Wissenschaftliche Literatur Finanzverfassung

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

Beiträge Berufsfreiheit Eigentumsgarantie Europarecht Finanzverfassung Finanzwesen Gebühren Gleichheitsgrundsatz Grundrechtsgewährleistung Nichtsteuerliche Abgaben Öffentliche Abgaben Sachgesetzgebungskompetenz Sonderabgaben Staatsfinanzierung Steuer Steuergesetzgebungskompetenz Steuerrecht Verfassungsrecht

Melanie Anzenberger

Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. Dieser Problematik widmet sich…

Ertragskompetenz Finanzverfassung Gesetzgebungskompetenz Sperrwirkung Unvereinbarerklärung Vermögensabgabe Vermögensbesteuerung Vermögenssteuerbeschluss Vermögensteuer

Mareike Lüer

Asymmetrischer Finanzföderalismus

Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs

Schriften zum ausländischen Recht

Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer…

Devolution Finanzausgleich Finanzkompetenzen Finanzverfassungsrecht Föderalismus Kompetenzverteilung Regionalismus Steuerautonomie

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Finanzkontrolle Finanzpolitik Finanzverfassung Föderalismusreform II Haushaltsrecht Konsolidierungspolitik Rechnungshof Rechnungshofkontrolle Staatsschuldenpolitik Verfassungsrecht Verschuldungsentwicklung

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der…

Finanzausgleich Finanzverfassung Föderalismusreform Gesetzeskausalität Konnexität Konnexitätsprinzip Rechtswissenschaft Schuldenbremse Verfassungsrecht Vollzugskausalität

Andreas Katzer

Einkommensbesteuerung in Schweden

Rechtsvergleichende Darstellung des schwedischen Einkommensteuerrechts unter besonderer Berücksichtigung des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In seiner Studie beschreitet der Autor den noch selten begangenen Weg der Rechtsvergleichung im Steuerrecht und untersucht das schwedische im Verhältnis zum deutschen Steuerrecht. Dabei legt er den Fokus seiner Untersuchung auf die Einbettung des Steuerrechts in den Kontext des jeweiligen Staatswesens, um so die…

Einkommensteuer Erbschafts- und Schenkungssteuer Finanzverfassung Leistungsfähigkeitsprinzip Rechtswissenschaft Sozialstaat Steuerrecht Vermögensteuer Wohlfahrtsstaat

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Finanzverfassung Gesetzgebung Gesetzgebungskompetenz Lenkungssteuer Rechtswissenschaft Steuergesetzgebung Systemgerechtigkeit Verfassungsrecht Widerspruchsfreiheit

Andreas Mathes

Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten

Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus’ nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht…

Bundesgebiet Finanzverfassung Föderalismus Föderalismuskommission Föderalismusreform Kreisdaten Länderfinanzausgleich Länderneugliederung Politikberatung Volkswirtschaftslehre Wettbewerbsföderalismus Wirtschaftskraft

Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten…

Doping Dopingbekämpfung Finanzverfassung Grundrechte Hochleistungssport Rechtswissenschaft Repräsentation Sportförderung

Juri Schudrowitz

Möglichkeiten und Grenzen der Regelbindung für die Fiskalpolitik

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts ist die Staatsquote, also das Verhältnis von Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt, deutlich angewachsen. Zur gleichen Zeit weisen die Staaten mit dem höchsten Staatsanteil die im internationalen Vergleich höchsten Arbeitslosenquoten und das schwächste Wirtschaftswachstum aus.…

Finanzverfassung Finanzwissenschaft Fiskalpolitik Öffentliche Haushalte Public-Choice Regelbindungsmechanismen Staatsausgabenwachstum Stabilitäts- und Wachstumspakt Volkswirtschaftslehre