Wissenschaftliche Literatur Nationales Recht

Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert

Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung neuer Staatengebilde.

Die völkerrechtliche Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht dauert auch im 21. Jahrhundert…

Vitali Schmitkel

Notariatsverfassung in Russland

Das notarielle Verfahrensrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb-, Familien-, Immobilien- und Gesellschaftsrechts sowie des Internationalen Privatechts

Schriften zum ausländischen Recht

Das Notariat als ein Institut der vorsorgenden Rechtspflege erfüllt eine wichtige Funktion im deutsch-russischen Rechtsverkehr.
Kaum ein Notar in Deutschland ist im Laufe seiner Berufstätigkeit noch nie mit russischem Recht in Berührung gekommen: Fragen des russischen Familienrechts stellen sich zum Beispiel, wenn bei einem Immobilienkaufvertrag auf Erwerberseite Ehegatten mit russischer Staatsangehörigkeit oder Personen, welche in Russland geheiratet haben,…

David Baumer

Das neue deutsche Pflichtteilsrecht und das Recht der englischen family provision

Eine vergleichende Betrachtung unter Berücksichtigung der Europäischen Erbrechtsverordnung

Studien zum Erbrecht

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob nahe Angehörige nach deutschem und nach englischem Recht stets einen Anspruch auf Teilhabe am Nachlass des Erblasser haben und inwieweit dieser – sofern vorhanden – beeinflusst werden kann. Das englische Pendant des Pflichtteilsrechts, die so genannte family provision, ist dem deutschen Recht in vielen Punkten zwar ähnlich, jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung sehr unterschiedlich. Das Pflichtteilsrecht,…

Oliver C. Ruppel & Gerd Winter (Hrsg.)

Recht von innen: Rechtspluralismus in Afrika und anderswo
Justice from within: Legal pluralism in Africa and beyond

Festschrift Manfred O. Hinz anlässlich seines 75. Geburtstages /
Liber amicorum Manfred O. Hinz in celebration of his 75th birthday

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Festschrift widmet sich der kolonialen Vergangenheit und Befreiung Afrikas, der rechtlichen und politischen Anthropologie, einer neuen Rechtsarchitektur im modernen Afrika sowie Miszellen zu unterschiedlichen Themen. Der Band soll, indem er auf das Recht aus dem Inneren der Gesellschaft aufmerksam macht, zu einem vertieften Verständnis des weltweit beobachtbaren Phänomens einer Pluralisierung der Rechtsordnungen beitragen.

Die Frage, die sich durch viele…

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationalesRecht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.

Da die Verwaltung im Gegensatz zu den nationalen Gerichten nicht auf ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH im Sinne von Art. 267 AEUV…

Claudia Soremski

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen…

Carmen Horlacher

Auskunftserlangung mittels Folter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Vordergrund steht die Untersuchung der polizeirechtlichen Rechtmäßigkeit der Androhung oder Anwendung von Gewalt zur Erlangung der erforderlichen Informationen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Strafbarkeit oder zumindest die Möglichkeit einer disziplinarrechtlichen Ahndung der für die „Folter“ verantwortlichen Polizeibeamten. Weiterhin wird besonderes Gewicht auf die Untersuchung der Vereinbarkeit der „Folter“ mit Verfassungsrecht und internationalem Recht gelegt.…

Hermann-Matthias Bröcker

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der Überfahrt kommt der unzureichende Schutz durch internationalesRecht.

Das Zurückweisungsverbot der Genfer Flüchtlingskonvention findet nach…

Jörg Reimann

Römisches Recht bei Titus Livius

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk des Livius auf Quellen über das römische Recht zu untersuchen ist schon deshalb schwierig, weil von den 142 Büchern Gesamtwerk von „ab urbe condita“ nur noch 35, die Bücher 1–10 bis 293 a. C. und 21–45 (ab 41 mit Lücken) von 218 bis 167 a. C., übrig sind und einige weitere Bruchstücke, die in den Periochae 1–142 (außer Buch 136 und 137) zusammengefasst sind. Zudem wurde der Historiker wegen seines oft als lässig angesehenen Umgangs mit seinen…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…