Wissenschaftliche Literatur Betriebsübergang

Georg Vieser

Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang

Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis.

Weiterhin dürfte allgemeines Rechtsverständnis sein, dass sich der Arbeitnehmer gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses wehren können muss, sollte er damit nicht…

Martin Braun

Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang

unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten und welche Ausnahmen hierfür bestehen. Dabei setzt sich die Untersuchung sowohl mit „originär“ kollektivrechtlich geltenden Arbeitsbedingungen als auch mit…

Juliane Göhler

Einstellungsansprüche nach Betriebsübergang

Die Konsequenzen eines Betriebsübergangs auf arbeitsvertragliche Einstellungszusagen, individualvertragliche Rückkehrvereinbarungen und tarifvertragliche Wiedereinstellungszusagen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der Praxis kommt es häufig vor, dass zwischen dem Abschluss eines Arbeitsvertrages und dem darin vereinbarten Termin, an dem der Arbeitnehmer mit seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber beginnen soll, ein nicht unerheblicher Zeitraum liegt. So ist den Arbeitsvertragsparteien im Rahmen ihrer Privatautonomie unbenommen, den Arbeitsvertrag beispielsweise bereits im Januar abzuschließen, während Arbeitsbeginn erst im Juni desselben Jahres sein soll. [...]

Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den…

Johannes Schaub

Lohnansprüche gegen den Betriebsveräußerer für Arbeit beim Betriebserwerber im Fall des Widerspruchs nach dem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Als Folge eines Betriebsübergangs wird der Erwerber kraft Gesetzes neuer Arbeitgeber der Arbeitnehmer, die zum Zeitpunkt des Übergangs in dem Betrieb beschäftigt sind. Die davon betroffenen Arbeitnehmer haben jedoch gemäß § 613a Abs. 6 BGB das Recht, diesem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses auf den Erwerber innerhalb eines Monats nach Unterrichtung zu widersprechen. Die dem Arbeitnehmer zur Ausübung seines Widerspruchs zur Verfügung stehende Monatsfrist läuft aber erst…

Yuan Shen

Übernahme der Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang

Ein Vergleich zwischen deutschem und chinesischem Recht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der zunehmenden Globalisierung und Europäisierung sind Unternehmens- bzw. Betriebsveräußerungen ein aktuelles Thema in Deutschland. Sie ziehen aber auch in China immer mehr Aufmerksamkeit auf sich. Sie sind eine beliebte unternehmerische Strategie zur Kapitalvergrößerung, Kostenersparnis sowie Konkurrenzvernichtung. Man stellt sich hierbei in beiden Ländern die gleichen Fragen: Was passiert mit den Arbeitsverhältnissen, wenn der Unternehmer (Betriebsinhaber) wechselt?…

Martin Lützeler

Aktienoptionen bei einem Betriebsübergang

gemäß §613 a BGB

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewährung von Optionen auf Aktien des Arbeitgebers an die eigenen Mitarbeiter ist in den USA schon lange üblich. Aktienoptionen des Arbeitgebers tauchten in Deutschland erstmals in den 1990er-Jahren als Vergütungsmöglichkeit auf und versprachen Arbeitnehmern in den Jahren des Börsenbooms enorme Gewinne. Nach den Kursrutschen seit 2001 und den darauf folgenden mageren Börsenjahren sind die Aktienkurse inzwischen wieder in neue Höhen gestiegen. Aktienoptionen, die in…

Richard Petras

Das Festhaltensrecht im neuen AÜG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dieses Werk befasst sich mit der sogenannten „Festhaltenserklärung“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Dabei handelt es sich um ein neuartiges Gestaltungsrecht, welches – vergleichbar zum Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang, § 613a Abs. 6 BGB – die Selbstbestimmungsfreiheit des Leiharbeitnehmers schützen soll.

Das AÜG sieht in den §§ 9, 10 einen einzigartigen Regelungsmechanismus vor: Für den Fall, dass ein Arbeitnehmer von einem Verleiher überlassen…

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Alexander Krol

Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als Instrumente zur Regulierung der Interessenausgleich und der Sozialplan zur Verfügung. Während über die Rechtsnatur und die Bindungswirkung des Sozialplans weitgehend Einigkeit besteht,…