Wissenschaftliche Literatur Föderalismus
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Julia Tews
Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht
Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.
Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als…
AlimentationsprinzipBeamtenrechtBeamtenstatusgesetzBesoldungsrechtFöderalismusreformLaufbahnrechtÖffentliches DienstrechtReföderalisierungVersorgungsrechtWettbewerbsföderalismusKristina Limmer
Grenzen des Föderalismus – Die sechzehn Landesstrafvollzugsgesetze im Lichte des allgemeinen Gleichheitssatzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit den Grenzen des Föderalismus und damit einem immer wieder höchstaktuellen – so beispielsweise die Diskussion um bundesweit einheitliche Coronamaßnahmen – und unter allen Gesichtspunkten gesellschaftlich relevanten Thema.
Konkret werden diese Grenzen am Beispiel des Strafvollzugs aufgezeigt und veranschaulicht. Das Werk beinhaltet einen rechtsvergleichenden Teil und eine verfassungsrechtliche Komponente. Zunächst werden die…
Allgemeiner GleichheitssatzCorona-PandemieCoronamaßnahmenFöderalismusFöderalismusprinzipLandesstrafvollzugsgesetzeStrafrechtStrafvollzugVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeitAndreas Mathes
Neugliederung des Bundesgebiets auf Basis von Kreisdaten
Ein finanzwissenschaftlicher Ansatz
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus’ nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht gleichermaßen in der Lage, Aufgaben eigenverantwortlich zu lösen. Auch nimmt die Ländergesamtheit nicht ihre im Bundesstaat wichtige machtausgleichende Stellung ein.…
BundesgebietFinanzverfassungFöderalismusFöderalismuskommissionFöderalismusreformKreisdatenLänderfinanzausgleichLänderneugliederungPolitikberatungVolkswirtschaftslehreWettbewerbsföderalismusWirtschaftskraftSandra Figgen
Die Strafvollzugsreform im Zuge der Föderalismusreform
Hintergründe und Folgen der umstrittenen Kompetenzübertragung am Beispiel der Unterbringung von Strafgefangenen im offenen Vollzug
Im Herbst 2006 blickte die Fachöffentlichkeit in gespannter Erwartung zur Verabschiedung des Föderalismusreformgesetzes nach Berlin. Ein Vorschlag erregte im Zuge der Reformdiskussion die Gemüter der Fachwelt im besonderen Maße: die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die Länder. Neben der Kritik an der Art der Entscheidungsfindung dominierte in den ablehnenden Reaktionen von Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis die Sorge um…
FöderalismusreformGesetzgebungJustizpolitikKompetenzübertragungKriminologieOffener VollzugRechtspolitikResozialisierungSicherheitStrafgefangeneStrafrechtStrafvollzugStrafvollzugsreformVollzugspraxisWettbewerb der SchäbigkeitFriedrich Freiherr von Bredow
Grundstückverkehrsrechtliche Kontrolle von Share Deals
Beteiligungserwerb an Agrargesellschaften
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Wind auf den Bodenmärkten für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke bläst stärker und schickt sich an, ein Orkan zu werden. Die dynamische Entwicklung führt zu breiten Diskussionen in Politik und Wirtschaft.
Die Befürchtung, dass nach Ende des ersten Weltkriegs vermehrt mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen spekuliert werden und so die Ernährungsversorgung der Bevölkerung gefährdet werden könnte, führte 1918 zur Einschränkung der freien…
AgrargesellschaftenAgrarstrukturAgrarstrukturrechtAgrarwirtschaftBeteiligungserwerbBodenverkehrBodenverkehrsrechtGenehmigungsvorbehaltGesellschaftsrechtGrundstücksverkehrLandwirtschaftShare DealSteuerrechtZustimmungspflichtMareike Lüer
Asymmetrischer Finanzföderalismus
Eine verfassungsvergleichende Untersuchung zu den Finanzkompetenzen dezentralisierter europäischer Staaten am Beispiel Spaniens und des Vereinigten Königreichs
Schriften zum ausländischen Recht
Die Finanzverfassung ist das Kernstück jeder bundesstaatlichen Ordnung. Sie soll gewährleisten, dass dem Bund und den Gliedstaaten eine adäquate Finanzausstattung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet ist. Die Themen der Finanzverfassung nehmen aber nicht nur in der Föderalismusdiskussion klassischer Bundesstaaten eine zentrale und wichtige Stellung ein. Die Finanzbeziehungen zwischen den verschiedenen Ebenen sind entscheidend für jedes erfolgreiche dezentralisierte…
DevolutionFinanzausgleichFinanzkompetenzenFinanzverfassungsrechtFöderalismusKompetenzverteilungRegionalismusSteuerautonomieTimo Regeniter
Genese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“
Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren gezwungen, einen tragfähigen Kompromiss zwischen Anhängern des Zentralstaates und solchen eines föderalen Staates zu finden. Die "Constitucin Española" ist deshalb…
Ausländisches RechtAutonome GemeinschaftenBundesratBundesstaaatFöderalismusFöderalismusreformGesetzgebungRechtswissenschaftSenatSpanienSpanische VerfassungTransiciónVerfassungsrechtZuständigkeitenAnne Hohler
Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?
Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des Finanzausgleichssystems, sowie der Stellung des Bundesrates im verfassungsrechtlichen Gefüge verknüpft ist. Die Föderalismusreform I ist durch die…
Bund-Länder-FinanzbeziehungenBundesstaatFinanzausgleichFöderalismusFöderalismusreformKooperationLänderneugliederungRechtswissenschaftSteuerwettbewerbVerfassungsrechtWettbewerbUdo Wittmoser
Die Landesämter für Verfassungsschutz
Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja, welche Personalstärke haben sie bzw. sollten sie haben? Sind bundesstaatliche Elemente in der Verfassungsschutzorganisation notwendig? Bieten eventuell…
NachrichtendienstNeuorganisation im VerfassungsschutzÖffentliches RechtParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftTrennungsgebotVerfassungsrechtVerfassungsschutzManfred Groh
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten.
Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern…
BundessteuerverwaltungBundesverfassungsgerichtsurteileFinanzbeziehungenLänderfinanzausgleichNeugliederung der Bundesrepublik DeutschlandNeuordnungStaatsschuldenSteuereinnahmenWohnsitzproblematikZwischenstaatlich