Wissenschaftliche Literatur Europäische Bürgerinitiative

Mirelle Resch

Neue Entwicklungen im europäischen Minderheitenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Minority SafePack

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das europäische Minderheitenrecht erlangte vor allem in den 1990er Jahren Aufmerksamkeit. Nach der Wende wurden verschiedene Instrumente erarbeitet, die bis heute das Fundament des Minderheitenrechts bilden. Darauf aufbauend werden in diesem Werk die bestehenden Normen und Schutzinstrumente dargestellt, auf die sich Minderheiten stützen können.

Einleitend wird auf die Problematik der Minderheitendefinition eingegangen. Die Frage, wer in den Genuss von Minderheitenrechten kommen soll, steht hierbei im Mittelpunkt genauso wie die Suche nach einer möglichst…

Selma Cilo

EuropäischeBürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die EuropäischeBürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der EBI sind sowohl in der Politik- als auch in der Rechtswissenschaft große Hoffnungen…

Ulrike Rösler

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.

Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach seinem Vorkommen in den deutschen Landesverfassungen, insbesondere im Hinblick auf die dort häufig neben Volksbegehren und Volksentscheid zu findende Volksinitiative,…