Wissenschaftliche Literatur Staatsorganisationsrecht

Ewgenij Sokolov / Sebastian Roßner (Hrsg.)

Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht
Реалізація конституційного права

Didaktik und Durchführung eines internationalen Moot Courts
Дидактика та реалізація міжнародного навчального суду

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das dreigliedrige Werk beginnt mit der Auswertung eines internationalen Kooperationsprojekts, dem Moot Court mit dem Titel „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Dieser Auswertungsteil dient als Anleitung und Hilfestellung für ähnliche drittmittelfinanzierte Projekte. Den Leser erwartet eine detaillierte und konkrete Handlungsempfehlung von der Ideenentwicklung über die Planung und Antragstellung hin zur Organisation und der konkreten Durchführung sowie der…

Tobias Eggers

Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen

Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes zur Landesverfassung NRW systematisch zu begreifen und handhabbar darzustellen.

Auslöser für die Befassung waren die sog.…

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Michael Bollmann

Die Rolle der deutschen und der österreichischen Bundesländer im Rahmen der europäischen Rechtsetzung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen eines Rechtsvergleiches zwischen Deutschland und Österreich beschäftigt sich das Buch mit sekundärer Gemeinschaftsrechtsetzung und den Einfluss der Bundesländer auf diese. Aufbauend auf den innerstaatlich und auf europäischer Ebene bereitgestellten Rechtsrahmen fragt der Autor nach dem Maß des tatsächlichen Einflusses, der ausgeübt werden kann.

Zunächst werden dazu die Charakteristika der europäischen Rechtsetzung skizziert, welche den bestimmenden…

Michael Sitsen

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses Recht auf Einsicht in Behördenakten gewährleistet.

Der freie Zugang zu staatlich gehaltenen Informationen für Jedermann,…

Markus Sikora

Der Notar im sozialen Rechtsstaat

Studien zur Rechtswissenschaft

Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung wichtige Aufgaben des Notars benennen kann, wird er in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals auf wenige Funktionen reduziert: Er wird bei Grundstücksgeschäften und bei der Errichtung von Testamenten hinzugezogen, er beurkundet Verträge und beglaubigt Unterschriften. Tatsächlich verwirklicht der Notar zentrale Vorgaben des sozialen Rechtsstaats: Er fördert die Rechtssicherheit, die Zivilrechtspflege und die Privatautonomie. Er ist…

Walther Maximilian Pohl

Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei der Ausfertigung von Gesetzen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Rechtswissenschaft, Rechtsprechung und Verfassungspraxis verbreitet unter dem Rubrum "Prüfungskompetenz bzw. Prüfungsrecht" behandelte Rechtsstellung des Bundespräsidenten (als Verfassungsorgan) bei der Ausfertigung von Bundesgesetzen nach Art. 82 I S. 1 GG zählt seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes zu den traditionsreichen Standardthemen der deutschen Staatsrechtslehre.

Bei vordergründiger Betrachtung verbindet sich mit dem Stichwort im Kern nur die…