Doktorarbeit: Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum

Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum

im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes

Verfassungs­recht in Forschung und Praxis, Band 28

Hamburg 2005, 430 Seiten
ISBN 978-3-8300-2137-7

11. September 2001, Bedrohungsszenarien, Bundeswehr, Flugzeugabschuss, Flugzeugentführung, Gefahrenabwehr, Inlandseinsätze, Inneneinsatz, Innere Einsätze, Luftfahrt, Luftsicherheitsgesetz, Luftwaffe, Rechtswissenschaft, Sicherheitsrisiken, Streitkräfte, Terroranschläge, Terrorbekämpfung, Terrorismus, Verfassungsänderung, Verfassungsrecht, Wehrverfassung

Zum Inhalt

Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der Bundespräsident Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes äußerte.

Dies ist die erste Untersuchung, die sich mit dem Thema der Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum durch die Streitkräfte eingehend befasst. Das Buch stellt einen alle Aspekte umfassenden Beitrag zu der fachlich und politisch intensiv geführten Diskussion über ein Thema dar, welches Grundfragen des rechtlichen Verhältnisses zwischen Staat und Individuum betrifft.

Katja Paulke lässt nicht außer Acht, dass die Problematik grundsätzlich eine internationale ist. Demgemäss wird die Zulässigkeit eines Einsatzes der Streitkräfte sowohl unter nationalen als auch internationalen Aspekten analysiert. Ferner wird begutachtet, warum die in Deutschland kontrovers geführte Diskussion über die Zulässigkeit eines Inneneinsatzes der Streitkräfte in anderen Ländern keine Probleme bereitet. Am 11. September waren – ohne dass dies zu einem Verfassungskonflikt geführt hatte – Abfangjäger der amerikanischen Streitkräfte aufgestiegen.

Im zweiten Teil wendet sich die Autorin der diffizilen grundrechtlichen Problematik der Tötung von Unschuldigen zu. Ein Abschuss einer Maschine zur Rettung derer am Boden ist zwangsläufig auch immer mit einem Eingriff in die Rechte der unschuldigen Flugzeuginsassen verbunden. Schlussendlich leistet die Arbeit einen Beitrag zu einem konkreten Formulierungsvorschlag für eine Grundgesetzänderung.

Das Buch wendet sich dabei sowohl an Praktiker als auch an interessierte Bürger. Für die Bearbeitung wurden insbesondere das Gesetzgebungsverfahren sowie die einschlägige Literatur umfassend gewürdigt. Es wurde nicht unberücksichtigt gelassen, dass Anschläge mittels einer Passagiermaschine gerade den Bürger treffen sollen. Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum durch die Streitkräfte ist somit nicht nur ein fachspezifisches Thema, sondern es weist auch im hohen Maße einen Alltagsbezug auf.



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