Wissenschaftliche Literatur Streitkräfte
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jens Senger
Streitkräfte und materielles Polizeirecht
Die Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben durch die Streitkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken – wie bei einer Großveranstaltung, zur Terrorismusabwehr oder zum Objektschutz – werden auf ihre Vereinbarkeit mit…
AmtshilfeBundeswehrDeutschlandEUGrundgesetzMaterielles PolizeirechtÖffentliches RechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftStreitkräfteStreitkräfteeinsatzUSAVerfassungVerfassungsrechtVerteidigung
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Manfred Heidler
Musik in militärischen Kontexten: Militärmusik
Anmerkungen, Beiträge, Ergänzungen
In dieser Publikation werden verschiedene Beiträge zum Thema Musik in militärischen Kontexten: Militärmusik in einem Sammelband zusammengefasst. Der Autor, selbst aktiver Militärmusiker und Musikwissenschaftler in unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern, hat dazu einige bereits früher und in anderen Sprachen veröffentlichte Beiträge überarbeitet und weitere als Anmerkungen und Ergänzungen angefügt.
Es handelt sich dabei um die Ergebnisse seiner…
AmateurblasmusikBesatzungszeitKrieg und MusikMilitärmusikMusik in deutschen SteitkräftenMusik in militärischen KontextenMusikwissenschaftTruppenbetreuung
Martin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.
Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Christian Köhr
Der Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind neben den Vereinten Nationen auch kollektive Verteidigungsbündnisse wie die NATO und WEU von Art. 24 II GG erfasst.
Der Verfasser geht der Frage nach,…
Art. 12 a GGAuslandseinsatzBundeswehrFriedenssicherungNATORechtswissenschaftSoldatStaatsrechtStreitkräfteUNVereinte NationenVerfassungsrechtVerteidigungWehrpflichtWehrrechtWehrverfassungWEU
Ralf Böhme
Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor hat sich eines Themas angenommen, das seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige Stimmen fordern sogar, den Verteidigungsbegriff neu zu definieren, um der Bundeswehr umfassende Kompetenzen für Inlandseinsätze zu eröffnen. [...]
11. September 2001AmtshilfeBundeswehrElbehochwasser 2002FlugzeugabschussFlugzeugentführungGefahrenabwehrGroßschadensereignisHamburger Sturmflut 1962HilfseinsätzeInlandseinsätzeInnere EinsätzeKatastrophenhilfeKatastrophenschutzLuftsicherheitsgesetzNotstandsrechtRechtswissenschaftStreitkräfteTerroranschlägeTerrorbekämpfungTerrorismusVerfassungsrechtWehrverfassung
Katja Paulke
Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum
im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der Bundespräsident Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes äußerte.
Dies ist die erste Untersuchung, die sich mit dem Thema der Abwehr von…
Heiko Reiter
Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme.
Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende – Veränderung der internationalen Sicherheitslage und der internationalen Sicherheitssysteme auf die Auslegung der den Einsätzen zugrunde liegenden völker-,…
Bewaffnete StreitkräfteInteressenverteidigungKonstitutiver ParlamentsvorbehaltNATO-VertragParlamentsbeteiligungsgesetzParlamentsheerResponsibility to ProtectSchlüsselkonzepteSicherheitssystemeUN-ChartaVerfassungsrechtVölkerrechtWehrrechtWehrverfassung
Daniel Beck
Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte
Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen "konstitutiven Parlamentsbeschluß" aus der Taufe. Nunmehr erscheint die Erkundung des rechtlichen Aktionsrahmens während des Einsatzes nach erfolgter Entsendung immer…
AuslandseinsatzBundeswehrDeutsche HoheitsgewaltDeutsche StreitkräfteDiplomatischer SchutzEinsatzrechtGrundgesetzGrundrechteKonstitutiver ParlamentsbeschlußLebensschutzMenschenrechteMultinationale EinsätzeNationales RechtRechtswissenschaftTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungVerfassungsrechtVölkerrecht
Hans Anton Hilgers
Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer…
EinsetzungGrundgesetzParlamentarische KontrolleParlamentsrechtRechtswissenschaftUntersuchungsausschussUntersuchungsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerteidigungsausschuss