Wissenschaftliche LiteraturUnentgeltlichkeit

Isabel Schlinkmann

Der Begriff der Unentgeltlichkeit im Insolvenzrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Insolvenzverfahren ist eine unentgeltliche Leistung des Schuldners nach § 134 InsO unter dort näher bezeichneten Voraussetzungen anfechtbar. Der Gesetzgeber stuft den unentgeltlich Erwerbenden in der Insolvenz somit als nur vermindert schutzwürdig ein.

Dies zeigt sich auch an anderen Stellen der…

Lennert Althoff

Unbenannte Zuwendungen als Ausgleichsmechanismus im Zivilrecht

Studien zum Zivilrecht

Bei erheblichen Zuwendungen unter Ehegatten soll es sich nach Auffassung der Rechtsprechung und des überwiegenden Teils des Schrifttums um sogenannte unbenannte Zuwendungen handeln. Dieses Konzept hat die Rechtsprechung auf weitere Nähebeziehungen ausgedehnt: Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften oder anderen…

Xueping Liu

Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Rechtsinstitut der ehebezogenen Zuwendung unter Ehegatten

Studien zum Familienrecht

Während der Ehe machen Ehegatten einander oft mit Rücksicht auf die eheliche Lebensgemeinschaft wertvolle Zuwendungen, die über die Unterhaltspflicht der Ehe hinausgehen, z. B. Wertpapiere, Bankguthaben, Miteigentum eines von beiden Ehegatten erworbenen Grundstücks, Vermögensmehrung des empfangenden Ehegatten durch…

Ünsal Demir

Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem

– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung

Schriften zum Medienrecht

Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen…

Sandra Haak

Unentgeltliche Verfügungen des Vorerben und des Testamentsvollstreckers

Zur Auslegung der Unentgeltlichkeit in §2113 Abs. 2 Satz 1 und §2205 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches

Studien zur Rechtswissenschaft

Zu unentgeltlichen Verfügungen über Nachlassgegenstände sind der Vorerbe und der Testamentsvollstrecker nach den §§ 2113 Abs. 2 Satz 1, 2205 Satz 3 BGB grundsätzlich nur dann berechtigt, wenn sie damit einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprechen. [...]

Sandra Dominik Kahleyß

Die Begründung von Unterhaltspflichten durch Rechtsgeschäft

Merkmale und Typenbestimmung von Verträgen im familienrechtlichen Kontext außerhalb gesetzlicher Unterhaltsbeziehungen

Studien zum Zivilrecht

Dominik Kahleyß behandelt Vertragstypen und Charakteristika von Verträgen über Unterhaltsleistungen zwischen Personen, die nicht in einer gesetzlich begründeten Unterhaltsbeziehung zueinander stehen. Fallgruppen sind z.B. Verträge zwischen den Partnern nichtehelicher Lebensgemeinschaften, zwischen Geschwistern oder…