Wissenschaftliche Literatur Mitgliedstaat

Julien Maurice Duryn

Die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik Deutschland und der benachbarten Mitgliedstaaten

Eine Bewertung aus Sicht des Datenschutzes

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die wirksame Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sowie die Gewährleistung grenzüberschreitender Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfordert eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden.

Diese Zusammenarbeit verlangt in einer informationsgeprägten Gesellschaft, dass insbesondere Polizeien und Nachrichtendienste untereinander Daten austauschen. Die Übermittlung von Daten steht…

Johannes Zausig

Die Bedeutung der gestreuten Rückbezugsregel bei einer Besteuerung nach dem GKKB-RLE

Steuerplanung durch die (Nicht-)Begründung eines steuerlichen Anknüpfungspunktes in einem Mitgliedstaat

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die derzeitige europäische Unternehmensbesteuerung soll durch die Einführung einer „Gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage“ (GKKB) grundlegend reformiert werden. Neben einer Vereinheitlichung der Gewinnermittlungsvorschriften hätte die Einführung einer GKKB zur Folge, dass der Gewinn eines international tätigen Konzerns anhand eines mehrdimensionalen Schlüssels auf die Mitgliedstaaten der EU verteilt wird. Als Größen, die in diesen…

Kire Jovanov

From an Informal Meeting towards the Euro Area’s ‘Economic Government’

The Eurogroup and the Constitutional Analysis on the Possibility of Creating an ‘Economic Government’ for the Euro Area

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Integration im Euro-Währungsgebiet verfolgt einen differenzierten Ansatz, der nicht nur seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahr 1993 existiert, sondern auch nach der Eurokrise fortbesteht.

Während nach dem Vertrag von Maastricht eine Zentralisierung der Währungspolitik in der EU etabliert wurde, blieb die Schaffung eines Pendants zur Europäischen Zentralbank aus; dies grundsätzlich aufgrund der Souveränitätsbedenken der Mitgliedstaaten…

Claudia Soremski

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen Feststellung von Kompetenzüberschreitungen: Einmal erklärt das Bundesverfassungsgericht Beschlüsse der unabhängigen Europäischen…

Georgios Anthrakefs / Ανθρακεύς Γεώργιος

The Right to Exploit Offshore Hydrocarbon in the Southeastern Mediterranean in the Light of Public International Law

Studien zum Völker- und Europarecht

«Das Recht zur (effizienten) Nutzung von Offshore-Kohlenwasserstoffen im südöstlichen Mittelmeer im Lichte des Völkerrechts»

Die Originalität dieser Dissertation und ihr Beitrag zur Entwicklung der Rechtswissenschaft begründen sich darin, dass diese Dissertation ausdrücklich ausführt, wie die Literatur seit langer Zeit sich mit dem Thema der Dissertation befasst und dabei zur Beilegung langjähriger seerechtlicher Streitigkeiten zwischen Griechenland und der…

Johanna Peintner

COVID-19 in Italien: Europäische, Verfassungs- und innerstaatliche Solidarität

Die Herausforderung für Italien

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die weltweite COVID-19-Pandemie ist eine noch nie da gewesene, nach wie vor große Herausforderung für die ganze Weltbevölkerung. Italien ist dabei eines der ersten Länder in Europa, welches von der COVID-19-Pandemie sehr hart getroffen worden ist.

Schätzungen zufolge soll diese Krise in Italien zu einer erheblichen Erhöhung der Staatsverschuldung führen. Durch die Lahmlegung eines erheblichen Teils der italienischen Wirtschaft im Frühjahr 2020 als Folge des…

Weronika Hyjek

Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis

Gleichlauf oder Unterschiede?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.

Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue Regelungen verabschiedet: die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten…

Oliver Peschel

Der europäische Verbrauchergerichtsstand

Über das Ausrichten einer Tätigkeit auf einen Mitgliedstaat

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Verbrauchergerichtsstand der EuGVVO 2012, auch Brüssel-Ia-Verordnung genannt. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Auslegung des Begriffs des „Ausrichtens einer Tätigkeit“ und aller damit einhergehenden Fragestellungen. Erarbeitet wurde ein umfassender Katalog an Ausrichtungskriterien, der Rechtsanwendern eine lösungsorientierte und praktikable Handhabe geben soll. Auf eine pragmatische Herangehensweise an rechtliche Problemstellungen im…

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…

Andreas Vossenkuhl

Austritt und Ausschluss aus dem Euro

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise ab etwa 2007 gravierende Haushaltsschwierigkeiten durchliefen. Der als ungerecht…