Wissenschaftliche LiteraturWiderspruch

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form…

Georg Vieser

Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang

Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines…

Johannes Schaub

Lohnansprüche gegen den Betriebsveräußerer für Arbeit beim Betriebserwerber im Fall des Widerspruchs nach dem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Als Folge eines Betriebsübergangs wird der Erwerber kraft Gesetzes neuer Arbeitgeber der Arbeitnehmer, die zum Zeitpunkt des Übergangs in dem Betrieb beschäftigt sind. Die davon betroffenen Arbeitnehmer haben jedoch gemäß § 613a Abs. 6 BGB das Recht, diesem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses auf den Erwerber…

Gertrude Dvornikovich

Erkenntnistheoretische Gedankenkonstrukte zum Problem des Widerspruches

Eine kritische Reflexion am Beispiel des Konstruktiven Realismus nach Friedrich Wallner

Komparative Philosophie und Interdisziplinäre Bildung (KoPhil)

Diese Studie befasst sich mit der Frage: Inwiefern erwirkt Widerspruch wissenschaftliche Erkenntnisse? In fünf Abschnitten wurde diese Chance bzw. Problematik untersucht.

Widerspruch wird als Bedingung von wissenschaftlicher Erkenntnis konstituiert. Das „Realismusproblem“ ist Erhard Oeser zufolge auf den…

Richard Petras

Das Festhaltensrecht im neuen AÜG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dieses Werk befasst sich mit der sogenannten „Festhaltenserklärung“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Dabei handelt es sich um ein neuartiges Gestaltungsrecht, welches – vergleichbar zum Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang, § 613a Abs. 6 BGB – die Selbstbestimmungsfreiheit des Leiharbeitnehmers schützen…

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor…

Thomas Streit

Steuerschuld durch Steuerausweis:
Die Berichtigungsverfahren nach § 14c Abs. 1 und Abs. 2 UStG unter dem Einfluss unionsrechtlicher Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Bedeutung des Unionsrechts für das Umsatzsteuerrecht ist immens. Dies wird am Beispiel des § 14c UStG besonders deutlich. Eine Steuerschuld, die durch unrichtigen oder unberechtigten Umsatzsteuerausweis in einer Rechnung entstanden ist, kann beseitigt werden. § 14c Abs. 1 S. 2 UStG und § 14c Abs. 2 S. 3–5 UStG…

Zhixin Liu

Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]

Moritz Philipp Koch

Die Revisionserstreckung nach § 357 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk widmet sich mit der Revisionserstreckungsvorschrift des § 357 StPO einer Norm, die seit ihrer Schaffung inhaltlich unverändert fort gilt, die jedoch innerhalb der Strafprozessordnung eine Sonderstellung einnimmt und die nach wie vor viele schwierige Rechtsfragen aufwirft. Insbesondere bereitet die…

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…