Wissenschaftliche Literatur Europarecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Claudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenMirelle Resch
Neue Entwicklungen im europäischen Minderheitenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Minority SafePack
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Das europäische Minderheitenrecht erlangte vor allem in den 1990er Jahren Aufmerksamkeit. Nach der Wende wurden verschiedene Instrumente erarbeitet, die bis heute das Fundament des Minderheitenrechts bilden. Darauf aufbauend werden in diesem Werk die bestehenden Normen und Schutzinstrumente dargestellt, auf die sich Minderheiten stützen können.
Einleitend wird auf die Problematik der Minderheitendefinition eingegangen. Die Frage, wer in den Genuss von…
Europäische BürgerinitiativeEuroparechtMinderheitenrechtMinderheitenschutzMinority SafePackVölkerrechtFranziska Lechner
Seenotrettung
Die EU- und völkerrechtlichen Aspekte der Flucht über das Mittelmeer
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Illegale Migrant:innen, Flüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge, Asylwerber:innen, Asylsuchende etc. sind Begriffe, die seit der Flüchtlingskrise in Europa 2015 wohl keinem mehr fremd sind. Doch was sind Flüchtlinge und ist es rechtlich richtig von Wirtschaftsflüchtlingen zu sprechen?
Allein dieses Jahr wurden bereits rund 1.700 Personen im Mittelmeer tot oder vermisst gemeldet. Damit hat die EU mit dem Mittelmeer eine der tödlichsten Fluchtrouten direkt vor…
AsylAusschiffungEUEuroparechtFluchtFlüchtlingskriseFrontexGrenzschutzIllegale EinwanderungMigrationMigrationsrechtMittelmeerNGOsRückführungSeenotrettungSeerechtVölkerrechtBoris Lehnert
Konzeptionelle Neuorientierung der nationalen Rechnungslegung im besonderen Kontext europarechtlicher Entwicklungen
Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling
Den Ausgangspunkt dieser Untersuchung stellt die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU dar. Diese vereinigt das bis dahin geltende supranationale Recht der 4. und 7. EG-Richtlinie und stellt daher das europarechtliche Fundament des Bilanzrechts dar. Die fristgerechte nationale Umsetzung erfolgte durch das Bilanzrichtlinienumsetzungsgesetz (BilRUG) im Jahre 2015.
Zunächst wird der Fragestellung nachgegangen, inwieweit eine Anhebung des True-and-Fair-View-Konzeptes samt…
AbkopplungstheseBetriebswirtschaftBilanzrechtEuroparechtFair ValueGoBHarmonisierungNeubewertungskonzeptionNeuorientierungOverride-KonzeptionRechenschaftsfunktionRechnungslegungRechnungswesenStille ReservenTrue-and-Fair-ViewPhilipp Sebastian Benda
Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit einer gemeinsamen Verteidigung.
Was die gemeinsame Verteidigung umfasst und beinhaltet, ist aber mindestens so fraglich,…
Artikel 42 EUVBeistandsklauselEU-ArmeeEU-OperationenEuropaEuropäische VerteidigungsagenturEuroparechtEuropean Defence FundEvolutivklauselGemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik GSVPGemeinsame VerteidigungStändige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOVerteidigungspolitikVerteidigungsunionVölkerrechtKatharina Francis Levermann
Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch der Mercosur hat den Versuch unternommen, die Mitglieder seines Parlamentes „Parlasur“ direkt zu wählen. [...]
DemokratieEUEuropäische UnionEuroparechtIntegrationIntegrationsprozessInterregionalismusLateinamerikaLateinamerikanische IntegrationMercosurRechtswissenschaftRegionale IntegrationRegionalismusVölkerrechtVölkerrechtssubjektAndreas Vossenkuhl
Austritt und Ausschluss aus dem Euro
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise ab etwa 2007 gravierende Haushaltsschwierigkeiten durchliefen. Der als ungerecht…
AusschlussAustrittClausula rebus sic stantibusEuroEuropäische IntegrationEuroparechtVölkergewohnheitsrechtVölkerrechtVölkervertragsrechtWährungsunionWeronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten…
AusfuhrAusfuhrgenehmigungBinnenmarktEuroparechtKulturgüterschutzKulturgutKunsthandelKunstrechtRechtswissenschaftRL 2014/60/EURückgabeUnionsrechtVO 116/2009/EGWarenverkehrsfreiheitNina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutzKire Jovanov
From an Informal Meeting towards the Euro Area’s ‘Economic Government’
The Eurogroup and the Constitutional Analysis on the Possibility of Creating an ‘Economic Government’ for the Euro Area
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Integration im Euro-Währungsgebiet verfolgt einen differenzierten Ansatz, der nicht nur seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahr 1993 existiert, sondern auch nach der Eurokrise fortbesteht.
Während nach dem Vertrag von Maastricht eine Zentralisierung der Währungspolitik in der EU etabliert wurde, blieb die Schaffung eines Pendants zur Europäischen Zentralbank aus; dies grundsätzlich aufgrund der Souveränitätsbedenken der Mitgliedstaaten…
Economic GovernmentEU-RechtEU-VerfassungsrechtEuro-GipfelEurozoneStabilitätsmechanismusWährungsunionWirtschaftsunion