Enteignung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Svetlana Paramonova
Verstaatlichung als fraglose Prärogative des souveränen Staates?
Die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen.
Russische Auffassung der Anerkennungsvoraussetzungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist Verstaatlichung eine fraglose Prärogative des souveränen Staates? Die Anerkennung von Eingriffen der Staaten im Eigentumsrechtsbereich anderer Staaten ist eine Frage, die zu den zentralen Rechtsproblemen der internationalen politischen Beziehungen gehört.
Im Rahmen dieser Studie wird das Problem der Anerkennung solcher staatlichen Eingriffe aus der Sicht einzelner Länder untersucht. Es wird auf entsprechende international anerkannte Rechtsgrundsätze […]
Torsten Göhner
Das gemeindliche Vorkaufsrecht
Seit Beginn des letzten Jahrhunderts spielt das gemeindliche Vorkaufsrecht in fast allen Diskussionen um eine Reform des Bodenrechts eine bedeutende Rolle. Häufig waren die geplanten Veränderungen derart umstritten, dass sie in das Vermittlungsverfahren nach Art. 77 GG zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat einbezogen worden sind.
Trotz vieler kritischer Meinungen hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren den Anwendungsbereich des gemeindlichen […]
Kendra Drake
‛Crossover Cases’ – Die Nichtdurchsetzung von Handelsschiedssprüchen unter investitionsschutzrechtlicher Betrachtung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Obwohl internationale Handelsschiedssprüche grundsätzlich eine hohe Umsetzungs- und Vollstreckungsquote aufweisen, kommt es vereinzelt dazu, dass Staaten sich weigern, ausländische Schiedssprüche durchzusetzen. Investitionsschiedsgerichte befassten sich in den „Crossover Cases“ damit, wie eine Nichtdurchsetzung aus investitionsschutzrechtlicher Perspektive zu bewerten ist. Stellt ein Schiedsspruch eine Investition dar? Liegt in der Nichtdurchsetzung eine Enteignung oder […]
Leonie Schwarzmeier
Der NS-verfolgungsbedingte Entzug von Kunstwerken und deren Restitution
Eine der schrecklichsten Ausprägungen der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft war zweifellos die systematische Unterdrückung und Verfolgung der jüdischen Bevölkerung, die am Ende zur Ermordung von Millionen Juden in ganz Europa führten. Als Teil dieser Verfolgungsstrategie wurden die Staatsbürger jüdischen Glaubens und jüdischer Abstammung wirtschaftlich unter Druck gesetzt, ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlagen beraubt und schließlich zur Emigration […]
Ali Akbar Mohammadi Ghahdarijani
Internationales Investitionsrecht im Iran
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch befasst sich mit dem Recht ausländischer Investoren, die ihr Kapital in den Iran bringen und dort investieren wollen. Besonderes Augenmerk wird auf die Hindernisse gelegt, die diesen Investitionen im Weg stehen. Dadurch soll ausländischen Investoren Klarheit verschafft werden, ob es sich lohnt, im Iran zu investieren. Ebenso wird ein Überblick darüber gegeben, mit welchen rechtlichen Ansprüchen und Verpflichtungen ausländische Investoren im Iran zu rechnen haben. […]
Xin Song
Das neue chinesische Eigentumsgesetz zwischen sozialistischer Kontinuität und Wandel
Zur Weiterentwicklung des verfassungsrechtlichen Schutzes des Privateigentums in der VR China
Schriften zum ausländischen Recht
Die Eigentumsgarantie ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der persönlichen Freiheit steht. Privateigentum sichert dem Einzelnen einen Freiraum im vermögensrechtlichen Bereich, um ihm eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen. Seit Ende der 70er Jahre fand Reform und Öffnung in China statt. Die Schaffung privater Eigentumsrechte ist ein zentrales Element des Übergangs von der Planwirtschaft hin zur Marktwirtschaft. Wo […]
Andreas Ringshandl
Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch
Zugleich ein Beitrag zur analogen Anwendung von §906 Abs. 2 S. 2 BGB im (Spannungs-) Verhältnis von Zivilrecht und öffentlichem Recht
Der bürgerlich-rechtliche Aufopferungsanspruch in analoger Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 BGB stellt als klassischer Aufopferungsanspruch einen Teil der dritten Säule im deutschen Haftungsrecht dar und findet sich als Teil des Nachbarrechts in einer Gemengelage von Zivilrecht und öffentlichem Recht.
Die Rechtsfigur hat seit ihrer Schöpfung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine Vielzahl von Änderungen in Form der Ausweitung des Anwendungsbereichs der […]
Hellmuth Mohr
Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden
Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als Zustandsstörer von der Behörde zu Sanierungskosten herangezogen werden, obwohl sie den Schaden im Boden oder im Wasser nicht verursacht haben. Das […]
Alexander Schott
Reaktionen des Staates auf die Bedrohung der Finanzsystemstabilität durch Insolvenz systemrelevanter Kreditinstitute
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Finanzsystemstabilität ist ein bedeutendes öffentliches Gut, dessen Erhalt im gesamtwirtschaftlichen Interesse liegt und daher besonders beaufsichtigt werden muss. Diese Stabilität wird durch die Insolvenz eines systemrelevanten Kreditinstituts fundamental bedroht.
Das Buch zeigt die Ursachen dieser Bedrohung auf und erörtert vergangene, gegenwärtige und künftige Reaktionen des Staates zum Schutz der Finanzsystemstabilität. Hierzu wird nicht nur die Eigenschaft […]
Tim Benedikt Heßling
Auflösung jüdischer Haushalte im „Dritten Reich“
Zur „Arisierung“ in Bayerisch Schwaben: Augsburg und Fischach
Der Begriff der „Arisierung“ bezeichnete im Jargon der Nationalsozialisten den Verdrängungsprozess ab dem Jahr 1933, mit welchem die deutschen Juden aus dem Wirtschafts- und Berufsleben entfernt wurden. Diese Vorgänge wurden in der nationalsozialistischen Rhetorik häufig auch „Entjudung“ genannt und umfassten sowohl die oben angesprochenen Einschränkungen der Berufstätigkeit der deutschen Juden als auch die Enteignung von jüdischen Vermögen zugunsten der „arischen“ […]