Wissenschaftliche Literatur Finanzausgleich

Petra Möhrke

Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte in der Konferenz vom 16. Oktober 2016 ein Beschluss gefasst werden, in dem die Eckpunkte der Neuregelung des bundesstaatlichen…

Manuel Feller

Das Kommunale Finanzierungssystem

Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts

Schriften zum Kommunalrecht

Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen…

Manfred Groh

Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten.

Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern…

Andreas Mathes

Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten

Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus’ nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht gleichermaßen in der Lage, Aufgaben eigenverantwortlich zu lösen. Auch nimmt die Ländergesamtheit nicht ihre im Bundesstaat wichtige machtausgleichende Stellung ein.…

Mareike Lüer

Asymmetrischer Finanzföderalismus

Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs

Schriften zum ausländischen Recht

Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer Bundesstaaten eine zentrale und wichtige Stellung ein. Die Finanzbeziehungen zwischen den verschiedenen Ebenen sind entscheidend für jedes erfolgreiche dezentralisierte…

Marco Dudda

Wirkungsorientiertes Controlling kommunaler Verwaltungen am Beispiel eines Antrags nach § 4 GO NRW

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Der Wunsch nach Transparenz politischer Entscheidungen ist in groß in der Bevölkerung. Die Prognose der Auswirkungen dieser Entscheidungen ist jedoch komplex. Die Modernisierung öffentlicher Verwaltungen in den vergangenen zwanzig Jahren unter dem Schlagwort des Neuen Steuerungsmodells hat zu einer breiten Implementierung eines Verwaltungscontrollings geführt. Die Wirkungsorientierung, also die Ausrichtung auf die gesamtgesellschaftliche Wirkung von Entscheidungen, ist…

Emily Phuong Dang

Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte

Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und…

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des Finanzausgleichssystems, sowie der Stellung des Bundesrates im verfassungsrechtlichen Gefüge verknüpft ist. Die Föderalismusreform I ist durch die…

Holger Fricke

Deutschland dezentral – Potenziale, Probleme, politische Perspektiven

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Dezentrale, wettbewerblich organisierte föderale Ordnungen, bei denen bedeutende Kompetenzen auf niedrigen institutionellen Ebenen angesiedelt sind und in denen die Gebietskörperschaften eine vergleichsweise geringe Größe aufweisen, bieten beträchtliche Vorteile. Die befürchteten Nachteile lassen sich empirisch hingegen kaum nachweisen.

Anhand von Wahlergebnissen wird in eigenen Untersuchungen gezeigt, dass es auf dezentraler Ebene und in kleinen…

Zhongxia Li

Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China

Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung

Studien zur Rechtswissenschaft

In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich zwei Dingen Rechnung tragen: der prinzipiellen Zulässigkeit regionaler Ungleich?behandlung einerseits und den verfassungsrechtlichen Grenzen regionaler Vielfalt…