Buchtipp
Noch keine Abbildung vorhanden

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

, Band 20

Hamburg , 2024 Seiten

ISBN 978-3-339-13622-0 (Print)

ISBN 978-3-339-13623-7 (eBook)

Zum Inhalt

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen Zentralbank (EZB) für unionsrechtswidrige Ultra-vires-Akte. Darüber hinaus stellt das Bundesverfassungsgericht die Letztentscheidungskompetenz des Europäischen Gerichtshofs infrage, der zuvor die Rechtmäßigkeit der EZB-Beschlüsse bestätigt hatte.

Das Urteil löste im In- und Ausland unzählige, teils heftige Reaktionen aus. Dem Bundesverfassungsgericht wurde vorgeworfen, es untergrabe die Autorität des Europäischen Gerichtshofs. Wegen einer möglichen Vorbildwirkung des Karlsruher Urteils für andere Mitgliedstaaten hielten kritische Stimmen sogar die europäische Rechtsgemeinschaft für gefährdet und forderten die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland. Nicht nur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommt dem PSPP-Urteil daher eine historische Bedeutung zu.

Claudia Soremski hat das Urteil zum Anlass genommen, die Ultra-vires-Kontrolle von Akten der Europäischen Union kritisch zu beleuchten. Ausgangspunkt ihrer Untersuchung ist die ebenso klassische wie aktuelle Fragestellung nach dem Vorrang des Unionsrechts, konkret nach seinen Geltungsgründen und seinen Grenzen.

Unter umfassender Würdigung des Schrifttums und der Standpunkte der politischen Akteure arbeitet die Autorin verschiedene Konfliktlinien zwischen der bundesverfassungsgerichtlichen und der Unionsrechtsprechung heraus. Dabei richtet Claudi Soremski einen Fokus auf das „Kooperationsverhältnis“ zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof, das durch den „Paukenschlag aus Karlsruhe“ zu einem „Spannungsverhältnis“ zu werden droht.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

Informationen: Wir veröffentlichen Ihre wissenschaftliche Arbeit >>

Weitere Bücher des Autors

Buchtipp
Forschungsarbeit: Der strafprozessuale Einsatz von Vertrauenspersonen und Informanten im europäischen Rechtsvergleich

Der strafprozessuale Einsatz von Vertrauenspersonen und Informanten im europäischen Rechtsvergleich

Impulse für die Reformdiskussion in Deutschland?

Hamburg , ISBN 978-3-339-14054-8 (Print) | ISBN 978-3-339-14055-5 (eBook)

[…] Harries legt eine durchgängig lesens- und kriminalwissenschaftlich rezipierens­werte Arbeit zu einem sowohl dogmatisch als auch rechtstatsächlich und…


Forschungsarbeit: Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hamburg , ISBN 978-3-339-12936-9 (Print) | ISBN 978-3-339-12937-6 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Wissen mit System – Was kann ein Organisationsreferat leisten?

Wissen mit System – Was kann ein Organisationsreferat leisten?

Hamburg , ISBN 978-3-339-11772-4 (Print) | ISBN 978-3-339-11773-1 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hamburg , ISBN 978-3-339-11734-2 (Print) | ISBN 978-3-339-11735-9 (eBook)


Forschungsarbeit: Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Hamburg , ISBN 978-3-339-11660-4 (Print) | ISBN 978-3-339-11661-1 (eBook)


Festschrift: Festschrift zum 40-jährigen Bestehen des Fachbereichs Finanzen der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Festschrift zum 40-jährigen Bestehen des Fachbereichs Finanzen der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9883-6 (Print) | ISBN 978-3-339-09883-2 (eBook)


Festschrift: Hochschule und Verwaltung zukunftsgerecht gestalten

Hochschule und Verwaltung zukunftsgerecht gestalten

Festschrift für Thomas Bönders zum Abschied aus dem Amt

Hamburg , ISBN 978-3-8300-8774-8 (Print) | ISBN 978-3-339-08774-4 (eBook)


Forschungsarbeit: Steuerung des Heilverfahrens auch für Beamte?

Steuerung des Heilverfahrens auch für Beamte?

Ein Vergleich der Unfallfürsorge mit der gesetzlichen Unfallversicherung

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9702-0 (Print) | ISBN 978-3-339-09702-6 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht

Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9697-9 (Print) | ISBN 978-3-339-09697-5 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Befristete Beschäftigung und Arbeitszufriedenheit

Befristete Beschäftigung und Arbeitszufriedenheit

Psychologische Auswirkungen von Arbeitsverträgen auf Zeit

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9677-1 (Print) | ISBN 978-3-339-09677-7 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Vertrauen und Sicherheit im Internet

Vertrauen und Sicherheit im Internet

Einstellungen der Bevölkerung – sicherheitspolitische Empfehlungen

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9666-5 (Print) | ISBN 978-3-339-09666-1 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Auswirkungen psychisch belastender Arbeitsinhalte im Rahmen der Internet- und Videoauswertung bei Sicherheitsbehörden

Auswirkungen psychisch belastender Arbeitsinhalte im Rahmen der Internet- und Videoauswertung bei Sicherheitsbehörden

Hamburg , ISBN 978-3-339-10254-6 (Print) | ISBN 978-3-339-10255-3 (eBook)


Forschungsarbeit: Gut versichert? Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

Gut versichert? Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

Hamburg , ISBN 978-3-339-10138-9 (Print) | ISBN 978-3-339-10139-6 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Organspendebereitschaft in Deutschland und die Problematik einer persönlichen Entscheidung

Organspendebereitschaft in Deutschland und die Problematik einer persönlichen Entscheidung

Hamburg , ISBN 978-3-339-10136-5 (Print) | ISBN 978-3-339-10137-2 (eBook)


Forschungsarbeit: Interkulturelle Öffnung und Personalgewinnung im öffentlichen Dienst

Interkulturelle Öffnung und Personalgewinnung im öffentlichen Dienst

Strategien – Hindernisse – Lösungen

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9590-3 (Print) | ISBN 978-3-339-09590-9 (eBook)


Forschungsarbeit: Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik

Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9445-6 (Print) | ISBN 978-3-339-09445-2 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Verschiedene Wege – gleiches Ziel? Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte und der bekannte Versender als Beiträge zur sicheren Lieferkette

Verschiedene Wege – gleiches Ziel? Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte und der bekannte Versender als Beiträge zur sicheren Lieferkette

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9239-1 (Print) | ISBN 978-3-339-09239-7 (eBook)


Buchtipp
Forschungsarbeit: Bekämpfung der Schwarzarbeit

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Eine Analyse aus Perspektive der Prinzipal-Agenten-Theorie

Hamburg , ISBN 978-3-8300-9173-8 (Print) | ISBN 978-3-339-09173-4 (eBook)