Wissenschaftliche Literatur Föderalismus

Nadim Hermes

Maßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der jüngst verabschiedeten Föderalismusreform ist das Thema auch politisch hoch aktuell. Der Verfasser erörtert die Frage, ob und woher der Bund und die Länder ihre Kompetenz ableiten, Aufgaben auf die kommunale Ebene zu übertragen. Die…

Christian Oelfke

Gliedstaatliche Gesetze mit Auslandsbezug

Grenzen gliedstaatlicher Außenpolitik nach der Verfassung der USA

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Den US-Gliedstaaten stehen nach der Verfassung der USA nur in sehr eingeschränktem Umfang Kompetenzen im Bereich der auswärtigen Beziehungen zu. Dennoch haben die US-Gliedstaaten in der jüngeren Vergangenheit verstärkt die ihnen zustehenden Legislativkompetenzen zur Regelung gliedstaatlicher Angelegenheiten bei der Verfolgung außenpolitischer Ziele eingesetzt. Gliedstaatliche Gesetze mit dieser Zielrichtung haben in der jüngeren Vergangenheit zu Verstimmung zwischen den…

Wiebke Kaiser

Good Time - Regelungen im Strafvollzug

Zeitgutschriften im internationalen Vergleich und Konsequenzen für das deutsche Vollzugsrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Unter dem Begriff der Good Time – Regelungen werden Zeitgut-
schriftensysteme im Strafvollzug zusammengefasst, nach welchen
sich Gefangene durch bestimmte Leistungen (z.B. Arbeit, Ausbil-
dung, Disziplin) nach einem bestimmten Berechnungsmodus Straf-
zeitverkürzungen verdienen können, wobei die Vergabe der Kredite
leistungs- und/oder verhaltensbezogen und unabhängig von einer
Sozialprognose erfolgt. Die Strafzeitverkürzung ist grundsätzlich…

Michael Ronellenfitsch / Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI

Vorträge im Rahmen der Tagung am 7.-8. September 2005 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 7. bis 8. September 2005.

Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 7. bis 8. September 2005 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XI" gehalten wurden. Die Tagungsthemen verdeutlichen, dass sich das Eisenbahnrecht…

Juri Schudrowitz

Möglichkeiten und Grenzen der Regelbindung für die Fiskalpolitik

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts ist die Staatsquote, also das Verhältnis von Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt, deutlich angewachsen. Zur gleichen Zeit weisen die Staaten mit dem höchsten Staatsanteil die im internationalen Vergleich höchsten Arbeitslosenquoten und das schwächste Wirtschaftswachstum aus. Die empirische Wachstumsforschung hat die Hypothese, wonach der Wachstumsbeitrag staatlicher Aktivität mit zunehmender Intensität abnimmt und ab einem…

Stefan Altenschmidt

Bundesstaatliche Grenzen des Befassungsrechts der Landesparlamente am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Immer häufiger und immer intensiver beschäftigen sich die Parlamente der 16 Bundesländer mit bundes- und außenpolitischen Angelegenheiten, für deren Regelung sie aber nach der bundesstaatlichen Kompetenzordnung gar nicht zuständig sind. Daß sie dabei keine für den Bundesgesetzgeber in Berlin rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen können, ist nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetz offensichtlich. Problematisch ist aber, ob und woher die Parlamentarier in den…