Parlamentarische Kontrolle
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefanie Höpfner
Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments
Studien zum Völker- und Europarecht
Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.
Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf […]
Maximilian Baier
Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen stattfindende Tätigkeit der […]
Burkhard Frey
Parlamentarische Kontrolle und Untersuchungsrecht
Dargestellt anhand zweier Beispiele aus der Hamburgischen Untersuchungspraxis
Studien zur Rechtswissenschaft
Dieses Buch verschafft dem Leser einen Einblick in die Theorie und Praxis parlamentarischer Kontrolle. Ein methodischer Vorspann sowie allgemeine Abhandlungen über parlamentarische Kontrollinstrumente bilden dabei einen umfassenden Einstieg. Mit dem Untersuchungsrecht rückt dann eine zentrale Funktion dieser parlamentarischen Kontrolle in den […]
Udo Wittmoser
Die Landesämter für Verfassungsschutz
Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja, welche Personalstärke haben sie […]
Tobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die […]
Dirk Schöneweiß
Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen, ohne dass es dabei zum […]
Jens Gebke
Private Macht im Gesellschaftsrecht und die actio pro socio als Legitimationsfaktor
Zugleich eine Analyse der Richtigkeitsgewähr in Fremdbestimmungsregimen und ein Plädoyer für eine Haftungsdurchsetzung gegenüber Politikern in Managerfunktion im Wege einer öffentlich-rechtlichen actio pro socio
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
„Es ist leichter, eine eingeseifte Sau am Schwanz zu packen,
als einen Aufsichtsrat zur Verantwortung zu ziehen.“
Dieser legendäre Satz, der dem berühmten Banker Herrmann Josef Abs zugeschrieben wird, beansprucht auch heute noch Gültigkeit, sofern es um staatseigene Kapitalgesellschaften […]
E. Barner
FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?
Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX
Studien zum Völker- und Europarecht
In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.
Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die […]
Dominic Hörauf
Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes
Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt.
Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler […]
Philipp Goy
Die Kontrolle der Landesbanken
Ein Vergleich zwischen WestLB, BayernLB und Helaba
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Jahr 2007, mit Beginn der weltweiten Finanzkrise, wurde allmählich sichtbar, dass die meisten Banken und die Systeme, welche Banken kontrollieren sollten, nicht auf derartige Krisen vorbereitet waren. Zu undurchsichtig waren einige Finanzprodukte und die damit getätigten Geschäfte im Zuge der Deregulierung der Banken weltweit geworden, um […]