Wissenschaftliche Literatur Gesamtrechtsnachfolge

Henning Röser

Umwandlung, Gesamtrechtsnachfolge und Schuldverhältnis

Betrachtung der inhaltlich veränderten Leistungspflicht im umwandlungs- und schuldrechtlichen Schutzkonzept

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge bewirkt, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers (teilweise) kraft Gesetzes auf den übernehmenden oder neu gegründeten Rechtsträger übergeht. Der Autor untersucht die Auswirkung der Gesamtrechtsnachfolge auf das Schicksal der bestehenden Vertragsverhältnisse des übertragenden Rechtsträgers. Die Schrift befasst sich mit dem Spannungsfeld, einerseits die Umwandlungsfreiheit des übertragenden Rechtsträgers zu wahren,…

Jeanette Hahn

Grenzen der Gesamtrechtsnachfolge bei Verschmelzungen nach dem Umwandlungsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verschmelzung soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein Institut des Umwandlungsrechts zur Erleichterung der Umstrukturierung von Unternehmen darstellen. Deswegen ist beabsichtigt, dass nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG das gesamte Vermögen, einschließlich der Verbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers, auf den übernehmenden Rechtsträger übergeht und die übertragende Gesellschaft erlischt. Im Einzelnen wird jedoch kontrovers diskutiert, welche Rechte und Pflichten…

Stephan Häfele

Die Vermischung von Umwandlungsarten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem Umwandlungsgesetz hat der Gesetzgeber 1995 zahlreiche Umwandlungsmöglichkeiten geregelt: Die auf verschiedene Gesetze verteilten Umwandlungsarten wurden im…

Michael Seppelt

Die Nachpartnerschaft mbB

Zur Haftung des letzten Partners in der Partnerschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Frage der Haftung der Gesellschafter eines Zusammenschlusses von Freiberuflern ist von großer praktischer Bedeutung und schon seit längerer Zeit Gegenstand der juristischen Diskussion. Dies spiegeln der Trend zur englischen LLP sowie die Einführung der Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung wider. Die Frage der Haftung des letzten Gesellschafters eines Zusammenschlusses von Freiberuflern ist bisher noch nicht Gegenstand einer gerichtlichen Entscheidung oder…

Christian Möller

Sicherung des Nachlasses

Studien zum Erbrecht

Mit dem Tod einer Person endet deren Rechtsfähigkeit. Aus unserer Rechtsordnung ergibt sich jedoch, dass der Nachlass, also die Gesamtheit der Rechte und Pflichten der verstorbenen Person, nicht mit deren Tod enden, sondern auf ein anderes Rechtssubjekt, den Erben, übergehen, § 1922 Abs. 1 BGB.

Der Erbe muss nicht aktiv tätig werden, um den Nachlass des Erblassers zu erhalten, im Rahmen des § 1942 Abs. 1 BGB i.V.m. § 1922 Abs. 1 BGB erfolgt der Übergang des…

Eva Seydewitz

Ertragsteuerliche Organschaftsstrukturen im Kontext grenzüberschreitender unternehmensstrategischer Transaktionen (Anteilsübertragungen, Reorganisationen, Umwandlungen)

Kritische Würdigung und Gestaltungsüberlegungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der stetig wachsenden Globalisierung stehen Unternehmen vor der Herausforderung dem internationalen Wettbewerb standzuhalten und damit einhergehend ihre Gesellschaftsstruktur ggfs. grenzüberschreitend auszuweiten. Ist in dem Vorgang eine ertragsteuerliche Organschaft eingebunden, kann in Anbetracht der starren Organschaftsregelungen dieser nur eingeschränkt vollzogen werden. Um unerwartete Steuermehrbelastungen zu verhindern, ist von Bedeutung, welche…

Florian Lähn

Der Vermieterwechsel im laufenden Mietverhältnis

– Eine Untersuchung zur Wohn- und Gewerberaummiete unter besonderer Berücksichtigung individual- und formularvertraglicher Klauseln –

Studien zum Zivilrecht

Eine besonders wertbeständige Form der Geldanlage ist diejenige in Immobilien. Ein guter Vermietungsstand beeinflusst erheblich den Wert und die Marktgängigkeit eines Grundstücks. Bei einer Transaktion ist für den Erwerber ein wichtiger Faktor, dass die Immobilien von privaten und gewerbetreibenden Mietern langfristig genutzt werden. Denn der Gesetzgeber hat sich in § 566 Abs. 1 BGB für einen Eintritt des Erwerbers in sämtliche Rechte und Pflichten des Vermieters im…

Sebastian Hackemack

Der Verlustabzug im Umwandlungssteuerrecht

Eine steuersystematische Untersuchung vor dem Hintergrund der Europäisierung des Umwandlungssteuergesetzes

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Steuerliche Verluste spielen im Rahmen von Unternehmensumwandlungen eine bedeutende Rolle. Oftmals sind gerade Verluste der Grund für eine Umwandlung. Innerhalb des Problemkreises der steuerlichen Verluste ist die Frage nach der Behandlung von Verlustabzügen im Rahmen von Unternehmensumwandlungen seit jeher immer wieder Gegenstand von Gesetzesänderungen gewesen und oftmals kontrovers diskutiert worden. Erhebliche Änderungen auch hinsichtlich der Behandlung des…

Tobias Schiebe

Die betriebsverfassungsrechtliche Funktionsnachfolge

Unter besonderer Berücksichtigung der Weitergeltung von Betriebs-, Gesamtbetriebs- und Konzernbetriebsvereinbarungen bei der Umstrukturierung von Betrieben und Unternehmen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Auswirkungen von betrieblichen Umstrukturierungen auf betriebsverfassungsrechtliche Rechtspositionen sind nur in geringem Maße gesetzlich geregelt. Wenn das Gesetz jedoch keine Rechtsnachfolge anordnet, stellt sich die Frage, ob in einem solchen Fall eine Nachfolge in die betreffenden betriebsverfassungsrechtlichen Rechtspositionen schlicht nicht erfolgt oder ob nicht andere Erwägungen und Modelle jenseits positiver Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge eine Überleitung…

Isabel Otterbach

Die Fortsetzung des Rechtsstreits nach Wechsel der Sachlegitimation oder der Prozessführungsbefugnis

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zivilprozessordnung behandelt in §§ 239, 240, 241 Abs. 3, 242 ZPO und in § 265 ZPO einzelne Fallgruppen der Änderung der Sachlegitimation oder der Prozessführungsbefugnis und deren Auswirkungen auf die Fortsetzung des Rechtsstreits. In der Rechtspraxis existieren jedoch weitere Fallkonstellationen, bei denen sich die Sachlegitimation oder die Prozessführungsbefugnis ändert. Auch für diese in der Zivilprozessordnung nicht ausdrücklich geregelten Fälle ist zu…