Dissertation: Europäische Integration: Die Europäische Union auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie

Europäische Integration: Die Europäische Union auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie

Schriften zur Europapolitik, Band 18

Hamburg , 262 Seiten

ISBN 978-3-8300-5926-4 (Print)
ISBN 978-3-339-05926-0 (eBook)

Zum Inhalt

In diesem Buch wird die Parlamentarisierung der EU im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses untersucht.

Drei Themenkreise stehen im Mittelpunkt der Untersuchung: Die dynamische Entwicklung des Europäischen Parlaments, das Demokratiedefizit der Europäischen Union sowie die Logik des europäischen Integrationsprozesses und die in diesem Zusammenhang stehende Frage nach der Finalität der EU.

Die relativ große Unkenntnis der Unionsbürger über die Kompetenzen des Europäischen Parlaments wird der tatsächlichen Bedeutung der europäischen Abgeordnetenkammer nicht gerecht. Das Europäische Parlament hat sich von einem “zahnlosen Tiger“ zu einer machtvollen Institution entwickelt. Der Kampf um die europäische Dienstleistungsrichtlinie oder die Investitur der Barroso-Kommission haben dies der interessierten Öffentlichkeit demonstriert.

Der Vertrag von Lissabon gibt dem Europäischen Parlament neue Instrumente, um seine Stellung im institutionellen Machtdreieck Rat - Kommission - Parlament weiter zu festigen. Doch schafft der Vertrag es auch, das demokratische Legitimationsdefizit abzubauen?

Die Frage nach der Finalität Europas wird von den Staats- und Regierungschefs der EU geflissentlich nicht beantwortet. Dabei stellt sich die Finalitätsfrage gerade in der gegenwärtigen Finanzkrise immer drängender. Ein Scheitern der EU kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Europa wird letztendlich nur überlebensfähig sein, wenn es sich zu einem europäischen Bundesstaat zusammenschließt.

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