Wissenschaftliche Literatur Schuldenbremse

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…

Emily Phuong Dang

Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte

Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und…

Susanne Braun

Umstellung des Rechnungswesens der öffentlichen Verwaltung von der Kameralistik auf die Doppik

Vergleich der beiden Rechnungslegungssysteme und Darstellung der aus einer Systemumstellung resultierenden Auswirkungen mit Fokus auf die Chancen zur Vermeidung eines weiteren Anstiegs der Staatsverschuldung

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Die in den öffentlichen Haushalten ausgewiesene Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden beläuft sich aktuell auf über 1,7 Billionen Euro. In Wissenschaft und Praxis wird für das immense Ausmaß der Staatsverschuldung vielfach die in der öffentlichen Verwaltung bisher überwiegend maßgebliche Kameralistik verantwortlich gemacht. Gleichzeitig wird die Doppik als geeignetes Instrumentarium zur Begrenzung eines weiteren Anstiegs der Staatsverschuldung…

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der Vollzugskausalität bezeichnet.

Kritiker sehen diese Verknüpfung als Ursache für die zu hohen Ausgaben der öffentlichen Hand an und plädieren dafür, dass…