Unentgeltlichkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lara Kickartz
Die strafrechtliche Verantwortung des Arbeitgebers in Bezug auf die unzulässige Vergütung der Betriebsratsmitglieder
Strafrecht in Forschung und Praxis
Diese Dissertation untersucht die zivil- und strafrechtlichen Konflikte im Zusammenhang mit der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern auf Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des BetrVG. Im Mittelpunkt steht dabei der rechtliche Grenzbereich zwischen Benachteiligung und Begünstigung, in dem sich der Arbeitgeber bei der […]
Isabel Schlinkmann
Der Begriff der Unentgeltlichkeit im Insolvenzrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Insolvenzverfahren ist eine unentgeltliche Leistung des Schuldners nach § 134 InsO unter dort näher bezeichneten Voraussetzungen anfechtbar. Der Gesetzgeber stuft den unentgeltlich Erwerbenden in der Insolvenz somit als nur vermindert schutzwürdig ein.
Dies zeigt sich auch an anderen Stellen der Insolvenzordnung: Nach § 39 Abs. 1 […]
Lennert Althoff
Unbenannte Zuwendungen als Ausgleichsmechanismus im Zivilrecht
Bei erheblichen Zuwendungen unter Ehegatten soll es sich nach Auffassung der Rechtsprechung und des überwiegenden Teils des Schrifttums um sogenannte unbenannte Zuwendungen handeln. Dieses Konzept hat die Rechtsprechung auf weitere Nähebeziehungen ausgedehnt: Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften oder anderen Formen des gemeinschaftlichen […]
Markus Winkler
Das Ehrenamt des Betriebsrats
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt.
Der Hauptteil der Studie beschäftigt sich mit den […]
Sandra Haak
Unentgeltliche Verfügungen des Vorerben und des Testamentsvollstreckers
Zur Auslegung der Unentgeltlichkeit in §2113 Abs. 2 Satz 1 und §2205 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches
Studien zur Rechtswissenschaft
Zu unentgeltlichen Verfügungen über Nachlassgegenstände sind der Vorerbe und der Testamentsvollstrecker nach den §§ 2113 Abs. 2 Satz 1, 2205 Satz 3 BGB grundsätzlich nur dann berechtigt, wenn sie damit einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprechen.
Sowohl dem Vorerben als auch dem […]
Xueping Liu
Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Rechtsinstitut der ehebezogenen Zuwendung unter Ehegatten
Während der Ehe machen Ehegatten einander oft mit Rücksicht auf die eheliche Lebensgemeinschaft wertvolle Zuwendungen, die über die Unterhaltspflicht der Ehe hinausgehen, z. B. Wertpapiere, Bankguthaben, Miteigentum eines von beiden Ehegatten erworbenen Grundstücks, Vermögensmehrung des empfangenden Ehegatten durch die von beiden erledigte […]
Ünsal Demir
Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem
– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung
Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach […]
Dominik Kahleyß
Die Begründung von Unterhaltspflichten durch Rechtsgeschäft
Merkmale und Typenbestimmung von Verträgen im familienrechtlichen Kontext außerhalb gesetzlicher Unterhaltsbeziehungen
Dominik Kahleyß behandelt Vertragstypen und Charakteristika von Verträgen über Unterhaltsleistungen zwischen Personen, die nicht in einer gesetzlich begründeten Unterhaltsbeziehung zueinander stehen. Fallgruppen sind z.B. Verträge zwischen den Partnern nichtehelicher Lebensgemeinschaften, zwischen Geschwistern oder anderen Verwandten der […]