Wissenschaftliche Literatur EUV

Philipp Sebastian Benda

Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit einer gemeinsamen Verteidigung.

Was die gemeinsame Verteidigung umfasst und beinhaltet, ist aber mindestens so fraglich,…

E. Barner

FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?

Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX

Studien zum Völker- und Europarecht

In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.

Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen…

Jesko Petersen

European Territorial Governance

Methode europäischer Raumentwicklung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für die Raumordnung zuständigen Minister der Mitgliedstaaten sind der Überzeugung, dass dieses Ziel „nur in einem intensiven und kontinuierlichen Dialog aller Akteure der räumlichen…

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Selma Cilo

Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die Europäische Bürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur…

Sarah Vetter

Die Schweiz in ihrer Beziehung zur EU

Ein Vorbild für das zukünftige Verhältnis Großbritanniens zur EU infolge des Brexit?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Am 23. Juni 2016 votierten die Briten für „leave“. Dieser als „Brexit“ bezeichnete Austritt aus der EU bedarf eines „Scheidungsvertrages“, erfolgt jedoch spätestens mit Ablauf der in Art 50 EUV vorgesehenen Zwei-Jahres-Frist. Erst nach erfolgreicher Übereinkunft über die Trennungsmodalitäten werden die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien berücksichtigt. Dabei stellt sich mitunter die Frage, ob dem bilateralen Vertragswerk der Schweiz mit der EU eine…

Heidelinde Riedel

Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon

Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs

Studien zum Völker- und Europarecht

Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung stattgefunden. Ausdruck dieser Neuausrichtung sind zum einen die zahlreichen neuen sozialen Ziele wie z.B. die in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale…

Andrea Schnabl

Grenzüberschreitende Ahndung von Verkehrsverstößen im europäischen Ausland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit der Überführung des Schengen-Acquis in den Rahmen der Europäischen Union hat sich Europa zu einem Raum nahezu grenzenloser Offenheit und Freizügigkeit entwickelt. Diese zweifelsohne zu begrüßende Entwicklung hat allerdings auch ihre Schattenseiten. So stehen die Grenzen nunmehr nicht nur für redliche Bürger, sondern vielmehr auch für die Begehung von Straftaten offen. Die grenzüberschreitende Strafverfolgung muss dagegen auch heute noch meist an den…

Jürgen Schlögel

Der Schutz ethnischer Minderheiten als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die anstehende Osterweiterung der Europäischen Union mit ethnisch z.T. sehr heterogen zusammengesetzter Bevölkerung in den einzelnen Staaten wirft in verstärktem Maße eine Problematik auf, die im europäischen Recht bisher nur wenig und im Schrifttum keine Beachtung gefunden hat: Die Frage des Schutzes ethnischer Minderheiten auch auf Gemeinschaftsebene.

Mangels expliziter Rechtsgrundlage im geschriebenen Recht der Europäischen Union (EGV, EUV ) untersucht der Autor…