Wissenschaftliche Literatur Parlamentsbeschluss

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses (Dissertation)

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die…

Bundestag Demokratie Gesetzgebungsverfahren Integrationsverantwortung Parlamentsbeschluss Parlamentsvorbehalt Qualifizierter Beschluss Rechtsverordnungen Schlichter Parlamentsbeschluss Streitkräfte Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie
Der Parlamentsbeschluß (Dissertation)

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger…

Art. 23 Abs. 3 GG Gewaltenteilung Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes Parlamentsbeschluss Parlamentsbeschluß Parlamentsrecht Parlamentsvorbehalt Politikwissenschaft Politische Praxis Rechtswissenschaft Staatsorganisationsrecht Stellungnahme des Bundestags Streitkräfte Streitkräfteeinsätze Verfassungsauslegung Verfassungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie
 

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