Finanzverfassung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Petra Möhrke
Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte […]
Manuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, […]
Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der […]
Mareike Lüer
Asymmetrischer Finanzföderalismus
Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs
Schriften zum ausländischen Recht
Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer Bundesstaaten eine zentrale und […]
Cora Pielke
Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung
Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der Vollzugskausalität […]
Marcel Wiedmann
Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik
Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener […]
Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen […]
Melanie Anzenberger
Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen.
Dieser Problematik widmet sich dieser Band. Dabei […]
Andreas Humberg
Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten […]
Chan-Jae Yoo
Umlagefinanzierte Regulierung
Im Bereich der Staatsfinanzierung kennt die deutsche Rechtsordnung das Konzept, die Kosten staatlicher Aufsicht auf die Gruppe der Regulierungsadressaten abzuwälzen. So werden die Mittel für die Finanzierung der Aufsichtstätigkeit von den Regulierten selbst aufgebracht. Dafür wird eine sogenannte Umlage erhoben. [...]