Wissenschaftliche Literatur Finanzverfassung

Manuel Feller

Das Kommunale Finanzierungssystem

Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts

Schriften zum Kommunalrecht

Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen…

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener Kontrollinstanzen, denen die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung obliegt: Der Rechnungshöfe. Dieser Frage widmet sich…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…

Petra Möhrke

Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte in der Konferenz vom 16. Oktober 2016 ein Beschluss gefasst werden, in dem die Eckpunkte der Neuregelung des bundesstaatlichen…

Mareike Lüer

Asymmetrischer Finanzföderalismus

Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs

Schriften zum ausländischen Recht

Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer Bundesstaaten eine zentrale und wichtige Stellung ein. Die Finanzbeziehungen zwischen den verschiedenen Ebenen sind entscheidend für jedes erfolgreiche dezentralisierte…

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Finanzverfassung im Grundgesetz.

Die wiederholte Einführung von nichtsteuerlichen Abgaben führt zu…

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der Vollzugskausalität bezeichnet.

Kritiker sehen diese Verknüpfung als Ursache für die zu hohen Ausgaben der öffentlichen Hand an und plädieren dafür, dass…

Melanie Anzenberger

Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen.

Dieser Problematik widmet sich dieser Band. Dabei liegt bei der einmaligen Vermögensabgabe der Schwerpunkt auf der Frage, welche Voraussetzungen diese erfüllen muss, um der…

Andreas Mathes

Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten

Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus’ nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht gleichermaßen in der Lage, Aufgaben eigenverantwortlich zu lösen. Auch nimmt die Ländergesamtheit nicht ihre im Bundesstaat wichtige machtausgleichende Stellung ein.…

Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten der Verbände und der Hochleistungssportler in Einklang stehen.

Neben der Darstellung der einen Sportbezug aufweisenden…