Unsere Literatur zum Schlagwort Vorbehalt des Gesetzes

Eine schlagwort­basierte Auswahl unserer Fachbücher

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses (Dissertation)

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…

Bundestag Demokratie Gesetzgebungsverfahren Parlamentsbeschluss Parlamentsvorbehalt Rechtsverordnungen Streitkräfte Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie
Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht (Doktorarbeit)

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der…

Entschädigung Polizeiliche Generalklausel Polizeipflicht Polizeirecht Preußisches Allgemeines Landrecht Rechtsgeschichte Rechtswissenschaft Störer Vorbehalt des Gesetzes
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen (Dissertation)

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher…

Amtshaftung Autobahnen Doppelfunktionale Maßnahmen Ermächtigungsgrundlage Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Polizeiliche Generalklausel Rechtswissenschaft Schadensersatz Schmerzensgeld Stau Verwaltungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Zwangsmittel
Der Parlamentsbeschluß (Dissertation)

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…

Gewaltenteilung Parlamentsbeschluss Parlamentsrecht Parlamentsvorbehalt Politikwissenschaft Rechtswissenschaft Staatsorganisationsrecht Streitkräfte Verfassungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie
Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG (Dissertation)

Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG

Begriff, Rechtmäßigkeitsanforderungen, Systematisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit greift mit § 13 S. 5 ROG, der zum Abschluss von Verträgen zur Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen ermuntert, eine Rechtsnorm auf, die durch das BauROG 1998 in das ROG eingefügt wurde, um eine stärkere Umsetzungsorientierung der Raumordnung zu fördern. [...]

Öffentlich-rechtlicher Vertrag Raumordnung Raumordnungsrecht Rechtswissenschaft Verwaltung Vorbehalt des Gesetzes
 

Literatur: Vorbehalt des Gesetzes / Eine Auswahl an Fachbüchern aus dem Verlag Dr. Kovač