses Jahr wurden bereits rund 1.700 Personen im Mittelmeer tot oder vermisst gemeldet. Damit hat die EU mit dem Mittelmeer eine der tödlichsten Fluchtrouten direkt vor…

Boris Lehnert

Konzeptionelle Neuorientierung der nationalen Rechnungslegung im besonderen Kontext europarechtlicher Entwicklungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Den Ausgangspunkt dieser Untersuchung stellt die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU dar. Diese vereinigt das bis dahin geltende supranationale Recht der 4. und 7. EG-Richtlinie und stellt daher das europarechtliche Fundament des Bilanzrechts dar. Die fristgerechte nationale Umsetzung erfolgte durch das Bilanzrichtlinienumsetzungsgesetz (BilRUG) im Jahre 2015.

Zunächst wird der Fragestellung nachgegangen, inwieweit eine Anhebung des True-and-Fair-View-Konzeptes samt…

Neele Franziska Schauer

Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?

Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage…

Verena Augschöll

Die Besteuerung der Grenzpendler

Unter besonderer Berücksichtigung europarechtlicher Gesichtspunkte sowie der Steuersysteme Italiens, Österreichs und der Schweiz

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Verena Augschöll setzt sich mit der Besteuerung der Grenzgänger sowohl auf internationaler und europäischer als auch nationaler Ebene auseinander. Dabei wird insb. das nationale Einkommensteuerrecht Italiens, Österreichs und der Schweiz (in Bezug auf die Grenzgängerbesteuerung) analysiert.

Den Grundstein für die vorliegende Dissertation haben sicherlich die steuerlichen Probleme der italienischen - einschließlich Südtiroler - Grenzgänger, die zur Arbeit in die…

Philipp Sebastian Benda

Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit einer gemeinsamen Verteidigung.

Was die gemeinsame Verteidigung umfasst und beinhaltet, ist aber mindestens so fraglich,…

Katharina Francis Levermann

Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch der Mercosur hat den Versuch unternommen, die Mitglieder seines Parlamentes „Parlasur“ direkt zu wählen. [...]

Andreas Vossenkuhl

Austritt und Ausschluss aus dem Euro

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise ab etwa 2007 gravierende Haushaltsschwierigkeiten durchliefen. Der als ungerecht…