Unsere Literatur zum Schlagwort Streitkräfte

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…

Bundestag Demokratie Gesetzgebungsverfahren Parlamentsbeschluss Parlamentsvorbehalt Rechtsverordnungen Streitkräfte Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende –…

Parlamentsbeteiligungsgesetz Responsibility to Protect Sicherheitssysteme UN-Charta Verfassungsrecht Völkerrecht Wehrrecht Wehrverfassung

Christian Köhr

Der Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind…

Auslandseinsatz Bundeswehr Friedenssicherung NATO Rechtswissenschaft Soldat Staatsrecht Streitkräfte UN Vereinte Nationen Verfassungsrecht Verteidigung Wehrpflicht Wehrrecht Wehrverfassung

Jens Senger

Streitkräfte und materielles Polizeirecht

Die Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben durch die Streitkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der…

Amtshilfe Bundeswehr Grundgesetz Öffentliches Recht Rechtsvergleichung Rechtswissenschaft Streitkräfte Verfassung Verfassungsrecht Verteidigung

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…

Auslandseinsatz Bundeswehr Grundgesetz Grundrechte Lebensschutz Menschenrechte Nationales Recht Rechtswissenschaft Terrorbekämpfung Terrorismusbekämpfung Verfassungsrecht Völkerrecht

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…

Gewaltenteilung Parlamentsbeschluss Parlamentsrecht Parlamentsvorbehalt Politikwissenschaft Rechtswissenschaft Staatsorganisationsrecht Streitkräfte Verfassungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie

Ralf Böhme

Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor hat sich eines Themas angenommen, das seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige…

11. September 2001 Amtshilfe Bundeswehr Flugzeugabschuss Flugzeugentführung Gefahrenabwehr Großschadensereignis Inlandseinsätze Innere Einsätze Katastrophenhilfe Katastrophenschutz Luftsicherheitsgesetz Rechtswissenschaft Streitkräfte Terroranschläge Terrorbekämpfung Terrorismus Verfassungsrecht Wehrverfassung

Daniel Sigloch

Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr

Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl Deutschland heute "von Freunden" umzingelt ist, stellt sich doch immer dringender die Frage nach der Zulässigkeit eines Auslandseinsatzes der deutschen Bundeswehr. So entspricht es gerade dem Selbstverständnis der wiedervereinigten Bundesrepublik, dass es sich aktiv an militärischen Operationen auf der…

Auslandseinsatz Einsatz Parlamentsbeteiligungsgesetz Rechtswissenschaft Streitkräfte Terrorismus Verfassungsrecht Verteidigung

Katja Paulke

Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum

im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der…

11. September 2001 Bundeswehr Flugzeugabschuss Flugzeugentführung Gefahrenabwehr Inlandseinsätze Innere Einsätze Luftfahrt Luftsicherheitsgesetz Luftwaffe Rechtswissenschaft Sicherheitsrisiken Streitkräfte Terroranschläge Terrorbekämpfung Terrorismus Verfassungsänderung Verfassungsrecht Wehrverfassung

Rudolf Logothetti

Auf dem Weg zu einer Europäischen Wehrrechtsordnung

Betrachtungen anhand eines Vergleichs der Wehrrechtssysteme der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Einigung schreitet voran und hat mittlerweile eine Dichte erreicht wie nie zuvor in der Geschichte dieses Kontinents.

Die Aufgabe von Souveränitätsrechten der Mitgliedstaaten zugunsten der Europäischen erfolgt meist geräuschlos. Lediglich in so emotionsbeladenen Restsouveränitäten wie…

Europapolitik Europarecht Rechtswissenschaft Verteidigungspolitik Wehrrecht