Wissenschaftliche Literatur Parlament
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Martin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.
Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Stefanie Höpfner
Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments
Studien zum Völker- und Europarecht
Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.
Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf welcher Grundlage beruht sie? Welche Prinzipien erfordern Kontrolle auf der Gemeinschaftsebene? Wie wirken sich das Fehlen eines…
Deutscher BundestagEuropäisches ParlamentParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftUntersuchungsausschussVerfassung
Heiko Reiter
Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme.
Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende – Veränderung der internationalen Sicherheitslage und der internationalen Sicherheitssysteme auf die Auslegung der den Einsätzen zugrunde liegenden völker-,…
Bewaffnete StreitkräfteInteressenverteidigungKonstitutiver ParlamentsvorbehaltNATO-VertragParlamentsbeteiligungsgesetzParlamentsheerResponsibility to ProtectSchlüsselkonzepteSicherheitssystemeUN-ChartaVerfassungsrechtVölkerrechtWehrrechtWehrverfassung
Friedemann Kuttler
Synode und Parlament
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit dieser Untersuchung werden die Institutionen Parlament und Synoden in Staat und Kirche verglichen. Der Grundsatz aus Art. 20 Abs. 2 GG, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, findet in den Synodalstrukturen keine Anwendung. Friedemann Kuttler untersucht die Gründe hierfür anhand der Entwicklungsgeschichte der evangelischen Landessynoden in Deutschland.
Dabei nimmt er auch die theologischen Gesichtspunkte der Entstehung von Synoden in den Blick. Neben der…
DemokratieEntwicklung SynodenEvangelische KircheKirchenleitungKirchenparlamentKirchenverfassungKompetenzen und ZuständigkeitParlamentParlamentarische ArbeitsweiseParlamentarismusRechtswissenschaftSynodeTheologie
Johannes Wedekind
Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch die Ausweitung der unionalen handelspolitischen Befugnisse im Zuge der diversen Vertragsänderungen begünstigt. [...]
Art. 207 AEUVAusländische DirektinvestitionenAußenhandelAußenhandelsrechtDemokratiedefizitDemokratische LegitimationDurchführungsrechtsakteEuropäisches ParlamentEuropäische UnionEuroparechtHandelsabkommenInvestitionsschutzabkommenRechtswissenschaftVertrag von LissabonZustimmung
Anja Fleischhauer
Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…
Das innere GesetzgebungsverfahrenDer GesetzgeberGesetzesfolgenabschätzungGesetzgebungslehreGesetzgebungsoutsourcingGute GesetzgebungParlamentsrechtRechtpolitikRechtspolitologieStaatsrechtVerfassungspflicht zur gute GesetzgebungVerfassungsrecht
Micha W. J. Wirtz
Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur
Grenzen und Chancen bei der Mitgestaltung europäischer Außenpolitik
Von jeher ist die Frage, wie die Außenpolitik der Europäischen Union gestaltet werden soll, ein Streitpunkt in Politik und Wissenschaft. Zwar scheint es in der Konsequenz einer "ever closer union" zu liegen, zunehmend auch für die Außenbeziehungen Verantwortung zu übernehmen, doch wachen die Mitgliedstaaten eifersüchtig über ihre Prärogativrechte. So ergibt sich eine erste Spannungslinie zwischen der Union auf der einen und den Mitgliedstaaten auf der anderen Seite. Aber…
AußenpolitikBeitrittsprozessEuropaEuropäische InstitutionenEuropäische IntegrationEuropäisches ParlamentEuropäische UnionParlamentarismusPolitikwissenschaft
Marc Jütten
Europäische Integration: Die Europäische Union auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie
In diesem Buch wird die Parlamentarisierung der EU im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses untersucht.
Drei Themenkreise stehen im Mittelpunkt der Untersuchung: Die dynamische Entwicklung des Europäischen Parlaments, das Demokratiedefizit der Europäischen Union sowie die Logik des europäischen Integrationsprozesses und die in diesem Zusammenhang stehende Frage nach der Finalität der EU.
Die relativ große Unkenntnis der Unionsbürger…
DemokratieEuropaEuropäische IntegrationEuropäischer BundesstaatEuropäisches ParlamentEuropäische UnionEuropapolitikParlamentarische DemokratiePolitische Wissenschaft
Eleni Chrysidou
Die Verfolgung politischer Korruption von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes in Griechenland und in Deutschland
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ausgangspunkt dieses Werks ist die Regelung des materiellen griechischen Rechts über die Bestechlichkeit politischer Amtsträger sowie die Regelung des prozessualen griechischen Rechts über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern. Zentrales Thema ist der Vergleich zwischen der Regelung in der griechischen Verfassung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Regierung in Ausübung ihres Amtes und den deutschen prozessualen…
Besondere StrafgerichtsbarkeitBestechlichkeitBestechungsdelikteDeutschlandGriechenlandImpeachmentKorruptionMinisteranklageMinisterverantwortlichkeitMinistervergehenParlamentsanklagePolitische AmtsträgerRegierungsmitgliederSondergerichtStrafrechtWirtschaftsstrafrecht