Wissenschaftliche Literatur Terrorbekämpfung

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Yeon-Hee Lee

Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung

Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam.

Nach derzeitigem Stand erscheint der Diskurs um eine Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten stark emotionalisiert: Über die Vorratsdatenspeicherung könne der…

Ulrike Biller

Zur Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit der gezielten Tötung von palästinensischen Terroristen durch den Staat Israel

Hintergründe und Rezension des Urteils HCJ 769/02

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Nahost-Konflikt und die in diesem Zusammenhang seitens Israels durchgeführten „gezielten Tötungen“ von Mitgliedern palästinensischer Terrororganisationen sind seit Jahren fortlaufend Gegenstand internationaler Medienberichte und von ungebrochener Aktualität. Seit November 2000 bekennt sich Israel offiziell zur Politik der gezielten Tötungen, über deren rechtliche Zulässigkeit der Oberste Israelische Gerichtshof (HCJ) im Jahre 2006 zu entscheiden hatte.…

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“.

Die Autorin befasst sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) als einem wichtigen Element der komplexen deutschen Sicherheitsarchitektur. Sie…

Leonard Kaiser

Grenzen der strafrechtlichen Vorverlagerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 wurden auch in Deutschland Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen. Im Strafgesetzbuch sind in diesem Zusammenhang besonders die §§ 89a, 89b und 91 StGB zu nennen. Diese ermöglichen eine Bestrafung vor der eigentlichen Tatbegehung.

In der strafrechtlichen Literatur stießen die genannten Vorschriften jedoch auf breite Ablehnung. Bezüglich der neu eingeführten Vorschriften wurde insbesondere geltend…

Nina Käsehage

Konversion zum Islam innerhalb Deutschlands

Unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Fragen

Schriften zur Religionswissenschaft

Aus welchen Gründen entschließen sich Menschen, zum Islam zu konvertieren? Bedeutet dieser Schritt für sie tatsächlich, ein „neues Leben“ zu beginnen und alles Vorherige hinter sich zu lassen, wie so oft medial behauptet wird? Oder ist es durchaus möglich, zum Islam zu konvertieren, ohne den Kontakt zur früheren Umgebung, den Freunden und der Familie aufzugeben? Dem Titel folgend, kommen in diesem Werk Menschen zu Wort, die innerhalb Deutschlands nach ihrem Verständnis…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den…

Bernard Wiśniewski, Paweł Kobes & Gerald G. Sander (eds.)

Challenges Towards Security and Delinquency in the 21st Century

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Heutzutage sieht sich die Menschheit mit einer Informationsflut über unterschiedliche Arten von Bedrohungen konfrontiert. Im 21. Jahrhundert erfordern die neuen Bedrohungen der Menschen, wie z. B. Terrorismus, Kriminalität von globalem Ausmaß, bewaffnete Konflikte oder die erhöhte Intensität von Naturkatastrophen, einen genaueren Blick darauf, ob das Recht noch den Rahmen bilden kann, um öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. [...]

Simon Gruhn

Sky Marshals in der Zivilluftfahrt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Flugsicherheitsbegleitern an Bord deutscher Luftfahrzeuge

Studien zur Rechtswissenschaft

Der internationale Luftverkehr sieht sich seit dem 11. September 2001 einer völlig neuen Bedrohungslage ausgesetzt, die zu einem Paradigmenwechsel im Umgang mit den terroristischen Gefahren für die Luftfahrt führte. Während von den westlichen Regierungen und Fluggesellschaften bisher eine Deeskalationsstrategie im Umgang mit Flugzeugentführern verfolgt wurde, muss diese angesichts irrational agierender Selbstmord-Attentäter zum Scheitern verurteilt sein. Neue…

Dimitri Kessler / Hendrik Pekárek (Hrsg.)

Strafrechtliche Reaktionen auf die Organisierte Kriminalität in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2013 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In Zeiten steigender personeller und informationeller Mobilität und Vernetzung, bei zugleich immer größer werdenden wirtschaftlichen Unterschieden zwischen Ost- und Westeuropa, stellt das Phänomen Organisierte Kriminalität die Rechtsysteme Europas immer wieder vor neue, grenzüberschreitende Herausforderungen. Der Sammelband fasst die Ergebnisse des rechtsvergleichenden Austauschseminars Netzwerk Ost-West im Jahr 2013 zu den strafrechtlichen Reaktionen auf die organisierte…