Wissenschaftliche Literatur Parlamentsbeschluss
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die…
Bundestag Demokratie Gesetzgebungsverfahren Integrationsverantwortung Parlamentsbeschluss Parlamentsvorbehalt Qualifizierter Beschluss Rechtsverordnungen Schlichter Parlamentsbeschluss Streitkräfte Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie
Martin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger…
Art. 23 Abs. 3 GG Gewaltenteilung Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes Parlamentsbeschluss Parlamentsbeschluß Parlamentsrecht Parlamentsvorbehalt Politikwissenschaft Politische Praxis Rechtswissenschaft Staatsorganisationsrecht Stellungnahme des Bundestags Streitkräfte Streitkräfteeinsätze Verfassungsauslegung Verfassungsrecht Vorbehalt des Gesetzes WesentlichkeitstheorieHäufige Schlagworte im Fachgebiet