Emily Phuong DangZur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte

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Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und Gemeinschaftssteuern im Laufe der Zeit sogar ausgeweitet.

Zusätzlich vermindert die Beistandspflicht des Bundes, den Ländern im Falle einer extremen Haushaltsnotlage finanzielle Nothilfen zu leisten, den Anreiz, die öffentlichen Budgets einzuhalten. Die Folgen der permanent defizitären Haushalte lassen sich deutlich am Beispiel Griechenlands aufzeigen: Überschuldung und Staatsbankrott reduzieren jeglichen politischen Handlungsspielraum. Die Vermeidung steigender Schuldenentwicklung auf Länderebene ist auch im Interesse des Bundes, fließen doch die Schulden der Länder ebenfalls in die gesamtstaatliche Verschuldung ein und gefährden die Einhaltung der Maastricht-Kriterien für Deutschland. Im Falle von Sanktionszahlungen an die EU, verschärft sich die Schuldenkrise von Bund und Ländern weiter. Vor dem Hintergrund dieser fiskalpolitischen Rahmenbedingungen drängt sich die Frage auf, ob die Länderhaushalte langfristig tragfähig sind und wenn nicht, wie fiskalische Tragfähigkeit hergestellt werden kann.

Das Werk enthält eine Bestandsaufnahme der künftigen Verschuldung aus der Perspektive der gegenwärtigen Finanzpolitik und untersucht zunächst, welche Ursachen für die Fehlentwicklungen in den Haushalten maßgeblich sind. Dazu untersucht die Autorin die Budgetstrukturen der Länder und identifiziert insbesondere die Verflechtungen in der Aufgabenverteilung zwischen den Staatsebenen sowie die Versorgungsausgaben für Landesbeamten als treibende Faktoren der Schuldenentwicklung.

Mithilfe der Ergebnisse aus dem Status quo wird dann der Frage nachgegangen, welche finanzpolitischen Anstrengungen die Länder unternehmen müssen, um den Erfordernissen der neuen Schuldregel zu genügen. Daraus werden abschließend Konsequenzen für die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Schulden sowie für die Nachhaltigkeit der Länderhaushalte abgeleitet.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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