Wissenschaftliche LiteraturStreitkräfte
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Streitkräfte und materielles Polizeirecht
Die Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben durch die Streitkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der…
AmtshilfeBundeswehrDeutschlandEUGrundgesetzMaterielles PolizeirechtÖffentliches RechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftStreitkräfteStreitkräfteeinsatzUSAVerfassungVerfassungsrechtVerteidigungDie rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieDer Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind…
Art. 12 a GGAuslandseinsatzBundeswehrFriedenssicherungNATORechtswissenschaftSoldatStaatsrechtStreitkräfteUNVereinte NationenVerfassungsrechtVerteidigungWehrpflichtWehrrechtWehrverfassungWEUDer konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende –…
Bewaffnete StreitkräfteInteressenverteidigungKonstitutiver ParlamentsvorbehaltNATO-VertragParlamentsbeteiligungsgesetzParlamentsheerResponsibility to ProtectSchlüsselkonzepteSicherheitssystemeUN-ChartaVerfassungsrechtVölkerrechtWehrrechtWehrverfassungInnere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor hat sich eines Themas angenommen, das seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige…
11. September 2001AmtshilfeBundeswehrElbehochwasser 2002FlugzeugabschussFlugzeugentführungGefahrenabwehrGroßschadensereignisHamburger Sturmflut 1962HilfseinsätzeInlandseinsätzeInnere EinsätzeKatastrophenhilfeKatastrophenschutzLuftsicherheitsgesetzNotstandsrechtRechtswissenschaftStreitkräfteTerroranschlägeTerrorbekämpfungTerrorismusVerfassungsrechtWehrverfassungDie Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum
im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der…
11. September 2001BedrohungsszenarienBundeswehrFlugzeugabschussFlugzeugentführungGefahrenabwehrInlandseinsätzeInneneinsatzInnere EinsätzeLuftfahrtLuftsicherheitsgesetzLuftwaffeRechtswissenschaftSicherheitsrisikenStreitkräfteTerroranschlägeTerrorbekämpfungTerrorismusVerfassungsänderungVerfassungsrechtWehrverfassungAuslandseinsätze deutscher Streitkräfte
Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…
AuslandseinsatzBundeswehrDeutsche HoheitsgewaltDeutsche StreitkräfteDiplomatischer SchutzEinsatzrechtGrundgesetzGrundrechteKonstitutiver ParlamentsbeschlußLebensschutzMenschenrechteMultinationale EinsätzeNationales RechtRechtswissenschaftTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungVerfassungsrechtVölkerrechtHarmonisierung des Wehrrechts in Europa
Rechtsvergleich der Wehrrechtssysteme Deutschlands und Großbritanniens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Rahmen der europäischen Einigung gewinnt auch die Forderung nach europäischen Streitkräften zunehmend Bedeutung.
Zum einen haben sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die auch die Schaffung einer…
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieAuf dem Weg zu einer Europäischen Wehrrechtsordnung
Betrachtungen anhand eines Vergleichs der Wehrrechtssysteme der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland
Studien zum Völker- und Europarecht
Die europäische Einigung schreitet voran und hat mittlerweile eine Dichte erreicht wie nie zuvor in der Geschichte dieses Kontinents.
Die Aufgabe von Souveränitätsrechten der Mitgliedstaaten zugunsten der Europäischen erfolgt meist geräuschlos. Lediglich in so emotionsbeladenen Restsouveränitäten wie…
Europäische StreitkräfteEuropapolitikEuroparechtRechtswissenschaftStaatliche SouveränitätVerteidigungspolitikWehrrecht