Wissenschaftliche LiteraturStörer
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden
Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als…
AlteigentümerDerelinquentErbeMehrheit von ZustandsstörernMerkantiler MinderwertRechtsnachfolgerRechtsschutz ZustandsstörerRückenteignungRückerwerbUmlegungVeränderung HaftungsmasseZustandsstörerhaftung MieterBegründung und Begrenzung der Polizeipflicht
Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)
Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der…
BadenBayernEntschädigungKreuzbergentscheidungNichtstörerPolizeiliche GeneralklauselPolizeipflichtPolizeirechtPreußenPreußisches Allgemeines LandrechtPreußisches OberverwaltungsgerichtPreußisches PolizeiverwaltungsgesetzRechtsgeschichteRechtswissenschaftSachsenStörerVorbehalt des GesetzesDie zivilrechtliche Störerhaftung bei einer Verletzung von Immaterialrechtsgütern im Internet
Die Frage der Verantwortlichkeit für fremde Rechtsverletzungen im Rahmen der Internetnutzung ist heute allgegenwärtig und beschäftigt Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsberatung gleichermaßen. Betroffen sind sowohl die zugangsvermittelnden Provider als auch die Betreiber einer Web 2.0-Infrastruktur. Die schier…
AnschlussinhaberGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInternetProviderhaftungPrüfpflichtenStörerhaftungTMGUrheberrechtWeb 2.0WLANZivilrechtDie Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der…
AccessproviderAuskunftBeseitigungDigitalisierungHostproviderMarkenrechtMittelbare VerletzerOnlinedienstanbieterPatentrechtPrüfungspflichtRechtsverletzendes Verhalten DritterSchadensersatzStörerhaftungUnterlassungUrheberrechtVerkehrspflichtenVerkehrspflichtendogmatikDie Implementierung der Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen
Der Eintritt des Internets in seine kommerzielle Phase in den 1990er Jahren führte zu einem bedeutenden Wandel im gesellschaftlichen Kommunikationsverhalten. Zugrunde liegende technische Systeme, die eine automatisierte Informationsverbreitung ermöglichen, begünstigen das nunmehr vorherrschende Bestreben, eigene…
AmazoneBayFacebookHost-ProviderImmaterialgüterInternetNotice and Take Down-VerfahrenProviderhaftungSocial MediaStörerhaftungYouTubeDie Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht
Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden…
DurchfuhrHaftungMarkenrechtMittelbare HaftungPatentrechtSchutzrechtsverletzendSpediteurStörerhaftungTransportpersonUrheberrechtVerletzungshandlungZivilrechtStrafbare Werbung bei Online-Auktionen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im…
BetrugIrreführungMarktortprinzipOnline-WerbungRichtlinie 2005/29/EGStörerhaftungStrafanwendungsrechtStrafrechtStraftatverhinderungspflichtTäuschungTelemediengesetzVerbraucherleitbildVerbraucherschutzVerbraucherschutzstrafrecht§ 16 Abs. 1 UWGDer Anlagenbetreiber des Umweltstrafrechts im Lichte des Gefahrenabwehrrechts
Dargestellt am Beispiel des §327 StGB
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Autor behandelt ein Problem, das erstaunlicherweise seit bald 30 Jahren weitgehend unerörtert geblieben ist, obwohl es sich um eine für das Umweltstrafrecht nicht unerhebliche Fragestellung handelt. Teilweise wird aus umweltverwaltungsrechtlicher Sicht diese Situation der Unbestimmtheit eines solch elementaren…
AnlagenBetreiberDoppelstörerRechtswissenschaftSachherrschaftsmodellSonderdeliktStörerUmweltrechtUmweltstrafrechtVerwaltungsrechtsakzessorietätUmfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der…
AltlastenArt. 14 GGBBodSchGBegrenzungBundesverfassungsgerichtFormulierungsvorschlagGrundstückseigentümerHaftungsumfangRechtswissenschaftSanierungUmweltrechtVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtZustandshaftungZustandsstörerDie Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem…
DeliktsrechtGefahrbeseitigungsanspruchKnow-How-SchutzLauterkeitsrechtMittelbarer Wettbewerbsverstoß. Eingriffe DritterStörerhaftungStrohmannVerkehrspflichtenVertragliche RechteVertragsbruchWettbewerbsverbote