Wissenschaftliche Literatur Konnexitätsprinzip

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der Vollzugskausalität bezeichnet.

Kritiker sehen diese Verknüpfung als Ursache für die zu hohen Ausgaben der öffentlichen Hand an und plädieren dafür, dass der Bund die Finanzierungslast für seine Gesetze tragen muss. [...]

Nadim Hermes

Maßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der jüngst verabschiedeten Föderalismusreform ist das Thema auch politisch hoch aktuell. Der Verfasser erörtert die Frage, ob und woher der Bund und die Länder ihre Kompetenz ableiten, Aufgaben auf die kommunale Ebene zu übertragen. Die jüngst aufgrund einer Änderung des Art. 84 GG untersagte Aufgabenübertragung auf die kommunale…