EUV
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“. […]
Philipp Sebastian Benda
Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit […]
Andrea Huber
Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.
Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention […]
E. Barner
FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?
Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX
Studien zum Völker- und Europarecht
In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.
Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die […]
Selma Cilo
Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte […]
Jesko Petersen
European Territorial Governance
Methode europäischer Raumentwicklung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Vertrag von Lissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für die Raumordnung zuständigen Minister der Mitgliedstaaten […]
Sarah Vetter
Die Schweiz in ihrer Beziehung zur EU
Ein Vorbild für das zukünftige Verhältnis Großbritanniens zur EU infolge des Brexit?
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Am 23. Juni 2016 votierten die Briten für „leave“. Dieser als „Brexit“ bezeichnete Austritt aus der EU bedarf eines „Scheidungsvertrages“, erfolgt jedoch spätestens mit Ablauf der in Art 50 EUV vorgesehenen Zwei-Jahres-Frist. Erst nach erfolgreicher Übereinkunft über die Trennungsmodalitäten werden die künftigen Beziehungen zwischen der EU und […]
Heidelinde Riedel
Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon
Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs
Studien zum Völker- und Europarecht
Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung stattgefunden. Ausdruck dieser […]
Andrea Schnabl
Grenzüberschreitende Ahndung von Verkehrsverstößen im europäischen Ausland
Strafrecht in Forschung und Praxis
Spätestens seit der Überführung des Schengen-Acquis in den Rahmen der Europäischen Union hat sich Europa zu einem Raum nahezu grenzenloser Offenheit und Freizügigkeit entwickelt. Diese zweifelsohne zu begrüßende Entwicklung hat allerdings auch ihre Schattenseiten. So stehen die Grenzen nunmehr nicht nur für redliche Bürger, sondern vielmehr […]
Jürgen Schlögel
Der Schutz ethnischer Minderheiten als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Die anstehende Osterweiterung der Europäischen Union mit ethnisch z.T. sehr heterogen zusammengesetzter Bevölkerung in den einzelnen Staaten wirft in verstärktem Maße eine Problematik auf, die im europäischen Recht bisher nur wenig und im Schrifttum keine Beachtung gefunden hat: Die Frage des Schutzes ethnischer Minderheiten auch auf […]